Wahlen 2014
Warum kandidiert die DKP zu den EU-Wahlen ? PDF Drucken E-Mail
EU-Wahl 2014

Europawahl 2014

Warum kandidiert die DKP zu den EU-Wahlen ?
DKP-Vorsitzender Patrik Köbele im Interview: »Deutschen Imperialismus beim Namen nennen«
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Programm der DKP für die Wahl zum Europaparlament 2014
NEIN zum Europa der Banken und Konzerne! JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands!
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EU-Wahlen - keine Verharmlosung von Faschisten in den Parlamenten PDF Drucken E-Mail
EU-Wahl 2014
Die NRZ veröffentlichte in der Ausgabe vom 28.05.2014 eine Grafik (Quelle: EU-Parlament/Bundeswahlleiter) mit dem Titel »Das neue Europaparlament – Zusammensetzung des Europäischen Parlaments laut letzter Hochrechnung«. Neben den Fraktionen der »Sozialdemokraten (S&D)«, »Konservativen (EVP)« und anderen wurde darin auch eine Gruppe namens »Nationalkonservative (EFD)« aufgeführt. Dies ist verharmlosend und irreführend. Denn in dieser Gruppe (UKIP, Lega Nord, Wahre Finnen usw.) tummeln sich Antisemiten, Rassisten und beinharte Stiefelnazis.

Mit den Wahlsiegen von Front National, »Goldenen Morgendämmerung«, FPÖ, Jobbik, AfD usw. ist eine im Wortsinne brandgefährliche Situation entstanden.

Es gibt zwar viele gute Gründe, diese EU abzulehnen, was nicht zuletzt das den Wählerwillen ignorierende Hinterzimmergeschacher um die Machtposten belegt. Es ist aber überaus gefährlich, diese Faschistenbanden als »EU-Skeptiker«, »Populisten«, »Nationalkonservative« usw. zu verharmlosen, wie es leider auch die NRZ tut. Die braune Brut hat schon einmal die Welt in Flammen gesetzt. Das ist nicht einmal 70 Jahre her. Aufgabe der Medien sollte es daher sein, nicht zu beschwichtigen und zu verharmlosen, sondern zu recherchieren und aufzuklären, die Biedermänner als Brandstifter und ihre faschistische Demagogie als solche zu entlarven. Es darf keine Gewöhnung an Faschisten in den Parlamenten geben, weder in den Stadträten von Dortmund oder Essen noch im EU-Parlament in Strasbourg. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
H.Hammer, Essen
 
Presseerklärung: DKP ist nicht im Rat PDF Drucken E-Mail
Kommunalwahl 2014

Trotzdem: Der Kampf geht weiter - Widerstand organisieren!!!

Die Deutsche Kommunistische Partei ist nicht in den Rat der Stadt Essen gewählt worden.
Es ist uns, der DKP, nicht gelungen, genügend Menschen zu vermitteln, dass Druck von links, dass die DKP im Rat der Stadt notwendig ist.
Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern und vor allem auch denjenigen, die unsere Kandidatur mit ihrer Unterschrift überhaupt erst ermöglicht haben. Trotzdem: wir versprechen, dass wir weitermachen und werden das auch tun. Wir werden weiter gemeinsam mit vielen anderen den Widerstand gegen die unsoziale Politik in dieser Stadt organisieren.
Anlässe dafür gibt es leider genug, angefangen beim sogenannten Stärkungspakt, mit dem wir kaputtgespart werden bis hin zu den Machenschaften der Optionskommune, die den Hartz IV-Empfängern Leistungen verweigert.
In unserer Stadt wird es weiterhin massive Angriffe auf soziale Einrichtungen, soziale Rechte der Menschen, den Breitensport und die Breitenkultur drohen. Wir gehen davon aus, dass weiteres kommunales Eigentum privatisiert wird.
Dagegen wollen wir uns mit Ihnen wehren, denn ohne Druck von außen auf den Rat wird erfolgreicher Widerstand nicht möglich sein. Wir möchten uns aber auch weiterhin gegen die vielen kleinen Ungerechtigkeiten zur Wehr setzen, die wir in dieser Stadt erleben. Bei unseren Aktionen und den vielen Gesprächen in den letzten Monaten haben wir sehr viele positive Rückmeldungen bekommen, die uns darin bestärken.
 
