Willkommen bei der DKP Essen
EU-Wahlen - keine Verharmlosung von Faschisten in den Parlamenten PDF Drucken E-Mail
Die NRZ veröffentlichte in der Ausgabe vom 28.05.2014 eine Grafik (Quelle: EU-Parlament/Bundeswahlleiter) mit dem Titel »Das neue Europaparlament – Zusammensetzung des Europäischen Parlaments laut letzter Hochrechnung«. Neben den Fraktionen der »Sozialdemokraten (S&D)«, »Konservativen (EVP)« und anderen wurde darin auch eine Gruppe namens »Nationalkonservative (EFD)« aufgeführt. Dies ist verharmlosend und irreführend. Denn in dieser Gruppe (UKIP, Lega Nord, Wahre Finnen usw.) tummeln sich Antisemiten, Rassisten und beinharte Stiefelnazis.

Mit den Wahlsiegen von Front National, »Goldenen Morgendämmerung«, FPÖ, Jobbik, AfD usw. ist eine im Wortsinne brandgefährliche Situation entstanden.

Es gibt zwar viele gute Gründe, diese EU abzulehnen, was nicht zuletzt das den Wählerwillen ignorierende Hinterzimmergeschacher um die Machtposten belegt. Es ist aber überaus gefährlich, diese Faschistenbanden als »EU-Skeptiker«, »Populisten«, »Nationalkonservative« usw. zu verharmlosen, wie es leider auch die NRZ tut. Die braune Brut hat schon einmal die Welt in Flammen gesetzt. Das ist nicht einmal 70 Jahre her. Aufgabe der Medien sollte es daher sein, nicht zu beschwichtigen und zu verharmlosen, sondern zu recherchieren und aufzuklären, die Biedermänner als Brandstifter und ihre faschistische Demagogie als solche zu entlarven. Es darf keine Gewöhnung an Faschisten in den Parlamenten geben, weder in den Stadträten von Dortmund oder Essen noch im EU-Parlament in Strasbourg. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
H.Hammer, Essen
 
Die Waffen nieder in der Ukraine! PDF Drucken E-Mail
Entmilitarisierung des Konflikts ist das Gebot der Stunde Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation!
Mit vielen Menschen teilen wir die Sorge um den Frieden in der Ukraine und in Europa. Der Zank zwischen dem Westen und Russland um die Zukunft der Menschen und des Landes an der Nahtstelle zwischen West und Ost droht aus dem Ruder zu laufen. Im Interesse der Ukraine und ganz Europas dürfen wir nicht zulassen, dass die alten Feindbilder ein Ende der Gewalt und eine Lösung des Konflikts torpedieren.

Deshalb demonstrieren wir mit der bundesweiten Friedensbewegung.


Wir rufen auf zur Teilnahme an der Essener Kundgebung am 31. Mai, 11-14 Uhr, vor der Marktkirche.

Hier und heute fordern wir von der deutschen Regierung, dem Parlament und den Medien:
  • Nutzen Sie alle Möglichkeiten, um die Gewalt in der Ukraine und die Spannungen mit Russland abzubauen.
  • Fordern Sie die Entwaffnung der Kiewer Militärs und faschistisch unterwanderten Paramilitärs genauso, wie Sie die Entwaffnung der Separatisten fordern!
  • Null Toleranz gegenüber Rechtsextremisten und Faschisten!
  • Keine Waffenlieferungen in die Region! Effektiver Schutz der Zivilbevölkerung!
  • Fordern Sie statt NATO-Osterweiterung vertrauensbildende Maßnahmen, wie eine Europaische
  • Sicherheitskonferenz, Erweiterung der Kompetenzen der OSCE, … .
  • Strikte Einhaltung und Verteidigung des völkerrechtlichen Gewaltverbots!

Unterstutzer: Essener Friedens-Forum, attac Essen, DFG-VK Essen, Die Linke Essen, pax christi im Bistum Essen, ProAsyl/Fluchtlingsrat Essen, Antirassismus-Telefon Essen, Frauenverband Courage Essen, SDAJ Essen

PS: Die DKP Essen hat den Aufruf nicht unterschrieben, u.a. da die Rolle der EU, der NATO und der USA unseres Erachtens zu gering beschrieben wird.
Dennoch unterstützen wir natürlich die Aktion.
Hier die Pressemitteilung/Aufruf des "Bundesausschuss Friedensratschlag" vom 31.05.2014
 
Presseerklärung: DKP ist nicht im Rat PDF Drucken E-Mail

Trotzdem: Der Kampf geht weiter - Widerstand organisieren!!!

