Willkommen bei der DKP Essen
Geht Essen VoRWEg in die Pleite? PDF Drucken E-Mail
Viele Stadtspitzen im Ruhrgebiet, auch in Essen, zittern und schweigen. Es ist kein Aprilscherz, der Stadt droht zum 1.4.2014 die Pleite.
Warum? Der Kurs der RWE-Aktie ist im Gefolge einer miserablen Geschäftsstrategie, die auf Atomstrom und Braunkohleverfeuerung setzte, massiv gesunken.

Nun droht den Städten, dass sie ihre Bücher per Abschreibung an die Realität anpassen müssen. In Essen bedeutet das: Im Besitz sind rund 10 Millionen RWE-Aktien, sie werden mit einem Kurs von 76,- € geführt. Es droht eine Sonderabschreibung von 460 Millionen €. Dies würde das verbliebene Eigenkapital der Stadt Essen auffressen, bei einer gleichzeitigen Schuldenlast von 3,2 Milliarden €.

Für die DKP Essen sind die Konsequenzen klar: „Wenn der Sparkommissar kommt, wird er den Kahlschlag auf die Spitze treiben“, ist sich Siw Mammitzsch, Vorstandsmitglied der DKP Essen, sicher. „Freiwillige Leistungen könnten gänzlich gestrichen werden“, fürchtet die DKP. Dazu gehören: Beratungsstellen, Museen, Bibliotheken, Jugendeinrichtungen Sportplätze, Freibäder, Freizeitangebote. In anderen Bereichen drohen weitere Kürzungen, wie z.B beim Feuerschutz, bei der Abwasserentsorgung, beim Unterhalt und Bau von Schulen.

Die DKP befürchtet ebenso, dass die Banken eine solche Situation ausnutzen werden, um die Kreditzinsen zu steigern und die bürgerliche Politik wird eine neue Runde des Verkaufs von Tafelsilber einläuten.

Auffällig findet die DKP, dass nach außen darüber kaum gesprochen wird. Siw Mammitzsch vermutet, dass möglicherweise nach einem Kniff gesucht wird, die Katastrophe auf nach der Kommunalwahl zu verschieben. Solche Tricksereien ändern nichts daran, dass die finanzielle Katastrophe vieler Kommunen Ergebnis einer gewollten Abwälzungspolitik ist. Und sie ändern nichts daran, dass es daraus nur einen Ausweg gibt: den Schuldenschnitt und die Verpflichtung für Bund und Land, den Kommunen ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen – so die Forderung der DKP Essen.
 
Kungelei beenden! - DKP lehnt Vergleich im EBE-Skandal ab PDF Drucken E-Mail
Presseerklärung v. 27.03.2014
Wenn Aufsichtsratsmitglieder einen Vergleich statt einer gerichtlichen Entscheidung fordern, ist Vorsicht geboten. Denn hier droht die Gefahr der Fortsetzung der Kungelei hinter verschlossenen Türen. Patrik Köbele, DKP: „Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf vollständige Aufklärung“.
 
Dass es keine weiteren „EBE-Fälle“ geben soll, bezweifelt die DKP. In diesem Zusammenhang erinnern wir an die zweifelhafte Dauergeschichte des Glasfasernetzes.
 
Die DKP fordert Konsequenzen für alle Verantwortlichen und das betrifft auch den Aufsichtsrat, der offensichtlich entweder nicht auf die Einführung von Compliance-Richtlinien geachtet oder deren Einhaltung nicht überprüft hat.
 
Die DKP fordert, dass etwaige Schadenersatzzahlungen für soziale Aufgaben, z.B. den Umbau der Bärendelle zu einem sozio-kulturellen Zentrum verwendet werden.
 
Siw Mammitzsch tritt für die DKP zur EU- und KommunalWahl an PDF Drucken E-Mail

Siw Mammitzsch engagiert sich besonders für die Jugend und für Mieter:

  •  Was mich zornig macht, ist die Überheblichkeit der Ämt er gegenüber Menschen, die die Stadt als „Bittsteller“ wahrzunehmen scheint. Ich möchte jenen Menschen eine Stimme geben, die glauben dass sie von der Politik nichts zu erwarten haben.
  •  Die Jugend in Essen hat kaum eigene Gestaltungsmöglichkeiten. Ich will mit Ihnen gemeinsam Ihre Forderungen laut auf eine Bühne bringen.
  •  Unser Kiez, unser Viertel, unsere Stadt. Wohnen ist ein Menschenrecht, auch in Essen. Ich werde überall dorthin kommen, wo dieses Recht verwehrt wird. Vertreibungen durch Modernisierungen, marode Buden und Zwangsräumungen werde ich öffentlich anprangern und den Betroffenen helfen, sich zu wehren.