Besonders erschreckend ist, dass es der AfD, ProNRW und der NPD gelungen ist zusammen mit 6 Mandaten in den Rat der Stadt einzuziehen. Wir fordern alle auf, sich mit uns gemeinsam gegen Rassismus und Nationalismus, sowie für das Verbot faschistischer Organisationen einzusetzen.
Essen, 26. Mai 2014

"Denn der Kampf geht weiter, weiter Tag für Tag, und manchmal eben auch des Nachts, für die Sache, die so einfach - aber schwer zu machen ist vor und nach dem Sieg des Proletariats."
Von Franz Josef Degenhardt "Rudi Schulte aus Essen"

 
DKP-Wahlkampf 2014 PDF Drucken E-Mail
Kommunalwahl 2014

DKP-Wahlkampf 2014

Hier werden nach und nach unsere Kanditat/Innen zur Kommunal- und EU-Wahl vorgestellt.

Das Essener Kommunalwahlprogramm 2014 "Essen - eine lebenswerte Stadt" steht HIER zum Download bereit.
Wir Kommunistinnen und Kommunisten haben eine konkrete Vorstellung von unserer Stadt.
Wie könnte eine solche Stadt aussehen? Wie kann man/frau das erreichen?

 

 

 
 
Kommunalwahlprogramm 2014 der DKP-Essen PDF Drucken E-Mail
Kommunalwahl 2014
Essen – eine lebenswerte Stadt!

Wir Kommunistinnen und Kommunisten haben eine konkrete Vorstellung von unserer Stadt. Von einer Stadt, die lebenswert für alle ist.
  • Diese Stadt ist eine demokratische Stadt, in der die Einwohnerinnen und Einwohner alle wesentlichen Belange mit gestalten und über sie entscheiden.
  • Diese Stadt ist eine soziale Stadt, in der jedes Kind täglich eine warme Mahlzeit bekommt, in der kein sich Mensch Lebensmittel aus den Resten der Wochenmärkte zusammen suchen muss, in der es keine Obdachlosen gibt.
  • Diese Stadt bietet ein umfassendes, bezahlbares Sport- und Freizeitangebot. Sie hat gut unterhaltene Schwimmbäder und Sportanlagen. In jedem Stadtbezirk gibt es städtische Jugend- und Seniorinnen- und Seniorentreffs.
  • Diese Stadt hat ein Kulturangebot auf allen Ebenen. Von Philharmonie bis Häkelkurs werden alle gleichermaßen gefördert. Die Stadtteilbibliotheken haben benutzerfreundliche Öffnungszeiten und ein breites Angebot.
  • In dieser Stadt ist kein Kind vom Bildungssystem ausgeschlossen. Es gibt ein ausreichendes Angebot an Kindergarten und Ganztagsschulplätzen in modernen Einrichtungen. Lehr- und Lernmittel sind frei.
  • In dieser Stadt ist der öffentliche Nahverkehr eine kostenlose Alternative zum Autoverkehr. Fußgänger und Radfahrer haben in dieser Stadt Vorfahrt.
  • Diese Stadt ist eine grüne Stadt. Sie schützt und entwickelt ihre Wald- und Grünflächen.
  • In dieser Stadt können sich die Menschen das Wohnen leisten. Sie bietet ausreichend bezahlbaren, energiesparenden Wohnraum für Jung und Alt, für große Familien ebenso wie für Alleinstehende.
  • Wer in dieser Stadt Arbeit sucht, soll eine finden, die ein auskömmliches Einkommen garantiert.
  • Diese Stadt ist eine bunte Stadt. In ihr leben Menschen unterschiedlicher Herkunft, Nationalität und unterschiedlichen Glaubens friedlich miteinander. Die verschiedenen Kulturen ergänzen und fördern sich gegenseitig.
  • In dieser Stadt sind Flüchtlinge willkommen. Hier wird ihnen geholfen, eine menschenwürdige Existenz zu leben.
  • Diese Stadt ist eine Stadt des Friedens und des Antifaschismus.
  • In dieser Stadt haben die Politikerinnen und Politiker gläserne Taschen. Sie legen den Wählern Rechenschaft über die Verwendung ihrer Mittel und über ihr Handeln ab.

