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8. Mai 1945: Befreiung vom Faschismus – der Kampf geht weiter! PDF Drucken E-Mail
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Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!


Am 8. Mai 2016 jährt sich zum einundsiebzigsten Mal die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, jährt sich der Sieg der Armeen und Völker der Anti-Hitler-Koalition und damit einhergehend die Befreiung ihrer Länder von der Okkupation durch den deutschen Expansionismus und der Befreiung des deutschen Volkes von der faschistischen Herrschaft.

Damit wurde ein Schlussstrich unter den brutalsten und menschenverachtendsten Krieg gezogen, welchen die Welt bis dahin erlebt hatte. Die Weltherrschaftspläne der Führungsriege der NSDAP, der Generäle der faschistischen Wehrmacht und der Industrie- und Bankkreise, die zu ihrer Durchsetzung 1933 Hitler an die Macht gehievt hatten, waren gescheitert. Für sie war der 8. Mai 1945 eine Niederlage. Doch für die Menschen in Europa war es ein Tag der Befreiung.

Unter dem Eindruck der 12 Jahre Nazi-Diktatur und der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers wurde der Schwur von Buchenwald abgelegt. Der inhaltliche Kern dieses Schwurs ist: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.“ Die damit in ihrem Zusammenhang formulierte Schlussfolgerung der Antifaschisten ist Leitschnur auch für die DKP.
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Essener SPD rutscht weiter nach rechts PDF Drucken E-Mail
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Erklärung der DKP Essen zum Rücktritt von Britta Altenkamp v. 05.02.2016

Guido Reil aus Karnap hatte Anfang Januar damit angefangen und seine Genossen aus dem Essener Norden haben diese Steilvorlage gerne aufgegriffen: weil die Menschen im Essener Norden viele Probleme sehen, versuchen sie sich nun als deren Sprecher aufzuschwingen. Leider benutzen sie dafür das hochemotionale Thema der Flüchtlingsunterbringung in einem Kontext, der schnell die Unterstützung von Rechtsaußen gefunden hat.

Britta Altenkamp hatte dieser Haltung inhaltlich etwas entgegenzusetzen, nämlich eine wesentlich sozialere Position. Deswegen betrachtet die DKP Essen den Rücktritt von Frau Altenkamp als kein gutes Omen.

Wir verschweigen darüber jedoch nicht die sozialen Probleme des Essener Nordens, die zweifelsohne vorhanden sind. Sie waren es aber bereits vor der Ankunft der vielen Geflüchteten. Und die SPD hat nicht unwesentlich zur Verschärfung dieser Probleme beigetragen. Dass sie sich jetzt, wo sich die Situation zuspitzt, als Sprecher des einfachen „Mannes“ aufschwingen wollen, ist dann nur noch als grotesk zu bezeichnen.

Wir greifen in der Flüchtlingsfrage lieber auf die Solidarität als ehemalige Leitlinie der SPD zurück, die bedeutet, dass sich die einen Armen nicht gegen die anderen ausspielen lassen dürfen. Nur wenn wir gemeinsam für mehr bezahlbaren Wohnraum, für mehr Arbeitsplätze und besser Löhne streiten, dann werden wir die jetzigen Zustände zu ändern beginnen. Außerdem müssen sofort alle Waffenexporte eingestellt und alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet werden. Sie kosten Abermilliarden von Euros, die uns dann für die Lösung der sozialen Probleme vor Ort fehlen.
 
Demo-Absage: Nord-SPD beklagt die Folgen der Politik, die sie selber fabriziert hat PDF Drucken E-Mail
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Pressemitteilung DKP-Kreisvorstand Essen/24.01.2016

Die Politik der SPD im Essener Norden kann man nur mit "totale Verwirrung" titulieren, wenn man nicht bösartig werden will. Zu Recht gibt es massive Beschwerden gegen deren Aufruf zur Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte auch in den eigenen Reihen. Denn wer sich rechtsradikaler Parolen wie "Das Boot ist voll" bedient, befördert genau jene Nazis und Rechtspopulisten von NPD und AfD, weshalb die Demo nun abgesagt wurde.

