Hintergrund
Aufgaben der DKP in der Friedensbewegung PDF Drucken E-Mail
Die Forderung, aus der NATO auszutreten ist zentral
Von Björn Schmidt*
UZ-Ausgabe vom 27. Januar 2017


In den letzten eineinhalb Jahrzehnten haben sich die internationalen Machtverhältnisse rasant verändert ökonomisch am bedeutendsten ist der Aufstieg der BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). In Folge dieser atemberaubenden Verschiebung der internationalen Machtverhältnisse ist die Jahrhunderte andauernde westliche Vormachtstellung ernsthaft erodiert.
Angesichts der Tatsache, dass sich die BRICS-Staaten zu weiten Teilen nicht in das westliche Lager integrieren ließen, war die Reaktion des „Westens“ ein angestrebter engerer Zusammenschluss zwischen USA und EU/BRD – militärisch (NATO), politisch und wirtschaftlich (TTIP-CETA). Etwa ab 2008 wurden in den zentralen Denkfabriken der USA, der EU und der BRD ein solch enger Zusammenschluss konzipiert und mit der Umsetzung begonnen. Dieser Zusammenschluss ist nicht widerspruchsfrei. Die BRD ist kein Vasall der USA und sucht sich immer die günstigsten Lösungen, um weltpolitischen Einfluss zu gewinnen. Momentan und auf absehbare Zeit ist die entscheidende Frontstellung jedoch der „westliche Block“ gegen die BRICS. Inwieweit die ablehnende Haltung des neuen US-Präsidenten Trump gegenüber NATO und TTIP das westliche Bündnis grundsätzlich in Frage stellt oder ob es sich um eine Neuverhandlung der Bedingungen und der Einflussgebiete handelt, bleibt abzuwarten. Ein Szenario, in dem eine einflussreiche Fraktion des deutschen Kapitals diese Konstellation durch eine stärkere Anlehnung an Russland ablösen will, ist derzeit eher unwahrscheinlich. Bisweilen wurde der AfD unterstellt, sie sei der politische Arm einer solchen Kapitalfraktion. Mittlerweile hat sich die AfD klar zur NATO bekannt. Die NATO-Länder agieren als antirussischer, antichinesischer Block. Die Leitlinie zu diesem Handeln stammt noch aus der Bush-Ära, als der sogenannte „No-Rivals-Plan“ beschlossen wurde, nach dem keine wirtschaftlichen oder militärischen Rivalen mit Weltmachtpotential geduldet werden dürften.
Dieser Plan bekommt erst jetzt angesichts der wirtschaftlichen Veränderungen und des Aufstiegs der BRICS eine tatsächliche Relevanz. Diese Konfrontation hat eine völlig andere Qualität als die bisherigen Kriegseinsätze im Nahen Osten und Afrika. Selbst diese ändern nun ihre Qualität in regelrechte Stellvertreterkriege wie in Syrien oder in der Ukraine. Damit wächst auch die Gefahr einer großen Konfrontation.
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Feindbild am Morgen und der Tag hat Struktur PDF Drucken E-Mail
RTDEUTSCH ist Online - noch ein Schmuddelkind der Kreml-Propaganda tönen Mainstream, Denkfabriken und ihre Politiker, und sie schlagen Alarm:
Die Putinversteher, Verschwörungstheoretiker und Kreml-Marionetten präsentieren ihre Sicht des Weltgeschehens aus dem Kreml-Bunker, als Gegenpart zu unserer, von den Russen befreiten Welt.

In der ersten Episode von DER FEHLENDE PART sind die Gäste:
Ivan Rodionov - Chefredakteur von RT Deutsch zum Start von RT Deutsch,
Jochen Scholz - Oberstleutnant der Luftwaffe a.D. über Kriegsmanipulation,
Rainer Rupp - ehemaliger ostdeutscher Top-Agent „Topas“ über den Überwachungsstaat

Auf RTDeutsch gibt es weitere "Fehlende-Parts" - reinschauen lohnt sich
 
9.November: Mythos des Kalten Krieges PDF Drucken E-Mail

Bei allem Jubel über den Fall der Berliner Mauer sollte nicht vergessen werden – ihr Bau 1961 war eine Antwort auf Wirtschaftssabotage und Subversion »Made by USA«
William Blum


Der 1933 geborene US-Amerikaner William Blum arbeitete nach seinem Studium als überzeugter Antikommunist im gehoben Dienst des Außenministeriums in Washington. Vom US-Krieg in Vietnam desillusioniert, quittierte er 1967 den Dienst für die US-Regierung und wurde einer der profiliertesten Kritiker der amerikanischen Außenpolitik. 1969 veröffentlichte er ein Exposé, in dem die Namen und Adressen von mehr als 200 CIA-Mitarbeitern enthüllt wurden. Mitte der 1970er Jahre arbeitete er in London mit dem früheren CIA-Offizier Philip Agee an der Enthüllung von Verbrechen des US-Geheimdienstes. Blums Klassiker »The Killing of Hope«, auf deutsch unter dem Titel »Zerstörung der Hoffnung« im Zambon-Verlag erschienen, ist ein ebenso spannendes wie erschütterndes Dokument, das die globalen Operationen der CIA seit dem Zweiten Weltkrieg, einschließlich denen in der DDR, auflistet.

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NPD-Verbot jetzt! PDF Drucken E-Mail
Gemeinsames Vorgehen der Demokraten ist das Gebot der Stunde


Am 8. Mai 1945 wurde der deutsche Faschismus endgültig zerschlagen. Eine Koalition sehr vieler Nationen war nötig gewesen, den barbarischen Terror der deutschen Nazis zu beenden. Dutzende von Millionen Menschen mussten im Kampf ihr Leben lassen, Millionen andere waren von den Faschisten interniert und umgebracht worden. Viele faschistische Verbrechen wurden erst nach dem 8. Mai bekannt - weltweit, vor allem aber in Deutschland. In den Jahren nach dem Krieg war eine eindeutige Mehrheit der Deutschen in Ost und West der Meinung, Krieg und Faschismus dürfe es nie wieder geben. Diese Mehrheit hat bis heute Bestand - in der Bevölkerung.
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Neofaschisten in Essen PDF Drucken E-Mail

Kurze Übersicht zur aktuellen Lage


Im Januar veröffentlichte die „Antifa Essen Z“ ein Dossier zu den Aktivitäten der „extreme(n) Rechte in Essen“. Wir wollen ihre Ausführungen kurz zusammengefasst darstellen, um ein Bild der aktuellen Lage der Neofaschisten hier in Essen zu geben.

Republikaner:
Obwohl es in den letzten Jahren kaum zu öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten der Essener Republikaner gekommen ist, sind diese nach wie vor seit 1999 im Stadtrat vertreten. Zwar haben sie bei der letzten Kommunalwahl im Sommer 2009 mehr als die Hälfte ihrer Wählerstimmen verloren, dennoch stellen sie weiterhin einen Abgeordneten.

Pro NRW:
Zur Landtagswahl im Mai 2012 nahmen die Aktivitäten von Pro NRW in Essen wieder spürbar zu. Die Partei präsentierte ihre politischen Forderungen auf hunderten Plakaten im gesamten Stadtgebiet. Zwar verfügt Pro NRW in Essen nicht über allzu starke Parteistrukturen, dennoch schaffen sie es immer wieder Kundgebungen, wie am 28.04.2012 gegen eine Moschee im Stadtteil Kray, zu organisieren. Insgesamt bekam Pro NRW bei der Landtagswahl 5 035 Essener Stimmen (2%).
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