Am 22. März findet in Frankfurt/Main eine wohnungs- und mietenpolitischen Konferenz der DKP statt.
In vielen Städten gibt es Proteste gegen steigende Mieten, Privatisierung von Wohnraum, Luxussanierung und Verdrängung.
Siw Mammitzsch wird teilnehmen und dort über ihre Arbeit berichten.

 
Das neue "rotlicht" 1/2014 ist da PDF Drucken E-Mail

Kurzübersicht in Schlagzeilen

  • Messe: enorme Beteiligung war der Schlüssel zum Erfolg

Mit 66.066 Ja-Stimmen gegen 65.104 Nein-Stimmen wurde am 19. Januar der Bürgerentscheid gegen die Messe-Ertüchtigung gewonnen. Die Menschen haben sich für ein soziales Essen entschieden und gegen eine immer ungehemmtere Wirtschaftspolitik.
123 Millionen Euro sollten für einen Teilneubau der Essener Messe ausgegeben werden.

  • Sie fliehen, weil mächtige Konzerne ihre Länder ausbeuten

Die Kriege in Afghanistan, Irak, Syrien, Afrika, Umweltkatastrophen treiben Millionen Menschen zur Flucht. Die meisten schlagen sich durch bis an die Grenzen der Nachbarländer, überleben in Zeltstädten, sind Kälte, Hitze und Hunger ausgesetzt.
Nur wenige erreichen Europa, riskieren dabei ihr Leben. Das Mittelmeer wird zum Massenfriedhof Europas. Die Verschärfung des Asylgesetzes von 1993 hat die Grenzen zu Deutschland nahezu dicht gemacht.

  • Hartz IV-Bescheide prüfen!

Seit Januar 2014 gelten in Essen höhere Mietobergrenzen für ALG II. Neun Cent je Quadratmeter mehr sind es. Wir haben fest gestellt, dass die Stadt die Leis tungsbescheide nicht selbstständig erneuert.

  • Eissporthalle nicht aufgeben

Die Eissporthalle am Westbahnhof hat finanzielle Schwierigkeiten. Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben sind der Grund. Aus unserer Sicht wäre die Stadt Essen gut beraten, dieses Angebot in einer Großstadt wie Essen sicherzustellen.

  • Interview: Siw Mammitzsch tritt für die DKP zur EU-Wahl an. Sie engagiert sich besonders für die Jugend und für Mieter
  • DKP tritt zur Kommunalwahl 2014 an

„Wir kandidieren, weil im Rat eine konsequente Kraft fehlt, die schonungslos Filz und Kungeleien aufdeckt. Wir werden keinem Beschluss zustimmen, der Kürzungen im Sozi-albereich, bei der ildung und im Bereich Kinder und Jugend beinhaltet.“

rotlicht-Download HIER

 
Sanktionen: klassisch kolonialistische und imperialistische Politik PDF Drucken E-Mail
Leserbrief Heinz-W. Hammer, Essen /21.03.2014
Betreff: »Auf lange Sicht – Was bringen Sanktionen«, Klartext-Kommentar von Knut Pries, in: NRZ, 21.03.2014

Herr Pries philosophiert über die »Zweckmäßigkeit von Sanktionen« gegenüber Rußland und schreibt u.a.: »Die Gegenseite zeigt auf Kuba, wo der jahrzehntelange US-Boykott eher das Gegenteil der beabsichtigten Wirkung erzielt (…) Ob Sanktionen etwas taugen oder nicht, kommt darauf an. Auf die Umstände, auf die Ziele, auf die Zweckmäßigkeit der eingesetzten Mittel.«

