OB-Wahl 2015
Presseinformation der DKP zum Wahlausgang der OB-Wahlen PDF Drucken E-Mail
Misstrauen in die Politik der GroKo-Parteien dokumentiert sich im Wahlergebnis
Essen wird um die Stichwahl bei der OB-Wahl nicht umhin kommen. Weder Amtsinhaber Paß noch sein CDU-Herausforderer Kufen konnten im ersten Wahlgang ein überzeugendes Ergebnis erzielen. OB Paß steht für die vielen Skandale in dieser Stadt, Kürzungen in sozialen Bereichen und eine bürgerunfreundliche Politik und erhielt mit seinem Wahlergebnis vom Wähler eine Klatsche. Thomas Kufen konnte seinerseits aber den Wählern nicht glaubhaft vermitteln, dass er nicht für die CDU steht, die in viele der Skandale mit verstrickt ist und die soziale Kürzungen in dieser Stadt in der Vergangenheit mit vorangetrieben hat.

DKP konnte im Wahlkampf Akzente setzen

Mit Ihrem Wahlkampf konnten die DKP und ihre Kandidatin, Siw Mammitzsch, deutliche Akzente setzen. Sie profilierte sich als die Kraft, die nicht bereit ist, sich „Sachzwängen“ zu beugen, die Essen nicht kaputt sparen lassen will. Ob bei Informationsständen, Veranstaltungen oder auch Aktionen wie dem „Schwarzfahren“ erfuhr sie großen Zuspruch.

Dass der verbale Zuspruch sich auch in einer Verbesserung des prozentualen Ergebnisses gegenüber der Kommunalwahl von 2014 niedergeschlagen hat, ist erfreulich.

Fortsetzung des Rechtstrends

Das von der Nazi-Partei pro NRW erzielte Ergebnis macht deutlich, dass diese mit ihrer widerwärtigen Hetze gegen Flüchtlinge auch weiterhin bei Menschen Ängste schüren konnten, die fürchten, dass ihnen das Wenige was sie haben auch noch weggenommen wird.

Stichwahl
Bei der Stichwahl in zwei Wochen haben die Essener nun die Wahl zwischen Pest und Cholera. Und wer will die schon haben.
PM v. 13.09.2015
 
Oberbürgermeister Paß demontiert sich selbst PDF Drucken E-Mail
„Das Verhalten von Oberbürgermeister Paß gegenüber dem Espo und den Essener Sportvereinen ist an Arroganz kaum noch zu überbieten“, so die Oberbürgermeisterkandidatin der DKP, Siw Mammitzsch. „Sein offener Brief an die Essener Sportvereine“, so Siw Mammitzsch weiter, „ist eine offene Provokation. Herr Paß drängt die Essener Sportler in die Ecke notorischer Nein-Sager. Dabei haben diese in den vergangenen Jahrzehnten, u.a. mit dem Masterplan Sport, tiefe Einschnitte hinnehmen müssen und auch zähneknirschend mit getragen. Seine Aussage, dass die notwendigen Gelder für die Sportinfrastruktur blockiert seien, weil die Essener Sportler gegen die Sparvorschläge aufmucken, hat schon erpresserische Züge.

In seiner „Stellungnahme“ negiert OB Paß die gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Bedeutung des Sports völlig und reduziert diesen auf einige betriebswirtschaftliche Zahlen. Dies wäre dem Kämmerer noch nachzusehen, dem OB aber nicht. Herr Paß, der ja Beratern nicht abgeneigt ist, hätte besser mal bei McKinsey nachgeschaut. Derer Ex-Berater Peters und Waterman schrieben bereits 1984: ‚Der Tod eines jeden (erfolgreichen) Unternehmens sind die Zahlenmenschen‘.

Dass OB Paß der Podiumsdiskussion mit den Oberbürgermeisterkandidaten, zu der der Espo für gestern Abend geladen hatte, fernblieb und sich hinter einem (wenn auch wichtigen) Repräsentationstermin versteckte, war das fehlende Sahnehäubchen. Damit hat er deutlich gemacht: Den von ihm selbst im Nachhinein angeregten Dialog mit dem Sport will er selber nicht führen. Mit einem solchen Verhalten setzt er sich aber selber den Stuhl vor die Rathaustür.“
PM der DKP-Essen vom 02.09.2015
 
Mit Essen spielt man nicht PDF Drucken E-Mail
Aktivitätenprotokoll von Siw Mammitzsch

