EU-Wahl 2014
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Europawahl 2014

Warum kandidiert die DKP zu den EU-Wahlen ?
DKP-Vorsitzender Patrik Köbele im Interview: »Deutschen Imperialismus beim Namen nennen«
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Programm der DKP für die Wahl zum Europaparlament 2014
NEIN zum Europa der Banken und Konzerne! JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands!
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EU-Wahlen - keine Verharmlosung von Faschisten in den Parlamenten PDF Drucken E-Mail
Die NRZ veröffentlichte in der Ausgabe vom 28.05.2014 eine Grafik (Quelle: EU-Parlament/Bundeswahlleiter) mit dem Titel »Das neue Europaparlament – Zusammensetzung des Europäischen Parlaments laut letzter Hochrechnung«. Neben den Fraktionen der »Sozialdemokraten (S&D)«, »Konservativen (EVP)« und anderen wurde darin auch eine Gruppe namens »Nationalkonservative (EFD)« aufgeführt. Dies ist verharmlosend und irreführend. Denn in dieser Gruppe (UKIP, Lega Nord, Wahre Finnen usw.) tummeln sich Antisemiten, Rassisten und beinharte Stiefelnazis.

Mit den Wahlsiegen von Front National, »Goldenen Morgendämmerung«, FPÖ, Jobbik, AfD usw. ist eine im Wortsinne brandgefährliche Situation entstanden.

Es gibt zwar viele gute Gründe, diese EU abzulehnen, was nicht zuletzt das den Wählerwillen ignorierende Hinterzimmergeschacher um die Machtposten belegt. Es ist aber überaus gefährlich, diese Faschistenbanden als »EU-Skeptiker«, »Populisten«, »Nationalkonservative« usw. zu verharmlosen, wie es leider auch die NRZ tut. Die braune Brut hat schon einmal die Welt in Flammen gesetzt. Das ist nicht einmal 70 Jahre her. Aufgabe der Medien sollte es daher sein, nicht zu beschwichtigen und zu verharmlosen, sondern zu recherchieren und aufzuklären, die Biedermänner als Brandstifter und ihre faschistische Demagogie als solche zu entlarven. Es darf keine Gewöhnung an Faschisten in den Parlamenten geben, weder in den Stadträten von Dortmund oder Essen noch im EU-Parlament in Strasbourg. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
H.Hammer, Essen
 
Programm der DKP für die Wahl zum Europaparlament 2014 PDF Drucken E-Mail
NEIN zum Europa der Banken und Konzerne! JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands!

Die Hoffnungen auf die Vereinigung Europas waren bei vielen Menschen groß.

Sie verbanden nach dem zweiten Weltkrieg mit Europa ihre Hoffnung auf andauernden Frieden, auf eine wirtschaftliche Entwicklung, die ihnen Wohlstand und Sicherheit bieten sollte. Die Realität sieht jedoch anders aus: Europaweit ist heute die Situation gekennzeichnet durch Massenarbeitslosigkeit, zunehmendes Elend und Angst vor der Zukunft.

Der Kapitalismus ist selbst in den reichen Staaten nicht mehr in der Lage, der Arbeiterklasse und den anderen werktätigen Schichten der Bevölkerung ein sicheres und würdiges Leben zu bieten. Die Maßnahmen der Herrschenden – Rettungsschirme für die Banken, die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, die rigiden Spardiktate, der Fiskalpakt, der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) – haben nicht nur die aktuelle Krise verstärkt, sondern zur weiteren massiven Verschlechterung der Lage der Kommunen, der Arbeits- und Lebensverhältnisse der Menschen und zum verstärkten Demokratieabbau geführt.
Die Folgen der weltweiten Krise und der „Krisenbewältigung“ der Herrschenden zeigen sich auch in der EU: Viele Jugendliche sind ohne Perspektive, die Zahl der Billiglöhner und Aufstocker ist weiter gewachsen, ebenso wie die Altersarmut, vor allem bei Frauen.