Die »beabsichtigte Wirkung« der seit 54 Jahren (!) anhaltenden, völkerrechtswidrigen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen das sozialistische Cuba wird im Kommentar leider nicht erwähnt, ist aber nachzulesen: »Ernüchterung und Ablehnung aufgrund von wirtschaftlicher Unzufriedenheit und Bedrängnis hervorzurufen [...] das wirtschaftliche Leben Kubas durch Verweigerung von Geld und Versorgungsgütern zu schwächen, um die Nominal- und die Reallöhne zu mindern, um Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung herbeizuführen«. [Quelle: Department of State, Foreign Relations of the United States, 1958-1960, Volume VI, Cuba (1991),   p.885 ]  Also eine klassisch kolonialistische und imperialistische Politik.
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Solidaritätserklärung an die Kolleginnen und Kollegen des ver.di-Bezirks Essen PDF Drucken E-Mail
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die DKP Essen ist solidarisch mit eurem Warnstreik. Die Tarifforderungen von ver.di mit einer Grunderhöhung von 100 Euro sowie zusätzlich 3,5 Prozent Erhöhung, mit 30 Tagen Tarifurlaub für alle und mit der Übernahme für die Auszubildenden sind mehr als berechtigt! Auch wenn die öffentlichen Arbeitgeber alles versuchen werde, eure Forderungen wie Teufelszeug abzutun.

Seit Jahren sind die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst Schlusslicht in der Einkommensentwicklung. Stellenabbau, Stress durch Arbeitsverdichtung, Ausgliederung und schlechte Bezahlung der unteren Lohngruppen bestimmen den Arbeitsalltag im Öffentlichen Dienst und der Verwaltung. Geld ist genug da! Die Gewinne von Konzernen und Banken explodieren. Mit Hilfe von Lohndumping und Steuersenkungen für die Unternehmen eroberte die deutsche Exportindustrie die Weltmärkte und konnte andere Länder, besonders in der Euro-Zone niederkonkurrieren.
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DKP-Essen tritt zur Kommunalwahl 2014 an PDF Drucken E-Mail

Mit einstimmigen Ergebnissen hat die Essener Wahlkonferenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) die Ratsreserveliste der DKP gewählt.

Auf Platz 1 kandidiert Patrik Köbele, ihm folgen Siw Mammitzsch, Peter Köster und Karin Schnittker.
„Mit den insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten auf der Ratsliste haben wir ein tolles Team. Wir können hier auf die Kompetenz und die Erfahrungen aus betrieblicher und gewerkschaftlicher Arbeit, antifaschistischen Aktivitäten, Jugendpolitik, kommunaler Interessenvertretung, MieterInnenvertretung und aus vielen anderen Bereichen zurückgreifen. Patrik Köbele war bereits für die DKP im Rat.“ Ein Mitglied der Bürgerliste Nord, Siegfried Meyer, kandidiert ebenfalls auf der Ratsliste.


Die DKP Essen rechnet sich gute Chancen aus, wieder in den Rat zu kommen. Siw Mammitzsch erklärt: „Nach unserer Ansicht fehlt eine konsequente Kraft im Rat, die schonungslos Filz und Kungeleien aufdeckt. Wir werden keinem Beschluss zustimmen, der Kürzungen im Sozialbereich, bei der Bildung und im Bereich Kinder und Jugend beinhaltet. Wir haben ein Programm verabschiedet, das unsere Vorstellungen für die Zukunft der Stadt und der Menschen, die hier leben, beinhaltet.“

Bis auf drei der 41 Wahlkreise kandidiert die DKP flächendeckend. Weiterhin kandidiert die DKP in den Bezirksvertretungen III und VII. Zugunsten der Bürgerliste Nord verzichtet die DKP auf eine Kandidatur in den Bezirken V und VI.

„Da wir in der laufenden Periode nicht im Rat vertreten sind, benötigen wir Unterschriften, um kandidieren zu können. Das ist die erste zu nehmende Hürde“, so Siw Mammitzsch. „Wir sind aber guter Dinge, diese zu meistern“.

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Bürgerbegehren: Die Menschen haben entschieden – Pass muß gehen PDF Drucken E-Mail
Die DKP gratuliert den Bürgerinnen und Bürgern in Essen. Gegen eine Koalition aus CDU / SPD / EBB / FDP mit der Industrie und dem Unternehmerverband haben die Menschen sich durchgesetzt. Trotz eines Kampfes von Goliath gegen David, trotz hunderttausenden von Euro, die die Gegner des Bürgerbegehrens in ihren Wahlkampf investierten, haben die Menschen sich für ein soziales Essen entschieden. Sie haben deutlich gemacht, dass sie Investitionen in soziale Einrichtungen, in den Sport, in die Breitenkultur, den öffentlichen Nahverkehr wollen. Sie sind nicht der Demagogie vom drohenden Arbeitsplatzabbau auf den Leim gegangen. Patrik Köbele, Ratskandidat der DKP in Essen erklärt: „Die Menschen in Essen wollen eine andere Politik. Der Bürgerentscheid ist eine Ohrfeige für die Vertreter von Kungelei und Mauschelei mit de3m großen Kapital. Diese Ohrfeige muss Konsequenzen haben, Oberbürgermeister Pass muss gehen. Alle, die dem Bündnis von Politik und Kapital in unserer Stadt auf den Leim gegangen sind stehen vor einem Scherbenhaufen. Das ist gut so. Danke an die Menschen in Essen. Es lohnt sich Widerstand zu leisten.
 