Dass sich einem solchen Gruselkabinett linke Kräfte entgegenstellen wollten, ist nur zu verständlich.

Was jedoch bemerkenswert ist, dass die Sozialdemokraten Ursache und Wirkung verwechseln. Waren doch in dieser Stadt die längsten Jahre die Sozialdemokraten die bestimmende Partei im Rat der Stadt. Und trotzdem hat sich am Nord-Süd-Gefälle nichts geändert. Der reiche Süden hat sich stets gegen die sozialen Probleme des Nordens abgeschottet. Alleine die Verteilung des sozialen Wohnungsbaus spricht eine deutliche Sprache.

Hinzu kommt, dass es vor allem die Kriege sind, welche die Fluchtbewegungen verursachen. Die massiven Waffenexporte der Bundesregierung, die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Ausbeutung der Rohstoffe in vielen Ländern der Welt befeuern kriegerische Auseinandersetzungen und vertiefen schlimmste Armutszustände. Alles unter Beteiligung der SPD zu Gunsten des großen Kapitals. Die Verschärfung der Armut im eigenen Land haben wir u.a. der Einführung von Hartz IV durch die SPD zu verdanken. Ein nationales "WIR" gibt es nicht in einer Klassengesellschaft, nur ein Oben und Unten. Den 62 Superreichen dieser Welt muss endlich etwas weggenommen werden, dann ist genug für alle da!
 
Guido Reil, SPD-Ratsherr, spielt mit dem Feuer PDF Drucken E-Mail
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Persönliche Erklärung von Siw Mammitzsch, Mitglied des Kreisvorstandes der DKP Essen zum Interview mit SPD-Ratsherr Guido Reil am Freitag, den 08. Januar in der NRZ:

Im NRZ-Interview von Freitag, den 08. Januar bedient sich der Sozialdemokrat aus Karnap rassistischer Vorurteile, schürt Sozialneid und spricht sich praktisch gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus. Er unterschlägt dabei, dass es auch die SPD in den vergangenen Jahren mit ihrer verfehlten Sozialpolitik war, die weite Teile der langjährig ansässigen Bevölkerung, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, verarmen ließ. Und er verkennt, dass es vor allem diese Armut und die Angst vor dem weiter voranschreitenden sozialen Abstieg ist, die die Angst vor Flüchtlingen verschärfen. Und nun macht er sich im Namen der SPD diese Angst zu nutze und spaltet die Menschen. Dabei haben sie nicht Hartz IV geschaffen und sie sind auch nicht verantwortlich für die milliardenschweren Kriegseinsätze der Bundeswehr für die Interessen der Konzerne, die die Fluchtbewegungen überhaupt erst ausgelöst haben. Würde dieses Geld in soziale Infrastruktur gesteckt, wäre für alle genug da.

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So wie früher: Nazis schützen und Antifaschisten verprügeln PDF Drucken E-Mail
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Leserbriefe zu Nazi-Aufmarsch und Polizeieinsätze am 1.Mai in Essen-Kray

Diffamierend und Verlogen

Betreff: Leserbrief zu Ihrem Artikel vom 5.5.15: "Die Polizei nennt die Vorwürfe der Linken nach den Zwischenfällen am 1. Mai dreist"

Die von Ihnen veröffentlichte Stellungnahme der Essener Polizei zu den Vorgängen am 1. Mai erweckt in mir den Eindruck, auf einer völlig anderen Veranstaltung gewesen zu sein. Allein die Aussage, die Mehrheit der Demonstranten – angefangen bei Essens OB Paß – sei nur gekommen, um Randale zu machen, ist eine Diffamierung ohne gleichen. Die Demonstranten auf dem Krayer Markt haben ihren Widerstand lautstark und friedlich zum Ausdruck gebracht. Auch wenn ich zu den Vorgängen am Hauptbahnhof nichts sagen kann, so war ich doch unmittelbarer Augenzeuge des Auftritts der Antifa, den ihr Foto dokumentiert.