Die Deutsche Kommunistische Partei ist nicht in den Rat der Stadt Essen gewählt worden.
Es ist uns, der DKP, nicht gelungen, genügend Menschen zu vermitteln, dass Druck von links, dass die DKP im Rat der Stadt notwendig ist.
Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern und vor allem auch denjenigen, die unsere Kandidatur mit ihrer Unterschrift überhaupt erst ermöglicht haben. Trotzdem: wir versprechen, dass wir weitermachen und werden das auch tun. Wir werden weiter gemeinsam mit vielen anderen den Widerstand gegen die unsoziale Politik in dieser Stadt organisieren.
Anlässe dafür gibt es leider genug, angefangen beim sogenannten Stärkungspakt, mit dem wir kaputtgespart werden bis hin zu den Machenschaften der Optionskommune, die den Hartz IV-Empfängern Leistungen verweigert.
In unserer Stadt wird es weiterhin massive Angriffe auf soziale Einrichtungen, soziale Rechte der Menschen, den Breitensport und die Breitenkultur drohen. Wir gehen davon aus, dass weiteres kommunales Eigentum privatisiert wird.
Dagegen wollen wir uns mit Ihnen wehren, denn ohne Druck von außen auf den Rat wird erfolgreicher Widerstand nicht möglich sein. Wir möchten uns aber auch weiterhin gegen die vielen kleinen Ungerechtigkeiten zur Wehr setzen, die wir in dieser Stadt erleben. Bei unseren Aktionen und den vielen Gesprächen in den letzten Monaten haben wir sehr viele positive Rückmeldungen bekommen, die uns darin bestärken.
 
Besonders erschreckend ist, dass es der AfD, ProNRW und der NPD gelungen ist zusammen mit 6 Mandaten in den Rat der Stadt einzuziehen. Wir fordern alle auf, sich mit uns gemeinsam gegen Rassismus und Nationalismus, sowie für das Verbot faschistischer Organisationen einzusetzen.
Essen, 26. Mai 2014

"Denn der Kampf geht weiter, weiter Tag für Tag, und manchmal eben auch des Nachts, für die Sache, die so einfach - aber schwer zu machen ist vor und nach dem Sieg des Proletariats."
Von Franz Josef Degenhardt "Rudi Schulte aus Essen"

 
Die SPD-Heuchler abstrafen ! Die DKP ins Rathaus ! PDF Drucken E-Mail

SPD-Beratung zu Hartz IV ist Heuchelei

Erst führen die Bundesgenossen der SPD durch die Agenda 2010 das Unrecht Hartz IV ein. Und nun wollen die Sozialdemokraten in Essen eine Beratung für diejenigen anbieten, die unter der Politik der SPD leiden müssen. Das ist wahrlich der Gipfel der Unglaubwürdigkeit.

Mit der Agenda 2010 ein Problem schaffen und dann daraus politisches Kapital schlagen zu wollen, ist mehr als verwerflich. Die Probleme mit Hartz IV wirklich abzuschaffen, hieße sich politisch mit diesem Unsinn auseinanderzusetzen. Das sollte die SPD Essen erst einmal beweisen, dass sie sich für ein gerechteres Sozialsystem auf Bundesebene stark macht. Wir hoffen, dass die Rückmeldungen der Betroffenen in den Beratungen den Druck auf die SPD erhöht, die Abschaffung von Hartz IV zu fordern. Ein erster Schritt wäre auch schon mal, für eine zügige Umsetzung der Gerichtsbeschlüsse zu sorgen, die die Stadt Essen verpflichten, die Mietobergrenzen der Kosten der Unterkunft anzuheben. Schon hier hatte die Stadt unter Beteiligung der SPD die Menschen in der Vergangenheit mit unnötigen Verzögerungen hingehalten, um Geld zu sparen. Herrn Hilser hält die DKP entgegen: "Solange es Hartz IV gibt, wird es in unserer Stadt nicht gerechter zugehen".
DKP-Presseerklärung 24.05.2014

Leserbrief hierzu
Betreff: »SPD startet neue Hartz IV-Beratung« von Vera Eckard und Janet Lindgens in NRZ Essen, 23.05.2014

Widerlich, zynisch, ja geradezu pervers
Im Jahr 2005 hat die SPD unter dem damaligen Kanzler Schröder die gravierendste Sozialabbaugesetzgebung seit  Gründung der Bundesrepublik durchgepeitscht und sie nach dem verurteilten Straftäter Peter Hartz benannt. Das gesamte Sozialsystem des Landes wurde seither davon nach unten gedrückt. Massenverarmung, flächendeckende Kinderarmut, Erpressung und Einschüchterung am Arbeitsplatz, Entrechtung und Demütigung der Betroffenen – für all das steht das Hartz-System.

Und da kommt die Essener SPD daher und bietet obendrauf noch den Hohn und den neuen Verein »Sozialberatung Essen e.V.«, »damit es in unserer Stadt gerechter zugeht« (Essens SPD-Parteichef Hilser). Das Ganze rein zufällig zwei Tage vor der Kommunalwahl.