Die geplanten Modernisierungsmaßnahmen der Deutschen Annington im Eltingviertel
15-06-2015
...führen zu erheblichen Mieterhöhungen. Für Menschen die sich im Leistungsbezug von ALG II befinden würde das bedeuten, dass diese die Miete nach den Modernisierungsmaßnahmen nicht mehr durch das JobCenter Essen bezahlt bekämen, diese würden dann zum Umzug aufgefordert werden.
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Der Druck muss raus!
Mehr Pflegekräfte in die Krankenhäuser
Fragen an die Oberbürgermeister-Kandidatin der DKP, Siw Mammitzsch.
.. Und ihre Antworten
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Keine Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) Konferenz in Essen

04-08-2015 Offener Brief an OB Paß:
Vom 23. - 25.11.2015 will die Nato-Einrichtung Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) in Essen eine Konferenz mit dem Thema „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ abhalten. Die Jahreskonferenzen des Joint Air Power Competence Centre stellen eines der Foren für die Entwicklung strategischer Kriegsführung dar.
Die Jahreskonferenz dieser Organisation im November 2014 kam laut dem Manuskript ‚Future
Vector‘ zu dem Schluss, man müsse sich wieder auf einen ‚großen Krieg‘ ("major war") einstellen.
In diesem Zusammenhang empfiehlt man einen Mix "nuklearer und konventioneller Potenziale"
(!) Mit anderen Worten, diese Organisation betreibt die offensive Vorbereitung eines 3. Weltkrieges.
Nicht nur wegen der 196 Atomreaktorblöcke in Europa wäre dies der Untergang der Zivilisation (...)
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Die Roten fahren schwarz!
PM 13-08-2015
Jedes Jahr erhöht der VRR seine Ticketpreise. Diese haben mittlerweile Höhen erreicht, die für immer mehr Menschen unzumutbar sind. Wer sich diese Ticketpreise nicht mehr leisten kann, wird von Mobilität ausgeschlossen.
Die DKP Essen ist aber der Meinung, dass Mobilität ein Menschenrecht ist. „Aus Protest gegen die unsozialen Fahrpreise führen wir deshalb am Samstag ab 11.00 Uhr eine Aktion unter dem Motto: 'Die Roten fahren schwarz' durch“, erläutert die OB-Kandidatin Siw Mammitzsch. „Ziel der Aktion ist es, dass ein kostenloses Nahverkehrssystem als Alternative diskutiert wird. Das ist ja keine Illusion der Kommunisten, die eh keine Stadt bezahlen kann, betont Siw Mammitzsch, denn solche Versuche werden in einigen Städten weltweit erfolgreich und finanzierbar durchgeführt. (...)
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Stadion: Geld zurückfordern
PM 14-08-2015
Angesichts der Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt in Bezug auf die Stadionkosten bleibt für die OB-Kandidatin der DKP, Siw Mammitzsch, eigentlich nur ein Schluss: „Die gezahlten Gelder für die angeblichen Beratungsleistungen müssen zurück gefordert werden. Kein Unternehmen zahlt für etwas, für das es weder eine Vertrag noch nachvollziehbare Leistungen gegeben hat. Jetzt muss sich zeigen, wer bereit ist, für die Stadt konsequent durchzugreifen“, so Siw Mammitzsch. (...)
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GPA-Gutachten: Wes Brot ich ess...
PM 19_08_2015
„Derartige Gutachten zu erstellen, hat durchaus Methode“, ist sich Siw Mammitzsch, OB-Kandidatin der DKP, sicher. „Auftraggeber ist die Gemeindeprüfanstalt, die ein Interesse an der Durchsetzung der Ziele des sogenannten Stärkungspaktes Stadtfinanzen hat“, so die Kandidatin. „Der Haushaltsplan der Stadt Essen für 2013/2014 war im Sportbereich derart eng gestrickt, dass nun immer klarer wird, wer die Lasten einer solchen Planung tragen muss. Dieser Haushaltsplanung haben fast alle Rats-parteien zugestimmt. Das Gutachten ist die Konsequenz und war letztlich so gewollt. (...)
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Fragenkatalog Borbecker Nachrichten: Antworten der Kandidatin der DKP, Siw Mammitzsch
27_08_2015
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Stadionneubau - DKP-OB Kandidatin Siw Mammitzsch erstattet Strafanzeig PDF Drucken E-Mail
Die Oberbürgermeisterkandidatin der DKP, Siw Mammitzsch, hat heute bei der Essener Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen den ehemaligen den ehemaligen Geschäftsführer der GVE (Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH), Herrn Andreas Hillebrand, die Mitglieder des Aufsichtsrats der GVE, die über die GVE Aufsicht führenden bzw. vorgesetzten Stellen und Personen der Stadt Essen, sowie die Fa. Roland Berger und deren verantwortlichen Manager gestellt.
 