Von der relativ plötzlich aufgetauchten Gruppe der Antifa, die ihren Protest natürlich lautstark zum Ausdruck brachte, ging zu keinem Zeitpunkt Gewalt oder auch nur die Androhung von Gewalt aus. Die auf dem Markt versammelten Nazis reagierten dagegen völlig anders. Sie stürmten über den Platz, forderten verbal und mit Gesten zu Gewalt auf bzw. drohten diese an. Und wie reagierte die Polizei: Sie verstärkte Ihre Kette zwischen den beiden Gruppen und versuchte dann mit einer Gruppe behelmter Polizisten, die Antifa einzukesseln, worauf sich diese verzog. Die randalierenden Nazis dagegen „bat“ man wieder auf den Platz zurück zu kehren.

Diese Situation war sicherlich sehr markant, aber kein Einzelfall, dokumentiert sie doch eher die Grundeinstellung der vor Ort befindlichen Einsatzkräfte, was sich mit vielen Randereignissen auch belegen lässt. Springerstiefel und Alkohol waren während der Nazi-Kundgebung verboten. Die Stiefel waren dennoch auf dem Platz zu sehen, das Bier wurde bis zum offiziellen Anpfiff reichlich konsumiert und zwar in einem Maße, dass die Nazis ihre überquellenden Bierblasen an der Außenwand des Toilettenhäuschens entleeren müssen. Die Bitte eines Bürgers, dies doch zu unterbinden, wurde von einer Polizistin mit dem Hinweis beschieden, es habe ja vorhin auch mal ein Linker eine Cola-Dose weggeworfen, da habe man auch nichts unternommen.

Es ist erschreckend festzustellen, wie in der Stellungnahme der Essener Polizei die „Rechte“ dafür gelobt wird, wie „militärisch“ diszipliniert sie ihre Hassparolen verbreitete. Aber das hatte der neue Polizeipräsident ja schon im Vorfeld zum Ausdruck gebracht, für ihn zählt die Form, nicht der Inhalt. Eine Haltung, die in der Geschichte unseres Landes ihre traurigen Parallelen findet.

Der gesamten Stellungnahme der Essener Polizei ist anzumerken, dass es sie letztendlich fuchst, dass die Nazis ihre Aktion nicht geordnet - wie mit der Polizei abgestimmt - zu Ende bringen konnten, sondern an der Essener Stadtgrenze gestoppt wurden. „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ (Art. 20 Abs 4 GG), dies haben die Demonstranten erfolgreich deutlich gemacht.

In Sachen Grundgesetz haben Polizeipräsident Richter und auch einige der eingesetzten Polizisten wohl dringend etwas Nachhilfe nötig. Herr Richter hat als neuer Polizeipräsident einen denkbar schlechten Einstand gegeben. Da der Fisch bekanntlich am Kopf zuerst stinkt, bleibt zu hoffen, dass Herr Richter bald seinen Ausstand gibt.
Essen, 5.5.15, Jürgen Beese

Weitere Leserbriefe zum Thema:
Ilona Deymann 04.05.2015         
Barbara Kuprat 04.05.2015         
Maria Jammes 04.05.2015          
Irene Wollenberg 05.05.2015       
Heinz Hammer 05.05.2015           

 
DKP fordert Rücktritt des Essener Polizeipräsidenten PDF Drucken E-Mail
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Demonstrationsrecht der Antifaschisten massiv behindert
PM DKP-Essen 03.05.2015

Die DKP Essen fordert nach den Ereignissen am 1. Mai den Rücktritt des Polizeipräsidenten Richter und behält sich vor, Anzeige zu erstatten. Entgegen allen Absprachen zwischen dem Veranstalter der Protestdemonstration gegen den Aufmarsch der Partei "Die Rechten" mit der Polizei, wurden friedliche Antifaschisten an der Ausübung ihres Demonstrationsrechts massiv behindert. Das muss Konsequenzen haben.

Konkret wurden ca. 150 Demonstranten bereits im Hauptbahnhof von der Polizei mit Schlagstöcken angegriffen, mit Hunden bedroht und eingekesselt, damit die Nazis ungehindert zu ihrem Aufmarsch fahren konnten.