Bildung und Kultur werden zum Privileg einiger weniger, Angst und Verunsicherung nehmen zu. Emanzipatorische Errungenschaften werden zurückgedrängt – nicht nur bei Frauenrechten. Es gibt einen Verlust von Zusammenhalt und Solidarität bis hin zu Verzweiflungstaten entwurzelter Menschen. Offen zeigen sich Intoleranz, Homophobie, Diskriminierung, Verrohung und mentale Verelendung.

An den Grenzen der Europäischen Union werden Menschen in den Tod getrieben beim Versuch, sich vor Armut, Hunger, Krieg und Verfolgung zu retten.

Die führenden imperialistischen Mitgliedstaaten der EU, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, sind weltweit an militärischen Interventionen beteiligt, die sich um die Aufteilung von natürlichen Ressourcen und Absatzmärkten und um geostrategische Zielsetzungen drehen.

Gegen diese Politik des Kapitals formiert sich Widerstand: Eine wachsende Zahl von Menschen in Europa erkennt, dass Arbeitslosigkeit und Armut kein unausweichliches Schicksal sind. Mit allen Mitteln versuchen die Herrschenden, diesen Widerstand zu spalten und fördern auch deshalb Nationalismus, Rassismus, Hass gegen Migrantinnen und Migranten.
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EU-Wahlen: Jetzt unterschreiben für die Kandidatur der DKP ! PDF Drucken E-Mail
Die Deutsche Kommunistische Partei kandidiert bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. 36 Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der Bundesliste, die von der stellvertretenden Parteivorsitzenden Nina Hager aus Berlin angeführt wird. Ihr folgen Mario Berrios Miranda, Landesvorsitzender der DKP Brandenburg, Siw Mammitzsch aus Essen sowie der Wirtschaftsjournalist Lucas Zeise, einst Mitbegründer der »Financial Times Deutschland« und heute regelmäßiger Kolumnist der Tageszeitung »junge Welt«. Auch Kommunistinnen und Kommunisten aus der Türkei und Irland stehen auf der Liste, ebenso wie der SDAJ-Bundesvorsitzende Paul Rodermund und der Chefredakteur der marxistischen Monatszeitschrift »Rotfuchs«, Klaus Steiniger.

Bevor die DKP aber auf dem Stimmzettel stehen kann, hat die bundesdeutsche »Demokratie« die Hürde von mehreren tausend zu sammelnden Unterstützungsunterschriften gesetzt. Wir bitten Sie und Euch deshalb, das nachstehend im PDF-Format bereitstehende Dokument zu öffnen, auszufüllen, auszudrucken, zu unterschreiben und dann an an die örtliche DKP-Organisation oder den DKP-Parteivorstand zu senden (Hoffnungstraße 18 , 45127 Essen)

Wichtig ist:
  • Jede_r Wahlberechtigte EU-Bürger der in der BRD gemeldet ist darf unterschreiben.
  • Jede_r Wahlberechtigte darf nur für eine Liste unterschreiben.
  • Es müssen alle Vor und Nachnamen auf dem Formular voll ausgeschrieben sein. Also alle Namen die im Ausweis enthalten sind. Hat jemand z.B. fünf  Vornamen, dann auch die.

Hier das Dokument zum Download

JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands gegen die EU!

NEIN zum Europa der Banken und Konzerne!

Die Kandidatur der DKP mit einer Unterschrift zu unterstützen, heißt nicht, mit allen Standpunkten der Kommunistinnen und Kommunisten übereinzustimmen. Eine Unterschrift für die DKP heißt aber, sich für die Kandidatur einer Partei auszusprechen, die im Wahkampf konsequent im Interesse der arbeitenden und erwerbslosen Menschen in Europa die Stimme erhebt gegen Krieg, Nationalismus, Sozial- und Demoktratieabbau. Diese Stimme wird mehr denn je gebraucht.
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