Wahlen 2014
Programm der DKP für die Wahl zum Europaparlament 2014 PDF Drucken E-Mail
NEIN zum Europa der Banken und Konzerne! JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands!

Die Hoffnungen auf die Vereinigung Europas waren bei vielen Menschen groß.

Sie verbanden nach dem zweiten Weltkrieg mit Europa ihre Hoffnung auf andauernden Frieden, auf eine wirtschaftliche Entwicklung, die ihnen Wohlstand und Sicherheit bieten sollte. Die Realität sieht jedoch anders aus: Europaweit ist heute die Situation gekennzeichnet durch Massenarbeitslosigkeit, zunehmendes Elend und Angst vor der Zukunft.

Der Kapitalismus ist selbst in den reichen Staaten nicht mehr in der Lage, der Arbeiterklasse und den anderen werktätigen Schichten der Bevölkerung ein sicheres und würdiges Leben zu bieten. Die Maßnahmen der Herrschenden – Rettungsschirme für die Banken, die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, die rigiden Spardiktate, der Fiskalpakt, der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) – haben nicht nur die aktuelle Krise verstärkt, sondern zur weiteren massiven Verschlechterung der Lage der Kommunen, der Arbeits- und Lebensverhältnisse der Menschen und zum verstärkten Demokratieabbau geführt.
Die Folgen der weltweiten Krise und der „Krisenbewältigung“ der Herrschenden zeigen sich auch in der EU: Viele Jugendliche sind ohne Perspektive, die Zahl der Billiglöhner und Aufstocker ist weiter gewachsen, ebenso wie die Altersarmut, vor allem bei Frauen.

Bildung und Kultur werden zum Privileg einiger weniger, Angst und Verunsicherung nehmen zu. Emanzipatorische Errungenschaften werden zurückgedrängt – nicht nur bei Frauenrechten. Es gibt einen Verlust von Zusammenhalt und Solidarität bis hin zu Verzweiflungstaten entwurzelter Menschen. Offen zeigen sich Intoleranz, Homophobie, Diskriminierung, Verrohung und mentale Verelendung.

An den Grenzen der Europäischen Union werden Menschen in den Tod getrieben beim Versuch, sich vor Armut, Hunger, Krieg und Verfolgung zu retten.

Die führenden imperialistischen Mitgliedstaaten der EU, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, sind weltweit an militärischen Interventionen beteiligt, die sich um die Aufteilung von natürlichen Ressourcen und Absatzmärkten und um geostrategische Zielsetzungen drehen.

Gegen diese Politik des Kapitals formiert sich Widerstand: Eine wachsende Zahl von Menschen in Europa erkennt, dass Arbeitslosigkeit und Armut kein unausweichliches Schicksal sind. Mit allen Mitteln versuchen die Herrschenden, diesen Widerstand zu spalten und fördern auch deshalb Nationalismus, Rassismus, Hass gegen Migrantinnen und Migranten.
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DKP-Essen tritt zur Kommunalwahl 2014 an PDF Drucken E-Mail

Mit einstimmigen Ergebnissen hat die Essener Wahlkonferenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) die Ratsreserveliste der DKP gewählt.

Auf Platz 1 kandidiert Patrik Köbele, ihm folgen Siw Mammitzsch, Peter Köster und Karin Schnittker.
„Mit den insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten auf der Ratsliste haben wir ein tolles Team. Wir können hier auf die Kompetenz und die Erfahrungen aus betrieblicher und gewerkschaftlicher Arbeit, antifaschistischen Aktivitäten, Jugendpolitik, kommunaler Interessenvertretung, MieterInnenvertretung und aus vielen anderen Bereichen zurückgreifen. Patrik Köbele war bereits für die DKP im Rat.“ Ein Mitglied der Bürgerliste Nord, Siegfried Meyer, kandidiert ebenfalls auf der Ratsliste.


Die DKP Essen rechnet sich gute Chancen aus, wieder in den Rat zu kommen. Siw Mammitzsch erklärt: „Nach unserer Ansicht fehlt eine konsequente Kraft im Rat, die schonungslos Filz und Kungeleien aufdeckt. Wir werden keinem Beschluss zustimmen, der Kürzungen im Sozialbereich, bei der Bildung und im Bereich Kinder und Jugend beinhaltet. Wir haben ein Programm verabschiedet, das unsere Vorstellungen für die Zukunft der Stadt und der Menschen, die hier leben, beinhaltet.“

Bis auf drei der 41 Wahlkreise kandidiert die DKP flächendeckend. Weiterhin kandidiert die DKP in den Bezirksvertretungen III und VII. Zugunsten der Bürgerliste Nord verzichtet die DKP auf eine Kandidatur in den Bezirken V und VI.

„Da wir in der laufenden Periode nicht im Rat vertreten sind, benötigen wir Unterschriften, um kandidieren zu können. Das ist die erste zu nehmende Hürde“, so Siw Mammitzsch. „Wir sind aber guter Dinge, diese zu meistern“.

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EU-Wahlen: Jetzt unterschreiben für die Kandidatur der DKP ! PDF Drucken E-Mail
Die Deutsche Kommunistische Partei kandidiert bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. 36 Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der Bundesliste, die von der stellvertretenden Parteivorsitzenden Nina Hager aus Berlin angeführt wird. Ihr folgen Mario Berrios Miranda, Landesvorsitzender der DKP Brandenburg, Siw Mammitzsch aus Essen sowie der Wirtschaftsjournalist Lucas Zeise, einst Mitbegründer der »Financial Times Deutschland« und heute regelmäßiger Kolumnist der Tageszeitung »junge Welt«. Auch Kommunistinnen und Kommunisten aus der Türkei und Irland stehen auf der Liste, ebenso wie der SDAJ-Bundesvorsitzende Paul Rodermund und der Chefredakteur der marxistischen Monatszeitschrift »Rotfuchs«, Klaus Steiniger.

Bevor die DKP aber auf dem Stimmzettel stehen kann, hat die bundesdeutsche »Demokratie« die Hürde von mehreren tausend zu sammelnden Unterstützungsunterschriften gesetzt. Wir bitten Sie und Euch deshalb, das nachstehend im PDF-Format bereitstehende Dokument zu öffnen, auszufüllen, auszudrucken, zu unterschreiben und dann an an die örtliche DKP-Organisation oder den DKP-Parteivorstand zu senden (Hoffnungstraße 18 , 45127 Essen)

Wichtig ist:
  • Jede_r Wahlberechtigte EU-Bürger der in der BRD gemeldet ist darf unterschreiben.
  • Jede_r Wahlberechtigte darf nur für eine Liste unterschreiben.
  • Es müssen alle Vor und Nachnamen auf dem Formular voll ausgeschrieben sein. Also alle Namen die im Ausweis enthalten sind. Hat jemand z.B. fünf  Vornamen, dann auch die.

Hier das Dokument zum Download

JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands gegen die EU!

NEIN zum Europa der Banken und Konzerne!

Die Kandidatur der DKP mit einer Unterschrift zu unterstützen, heißt nicht, mit allen Standpunkten der Kommunistinnen und Kommunisten übereinzustimmen. Eine Unterschrift für die DKP heißt aber, sich für die Kandidatur einer Partei auszusprechen, die im Wahkampf konsequent im Interesse der arbeitenden und erwerbslosen Menschen in Europa die Stimme erhebt gegen Krieg, Nationalismus, Sozial- und Demoktratieabbau. Diese Stimme wird mehr denn je gebraucht.
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