Wie ein Einsatzleiter einer eingekesselten Teilnehmerin erklärte, sei es Aufgabe der Polizei, den Aufmarsch der Rechten zu gewährleisten, auch auf Kosten der Gegenproteste.
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Aufmarsch der Nazis am 1. Mai ist eine Provokation PDF Drucken E-Mail
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Erklärung der VVN-BdA zum Nazi-Aufmarsch am 1. Mai in Essen

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Essen protestiert gegen die Genehmigung eines Aufmarsches der Partei „Die Rechte“ am 1. Mai in Essen durch den Essener Polizeipräsidenten. Der Aufmarsch der Nazis am 1. Mai ist eine Provokation gegenüber den Gewerkschaftern, die an diesem Tag für ihre Forderungen auf die Straße gehen,  internationale Solidarität demonstrieren und gemeinsam feiern.

Verhöhnung der Opfer rechter Gewalt, Bedrohung von Politikern, Journalisten, von Antifaschisten, Andersaussehenden, Bedrohung durch Todesanzeigen, Aufmärsche mit volksverhetzenden Losungen
-  all das erinnert an die Umtriebe der Nazis vor 1933.
Bundesweite Empörung hat  besonders der Antrag der Partei „Die Rechte“ an den Dortmunder Stadtrat  ausgelöst, eine Zählung der  Juden in Dortmund vorzunehmen. Es ist für uns unfassbar, dass ein Verbot dieser Partei nicht schon längst eingeleitet wurde, dass ihr Aufmarsch am 1. Mai in Essen und Gelsenkirchen genehmigt wurde.

Im Sinne des Schwurs von Buchenwald vor 70 Jahren „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung“ lassen wir nicht zu, dass Nazis am 1. Mai und auch zu anderen Zeiten in unserer Stadt aufmarschieren.

Wir rufen auf, teilzunehmen an dem Protest der Bündnisse  „Essen-stellt-sich-quer“, „Kray ist bunt“ und mehrerer Gelsenkirchener Bündnisse unter der Losung „Den Nazis keinen Meter“ am 1. Mai, 17.30 Uhr an der S-Bahn-Station Steele. Verhindern wir den Naziaufmarsch in Essen und Gelsenkirchen.

Achtung neuer Treffpunkt:
Egal wo die Neo-Nazis von „Die Rechte“ auftauchen: Am 1. MAI NAZIFREI!
Neuer Treffpunkt für die Gegenaktionen: 17:30 Uhr auf dem Krayer Markt in Essen

siehe: http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:Hauptseite

 
8. Mai 1945: 70 Jahre Befreiung vom Faschismus PDF Drucken E-Mail
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Am 8. Mai 1945 wurde fast ganz Europa von der Geißel des Faschismus befreit. In Deutschland erlebten in erster Linie die überlebenden Verfolgten und Widerstandskämpfer/-innen diesen Tag als Befreiung, aber auch für die ganz normale Bevölkerung bedeutete dieser Tag das Ende eines alles vernichtenden Krieges, das Ende der Bombardierungen, ein Ende von Unterdrückung und Gestapo- und SS-Terror.

Das Bündnis 8.Mai fordert:
Der 8. Mai muss gesetzlicher Feiertag werden!
Verbot aller faschistischen Parteien, Organistionen und Publikationen!
Schließung des Oseberg-Ladens in Essen!
Bessere finanzielle Förderung der antifaschistischen Arbeit!
Menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen!

In diesem Sinne rufen wir auf:

Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
8. Mai 2015, ab 16:30 Uhr
Altenessen (Altenessener Str. / Winkhausstr.)
Platz vor REWE

Es sprechen, Ismail Cebe (DGB-Jugend), Ezgi Guyildar (DIDF),
Olaf Jellema, Pfarrer i.R. (VVN-BdA).
Musikalisch unterstützt wird die Veranstaltung von der Band Kollektiv-WortRock.

Flyer/Aufruf als PDF-Datei

 
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