Wir wissen, eine Stadt, wie wir sie wollen, kann in einer kapitalistischen Gesellschaft nicht entstehen. Die DKP alleine kann sie nicht erkämpfen. Aber viele der Einzelpunkte, die wir benannt haben, können wir (Beschäftigte, Erwerbslose, Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten, Eltern, Rentnerinnen und Rentner, Betriebs- und Personalräte, Vertrauensleute, Interessenvertretungen an Schulen und Universität, ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, Kultur- und Sportvereine) gemeinsam erkämpfen. Damit haben wir begonnen.

Das Programm können Sie HIER downloaden

 
Programm der DKP für die Wahl zum Europaparlament 2014 PDF Drucken E-Mail
EU-Wahl 2014
NEIN zum Europa der Banken und Konzerne! JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands!

Die Hoffnungen auf die Vereinigung Europas waren bei vielen Menschen groß.

Sie verbanden nach dem zweiten Weltkrieg mit Europa ihre Hoffnung auf andauernden Frieden, auf eine wirtschaftliche Entwicklung, die ihnen Wohlstand und Sicherheit bieten sollte. Die Realität sieht jedoch anders aus: Europaweit ist heute die Situation gekennzeichnet durch Massenarbeitslosigkeit, zunehmendes Elend und Angst vor der Zukunft.

Der Kapitalismus ist selbst in den reichen Staaten nicht mehr in der Lage, der Arbeiterklasse und den anderen werktätigen Schichten der Bevölkerung ein sicheres und würdiges Leben zu bieten. Die Maßnahmen der Herrschenden – Rettungsschirme für die Banken, die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, die rigiden Spardiktate, der Fiskalpakt, der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) – haben nicht nur die aktuelle Krise verstärkt, sondern zur weiteren massiven Verschlechterung der Lage der Kommunen, der Arbeits- und Lebensverhältnisse der Menschen und zum verstärkten Demokratieabbau geführt.
Die Folgen der weltweiten Krise und der „Krisenbewältigung“ der Herrschenden zeigen sich auch in der EU: Viele Jugendliche sind ohne Perspektive, die Zahl der Billiglöhner und Aufstocker ist weiter gewachsen, ebenso wie die Altersarmut, vor allem bei Frauen.

Bildung und Kultur werden zum Privileg einiger weniger, Angst und Verunsicherung nehmen zu. Emanzipatorische Errungenschaften werden zurückgedrängt – nicht nur bei Frauenrechten. Es gibt einen Verlust von Zusammenhalt und Solidarität bis hin zu Verzweiflungstaten entwurzelter Menschen. Offen zeigen sich Intoleranz, Homophobie, Diskriminierung, Verrohung und mentale Verelendung.

An den Grenzen der Europäischen Union werden Menschen in den Tod getrieben beim Versuch, sich vor Armut, Hunger, Krieg und Verfolgung zu retten.

Die führenden imperialistischen Mitgliedstaaten der EU, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, sind weltweit an militärischen Interventionen beteiligt, die sich um die Aufteilung von natürlichen Ressourcen und Absatzmärkten und um geostrategische Zielsetzungen drehen.

Gegen diese Politik des Kapitals formiert sich Widerstand: Eine wachsende Zahl von Menschen in Europa erkennt, dass Arbeitslosigkeit und Armut kein unausweichliches Schicksal sind. Mit allen Mitteln versuchen die Herrschenden, diesen Widerstand zu spalten und fördern auch deshalb Nationalismus, Rassismus, Hass gegen Migrantinnen und Migranten.
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DKP-Essen tritt zur Kommunalwahl 2014 an PDF Drucken E-Mail
Kommunalwahl 2014

Mit einstimmigen Ergebnissen hat die Essener Wahlkonferenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) die Ratsreserveliste der DKP gewählt.