Heinz Renner - Pionier der ersten Stunde PDF Drucken E-Mail
Heinz Renner mit Otto Grotewohl und Wilhelm Pieck 1946 in Essen (v.l.n.r.)Zum 50. Todestag unseres Genossen Heinz Renner am 11.Januar 2014

(...) Wenn heute das Asylrecht in Frage gestellt wird, dann wird auch der politische Wille von Frauen und Männern, die 1949 das Grundgesetz schufen, in Frage gestellt. Zu denen, die am vehementesten für das Asylrecht stritten, gehörte Heinz Renner: Hatte er doch aktiv gegen den aufkommenden Faschismus gekämpft, in französischem Exil Widerstandsarbeit geleistet, in Internierungslager und Zuchthäusern gelitten, bevor er von französischen Soldaten befreit wurde.

(...) 1946 von der britischen Besatzungsmacht zunächst zum Oberbürgermeister von Essen, dann zum Minister in der Landesregierung von NRW ernannt, setzte Renner seine ganze Kraft für einen antifaschistischen und sozialen Neubeginn ein. Der Kalte Krieg setzte dieser von vielen anerkannten Aufbauarbeit ein Ende. Zum Ende der 50er Jahre wurde er wieder Opfer antikommunistischer Verfolgung, und selbst seine Verfolgtenrente entzogen ihm die Behörden.(...)
Quelle: http://www.ruhrecho.de
s. auch: lokalkompass.de
Widerstandskämpfer, Oberbürgermeister, Minister, Bundestagsabgeordneter: Zum 50. Todestag des Kommunisten Heinz Renner am 11. Januar 2014
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Messe Essen: DKP-Essen erhält Einsicht in CrossBorder-Leasing-Vertragsunterlagen PDF Drucken E-Mail
Quelle: www.derwesten.de

... Weil aber auch über die abenteuerlichste Polit-Story mit der Zeit Gras wächst, mutet es an wie die Ironie der Geschichte, dass es ein paar Tage vor Weihnachten ausgerechnet dem eingefleischten Kommunisten und Ex-DKP-Ratsherrn Beese vorbehalten war, sich exklusiv und fünf geschlagene Stunden lang durch die erzkapitalistischen US-Leasing-Akten zu wühlen.

...Wie die Stadt das Areal an der Norbertstraße anno 2001 für ein Jahrhundert an einen US-amerikanischen Investor vermietete und prompt wieder zurückpachtete – das gehörte einst zu den bestgehüteten Geheimnissen der Stadtpolitik. Jedes öffentliche Wort wurde damals vorsichtig gewogen, die Namen der Partner gingen dem Kämmerer nicht einmal in nichtöffentlicher Sitzung über die Lippen, aus Sorge vor millionenschweren Risiken schwebte über allem ein „top secret“-Stempel. Und selbst Ratsmitglieder durften nicht komplett einsehen, was sie da offiziell beschließen sollten....

... Im Falle der US-Leasing-Verträge fragte die Stadt eigens bei den US-amerikanischen Partnern nach, und die hatten nichts dagegen, dass DKP-Aktivist Beese – von Beruf IT-Berater mit durchaus fließenden Englisch-Kenntnissen – nun genau weiß, wie die lukrative Steuerspar-Nummer mit der Messe damals vonstatten ging. Geheim war gestern.Der räumt nach der Akteneinsicht ein: „Schlauer als vorher bin ich jetzt nicht – weil sich letztlich bestätigt hat, was zu erwarten war.“ Dass der moralisch mindestens fragwürdige Leasing-Deal immer noch hohe Risiken für die Stadt birgt. Dass die Messe eine Art Bestandsgarantie hat und der Handlungsspielraum entsprechend klein ausfällt. Und dass der Rat mit all der Heimlichtuerei, wie Beese findet, einst „bewusst entmachtet und hinters Licht geführt“ wurde. „Es gibt Fesseln ohne Ende“, sagt er. Aber wenigstens kann sie jetzt jeder, der will, auch sehen.
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