„Die Anzeige“ (die in der Anlage beigefügt ist), so Siw Mammitzsch „richtet sich bewusst nicht nur gegen den bisherigen GVE Geschäftsführer Hillebrand. Aufgrund den Veröffentlichungen der lokalen Presse zwischen März und Juli diesen Jahres lässt sich vermuten, dass ein größerer Kreis der o.g. Personen in die Vorgänge eingeweiht war, diese möglicherweise sogar teilweise befördert hat bzw. seinen Amtspflichten nicht nachgekommen ist oder sogar Vorteile daraus gezogen haben mag. Dies alles zum Nachteil der Stadt Essen und Ihrer Einwohner.“

„Somit ist es an der Staatsanwaltschaft, zu prüfen, inwieweit hier strafrechtsrelevante Handlungen vorliegen“, so Siw Mammitzsch. „Wir erwarten im Interesse der Essener Einwohner und vor allem auch des Essener Sports hier eine lückenlose Aufklärung und das die Verantwortlichen im vollem Umfang zur Rechenschaft gezogen werden. Wir erwarten auch eine Rückabwicklung des Roland Berger Vertrages. CDU Fraktionschef Kufen hat die Qualität der „gelieferten Leistungen“ ja bereits bestens beschrieben.“
DKP-Pressemitteilung 07.07.2015
 
OB-Wahlen in Essen: Auch DKP stellt OB-Kandidatin auf PDF Drucken E-Mail

Update 27.08.2015: HIER zum Aktivitätenprotokoll von Siw Mammitzsch

Die DKP Essen hat sich entschlossen zur großen Auswahl an OB-Kandidaten noch eine Frau hinzu zustellen. Siw Mammitzsch wurde am Sonntag auf der Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit als Kandidatin aufgestellt. Nachdem der Versuch eines Bündnisses gegen die große Koalition aus SPD und CDU nicht zustande kam, wird die DKP nun Unterschriften sammeln, um die Kandidatur abzusichern.

„Das werden wir schaffen“, ist sich die zweifache Mutter sicher. Sie ist 38 Jahre jung  und voll berufstätig. Für Siw Mammitzsch hat es schon einen gewissen Reiz, wenn der Stadtrat anders besetzt ist als der Posten des OB. „Gläserner ginge das Rathaus dann wohl nicht. Wir wollen gelebte Demokratie, in der sich alle Menschen beteiligen können. Eine Wahlzuspitzung auf SPD und CDU reduziert die Meinungsvielfalt und hat nur eine extrem niedrige Wahlbeteiligung zur Folge“, erläutert Siw Mammitzsch den Grund für ihre Kandidatur.

Mit ihrer Kandidatur will die DKP ein wirkungsvolles Zeichen setzen gegen die Macht der Arroganz und gegen die Politik der Großen Koalition in Essen, die sich ausschließlich dem Spardiktat verschrieben hat. „Wer seine Parteifreunde in Land und Bund nicht in die Pflicht nimmt an der Finanzausstattung der Kommunen etwas zu verändern, der braucht auch nicht jammern“, findet Siw Mammitzsch. „Diese Stadt gehört uns, sie gehört allen Menschen und nicht nur einer kleinen Elite. Wir treten ein für eine menschliche Stadt und gegen den Sozialabbau. Wir sind keine Konzernvertreter, wir treten an gegen Misswirtschaft und Klüngel und gegen das finanzielle Ausbluten der Kommune.“

Kernpunkte ihrer Forderungen sind dabei, dass es möglich sein muss Kinderarmut wirksam zu bekämpfen, dass es möglich sein muss Verdrängungen aus Wohnungen zu verhindern, dass es möglich sein muss den ÖPNV umfassend zu erhalten und dass es möglich sein muss massive Einschnitte beim Sport und anderswo zu verhindern.
PRESSEERKLÄRUNG der DKP Essen v. 11.05.2015

Kandidaten-Flyer HIER downloaden

 


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