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Antikapitalistische Alternative - DKP kandidiert zu den Landtagswahlen in NRW PDF Drucken E-Mail

Pressemitteilung der DKP Nordrhein-Westfalen, 4. November 2016

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt mit einer Landesliste zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 an. Wir richten uns im Wahlkampf sowohl gegen die unternehmerfreundliche Politik der Landesregierung als auch gegen die rechte Hetze der AfD. Unsere Forderungen haben wir in einem „Sofortprogramm für NRW“ zusammengefasst.

Bei unserer Landesmitgliederversammlung am 23. Oktober beschlossen die DKP-Mitglieder der beiden Bezirksorganisationen Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen, zu den Landtagswahlen anzutreten und wählten eine Landesliste.

Auf den ersten drei Listenplätzen kandidieren:

Siw Mammitsch, Essen,  39 Jahre, Sozialwissenschaftlerin, Geschäftsführerin eines Mietervereins; Peter Lommes, Krefeld, 60 Jahre, Kaufmann in der Wohnungswirtschaft, Vorsitzender des FB 13 im Verdi Bez. Linker Niederrhein und Shabnam Shariatpanahi, Duisburg, 36 Jahre, mit Eltern im Alter von 12 Jahren aus politischen Gründen aus dem Iran geflüchtet, Diplom Pädagogin. Außerdem will die DKP in mehreren Wahlkreisen Direktkandidaten aufstellen.

Die sozialen Problem in NRW entschärfen

„Krieg ist Fluchtursache Nummer Eins“ - und: „Geld ist genug da – es muss umverteilt werden“, so stellen wir es in unserem Sofortprogramm fest. Mit den Forderungen wollen wir zeigen, dass eine andere Politik sofort die größten sozialen Probleme in NRW entschärfen könnte: Armut und Sozialabbau, die Integration der Flüchtlinge, die Explosion der Mieten und die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher. Die Voraussetzung sehen wir darin, die Kriegspolitik der Bundesregierung zu beenden und die größten Unternehmen zu zwingen, soziale Verbesserungen zu bezahlen.

Unsere Spitzenkandidatin Siw Mammitzsch fasst zusammen: „Einheimische und Flüchtlinge haben dieselben Interessen, und sie haben dieselben Gegner: Die Banken und Konzerne, die von Armut und Krieg profitieren. Die DKP sagt: 'Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen'.“ Wir fordern zum Beispiel, aus öffentlichen Mitteln 40.000 Arbeitsplätze zu schaffen, die an den Krankenhäusern in NRW fehlen, und sofort mit dem Bau von 200.000 Sozialwohnungen zu beginnen.

Damit die DKP mit einer Landesliste kandidieren darf, müssen wir für jeden Direktkandidaten Unterschriften von 1.000 UnterstützerInnen vorlegen  außerdem 100 Unterschriften aus dem jeweiligen Wahlkreis. Die DKP hält dieses Verfahren, das kleinen Parteien erschwert zu kandidieren, für undemokratisch. Wir wollen die Diskussion mit möglichen Unterstützern jedoch dazu nutzen, um diesen Umstand bekannter zu machen.

Bei unserer Landesmitgliederversammlung wählten wir auch eine Landesliste für die Bundestagswahlen im Herbst 2017. Die DKP will flächendeckend mit Landeslisten zum Bundestag kandidieren. Bei vergangenen Wahlen hatte die DKP häufig die Linkspartei unterstützt. In der Diskussion bei der Versammlung machten die Mitglieder deutlich, dass sich die Kandidatur der DKP nicht gegen die Linkspartei richte, es gebe an einigen Punkten Gemeinsamkeiten. Wir gehen jedoch davon aus, dass die DKP am meisten zur Stärkung linker Kräfte beitragen kann, wenn sie für ihre eigenen, konsequent antikapitalistischen Auffassungen Unterstützer gewinnt.

 

Marion Köster, Bezirksvorsitzende DKP Ruhr-Westfalen
Wolfgang Bergmann, Bezirksvorstand DKP Rheinland-Westfalen

Das Sofortprogramm der DKP für Nordrhein-Westfalen finden Sie hier:
http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2016/11/landtagswahlen-nrw-das-sofortprogramm-der-dkp/

 

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