Auf Platz 1 kandidiert Patrik Köbele, ihm folgen Siw Mammitzsch, Peter Köster und Karin Schnittker.
„Mit den insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten auf der Ratsliste haben wir ein tolles Team. Wir können hier auf die Kompetenz und die Erfahrungen aus betrieblicher und gewerkschaftlicher Arbeit, antifaschistischen Aktivitäten, Jugendpolitik, kommunaler Interessenvertretung, MieterInnenvertretung und aus vielen anderen Bereichen zurückgreifen. Patrik Köbele war bereits für die DKP im Rat.“ Ein Mitglied der Bürgerliste Nord, Siegfried Meyer, kandidiert ebenfalls auf der Ratsliste.


Die DKP Essen rechnet sich gute Chancen aus, wieder in den Rat zu kommen. Siw Mammitzsch erklärt: „Nach unserer Ansicht fehlt eine konsequente Kraft im Rat, die schonungslos Filz und Kungeleien aufdeckt. Wir werden keinem Beschluss zustimmen, der Kürzungen im Sozialbereich, bei der Bildung und im Bereich Kinder und Jugend beinhaltet. Wir haben ein Programm verabschiedet, das unsere Vorstellungen für die Zukunft der Stadt und der Menschen, die hier leben, beinhaltet.“

Bis auf drei der 41 Wahlkreise kandidiert die DKP flächendeckend. Weiterhin kandidiert die DKP in den Bezirksvertretungen III und VII. Zugunsten der Bürgerliste Nord verzichtet die DKP auf eine Kandidatur in den Bezirken V und VI.

„Da wir in der laufenden Periode nicht im Rat vertreten sind, benötigen wir Unterschriften, um kandidieren zu können. Das ist die erste zu nehmende Hürde“, so Siw Mammitzsch. „Wir sind aber guter Dinge, diese zu meistern“.

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EU-Wahlen: Jetzt unterschreiben für die Kandidatur der DKP ! PDF Drucken E-Mail
EU-Wahl 2014
Die Deutsche Kommunistische Partei kandidiert bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. 36 Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der Bundesliste, die von der stellvertretenden Parteivorsitzenden Nina Hager aus Berlin angeführt wird. Ihr folgen Mario Berrios Miranda, Landesvorsitzender der DKP Brandenburg, Siw Mammitzsch aus Essen sowie der Wirtschaftsjournalist Lucas Zeise, einst Mitbegründer der »Financial Times Deutschland« und heute regelmäßiger Kolumnist der Tageszeitung »junge Welt«. Auch Kommunistinnen und Kommunisten aus der Türkei und Irland stehen auf der Liste, ebenso wie der SDAJ-Bundesvorsitzende Paul Rodermund und der Chefredakteur der marxistischen Monatszeitschrift »Rotfuchs«, Klaus Steiniger.

Bevor die DKP aber auf dem Stimmzettel stehen kann, hat die bundesdeutsche »Demokratie« die Hürde von mehreren tausend zu sammelnden Unterstützungsunterschriften gesetzt. Wir bitten Sie und Euch deshalb, das nachstehend im PDF-Format bereitstehende Dokument zu öffnen, auszufüllen, auszudrucken, zu unterschreiben und dann an an die örtliche DKP-Organisation oder den DKP-Parteivorstand zu senden (Hoffnungstraße 18 , 45127 Essen)

Wichtig ist:
  • Jede_r Wahlberechtigte EU-Bürger der in der BRD gemeldet ist darf unterschreiben.
  • Jede_r Wahlberechtigte darf nur für eine Liste unterschreiben.
  • Es müssen alle Vor und Nachnamen auf dem Formular voll ausgeschrieben sein. Also alle Namen die im Ausweis enthalten sind. Hat jemand z.B. fünf  Vornamen, dann auch die.

Hier das Dokument zum Download

JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands gegen die EU!

NEIN zum Europa der Banken und Konzerne!

Die Kandidatur der DKP mit einer Unterschrift zu unterstützen, heißt nicht, mit allen Standpunkten der Kommunistinnen und Kommunisten übereinzustimmen. Eine Unterschrift für die DKP heißt aber, sich für die Kandidatur einer Partei auszusprechen, die im Wahkampf konsequent im Interesse der arbeitenden und erwerbslosen Menschen in Europa die Stimme erhebt gegen Krieg, Nationalismus, Sozial- und Demoktratieabbau. Diese Stimme wird mehr denn je gebraucht.
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