Essener SPD rutscht weiter nach rechts PDF Drucken E-Mail
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Erklärung der DKP Essen zum Rücktritt von Britta Altenkamp v. 05.02.2016

Guido Reil aus Karnap hatte Anfang Januar damit angefangen und seine Genossen aus dem Essener Norden haben diese Steilvorlage gerne aufgegriffen: weil die Menschen im Essener Norden viele Probleme sehen, versuchen sie sich nun als deren Sprecher aufzuschwingen. Leider benutzen sie dafür das hochemotionale Thema der Flüchtlingsunterbringung in einem Kontext, der schnell die Unterstützung von Rechtsaußen gefunden hat.

Britta Altenkamp hatte dieser Haltung inhaltlich etwas entgegenzusetzen, nämlich eine wesentlich sozialere Position. Deswegen betrachtet die DKP Essen den Rücktritt von Frau Altenkamp als kein gutes Omen.

Wir verschweigen darüber jedoch nicht die sozialen Probleme des Essener Nordens, die zweifelsohne vorhanden sind. Sie waren es aber bereits vor der Ankunft der vielen Geflüchteten. Und die SPD hat nicht unwesentlich zur Verschärfung dieser Probleme beigetragen. Dass sie sich jetzt, wo sich die Situation zuspitzt, als Sprecher des einfachen „Mannes“ aufschwingen wollen, ist dann nur noch als grotesk zu bezeichnen.

Wir greifen in der Flüchtlingsfrage lieber auf die Solidarität als ehemalige Leitlinie der SPD zurück, die bedeutet, dass sich die einen Armen nicht gegen die anderen ausspielen lassen dürfen. Nur wenn wir gemeinsam für mehr bezahlbaren Wohnraum, für mehr Arbeitsplätze und besser Löhne streiten, dann werden wir die jetzigen Zustände zu ändern beginnen. Außerdem müssen sofort alle Waffenexporte eingestellt und alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet werden. Sie kosten Abermilliarden von Euros, die uns dann für die Lösung der sozialen Probleme vor Ort fehlen.
 

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