Demo-Absage: Nord-SPD beklagt die Folgen der Politik, die sie selber fabriziert hat PDF Drucken E-Mail
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Pressemitteilung DKP-Kreisvorstand Essen/24.01.2016

Die Politik der SPD im Essener Norden kann man nur mit "totale Verwirrung" titulieren, wenn man nicht bösartig werden will. Zu Recht gibt es massive Beschwerden gegen deren Aufruf zur Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte auch in den eigenen Reihen. Denn wer sich rechtsradikaler Parolen wie "Das Boot ist voll" bedient, befördert genau jene Nazis und Rechtspopulisten von NPD und AfD, weshalb die Demo nun abgesagt wurde.

Dass sich einem solchen Gruselkabinett linke Kräfte entgegenstellen wollten, ist nur zu verständlich.

Was jedoch bemerkenswert ist, dass die Sozialdemokraten Ursache und Wirkung verwechseln. Waren doch in dieser Stadt die längsten Jahre die Sozialdemokraten die bestimmende Partei im Rat der Stadt. Und trotzdem hat sich am Nord-Süd-Gefälle nichts geändert. Der reiche Süden hat sich stets gegen die sozialen Probleme des Nordens abgeschottet. Alleine die Verteilung des sozialen Wohnungsbaus spricht eine deutliche Sprache.

Hinzu kommt, dass es vor allem die Kriege sind, welche die Fluchtbewegungen verursachen. Die massiven Waffenexporte der Bundesregierung, die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Ausbeutung der Rohstoffe in vielen Ländern der Welt befeuern kriegerische Auseinandersetzungen und vertiefen schlimmste Armutszustände. Alles unter Beteiligung der SPD zu Gunsten des großen Kapitals. Die Verschärfung der Armut im eigenen Land haben wir u.a. der Einführung von Hartz IV durch die SPD zu verdanken. Ein nationales "WIR" gibt es nicht in einer Klassengesellschaft, nur ein Oben und Unten. Den 62 Superreichen dieser Welt muss endlich etwas weggenommen werden, dann ist genug für alle da!
 

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