Wie widerlich, zynisch, ja geradezu pervers ist DAS denn? Die Initiatoren als ursächlich Verantwortliche für diese Armut per Gesetz namens Hartz IV sollten sich schämen!
Heinz-W. Hammer, Essen

 
Mut zum Widerstand - Parken für Tempo 30 PDF Drucken E-Mail

Da staunte so mancher Autofahrer nicht schlecht, als er am Freitag, dem 9. Mai 2014 in gewohnter Manier über die östliche Heßlerstrasse zur Autobahn oder von dieser nach Altenessen flitzen wollte. Dies ging diesmal gar nicht.
Was Politik und Verwaltung nicht schaffen bzw. auch nicht wollen, dafür sorgten Anwohner mit Hilfe der Bürgerliste Nord und der DKP. Und das auf ganz legale Weise!


Tempo 30 in Selbsthilfe
Sie parkten am Freitag Nachmittag in geschlossener Kolonne entlang des Gehwegs zwischen Ortseinfahrt Altenessen und Imkerweg. Und vorbei war es mit der Raserei.

Der durchaus rege Verkehr in beide Richtungen hatte Mühe, aneinander vorbei zu kommen.  Tempo 30, oftmals noch viel weniger, war garantiert. Und alle Anwohner konnten erleben, wie ruhig und vor allem sicher die Heßlerstraße auch in diesem Bereich sein kann.

Obwohl in den vergangenen Jahren die Bezirksvertretung auf Antrag der Bürgerliste Nord sich für Tempo 30 in diesem Teil der Heßlerstraße ausgesprochen hatte, votierte sie im Januar 2014 gegen einen erneuten Vorstoß des EBB.

Das brachte das Fass zum Überlaufen. „Wir werden hier Opfer des Wahlkampfs“ so Anwohner.
siehe auch: derwesten.de
Anwohner bremsen auf der Heßlerstraße die Raser aus

 
8ter Mai 2014: Demonstration für ein Nazi-freies Altenessen PDF Drucken E-Mail
Knapp eine Woche nach dem Aufmarsch der neonazistischen ProNRW in Altenessen fanden sich am gestrigen 8. Mai trotz Regens rund 100 Teilnehmer zur Gedenkkundgebung an den 8. Mai 1945 vor dem Altenessener Allee-Center ein. Eingeladen hatte das „Bündnis 8. Mai Alten-essen“.

Auf der Kundgebung Bernd Brack für ProAsyl, Ezgi Güyildar für die DIDF und Walter Hilbig für die VVN-BdA. Alle Redner betonten Ihre Sorge vor dem wachsenden Faschismus und über-steigerten Nationalismus in Europa (z.B. Ukraine, Ungarn, Frankreich) und in Deutschland. Sie betonten ihre Sorge vor einer wachsenden Kriegsgefahr in der Ukraine durch die äußere Ein-mischung, vor allem auch der Nato.
Sie stellten fest: „der Faschismus habe am 8. Mai 1945 seine militärische Niederlage erlitten, verschwunden sei er aber nicht. Wachsende Hetze gegen ausländische Mitbürger, Flüchtlinge und Minderheiten dokumentierten dies. Deshalb sei Wachsamkeit an jeder Stelle geboten.“
Die Veranstaltung wurde abgerundet durch Gedichte und Rezitationen von Bert Brecht sowie die Band „trenchless pipelayers“.

Ein besonderer Dank des Veranstalters ging an die anwesende Polizei, die schnell und un-spektakuläre Provokationen von jungen Neonazis am Rande der Kundgebung schnell ein Ende bereitete.
 
Altenessen: Friedlicher Protest gegen Nazi-Aufmarsch am Graitengraben PDF Drucken E-Mail
Den geplanten möglichen Bau eines Flüchtlingsheim am Graitengraben nutzen die Neonazis von ProNRW, um am 1. Mai an der Ecke Rahmstraße / Graitengraben aufzumarschieren.
Ihre sogenannte Kundgebung mussten sie im Polizeikessel und unter lauten Gegenprotest abhalten.
 
In vielen Redebeiträgen wurde die menschenverachtende Hetze von ProNRW angeklagt.

Für das Bündnis 8. Mai erklärte Jürgen Beese u.a.:
„Wir wollen keine weiteren Heime mehr, wir wollen eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge in Wohnungen. Wir wollen, dass unsere Stadt ihnen bei einer schnellen Integration hilft.“
 
Essen.net – wer ist und war der Nutznießer? PDF Drucken E-Mail
30.04.2014 -  Zum wiederkehrenden Skandal um essen.net erklärt Patrik Köbele, DKP:
„Messe.net, Essen-Aktien, RWE-Franken, Schweizer Kabel – oder wie. Die unendliche Geschichte der Glasfaserverkabelung in Essen beweist nur eins. Die, die im Rat der Stadt den Kapitalismus predigen, haben offensichtlich davon die geringste Ahnung.
Seit Beginn des Projekts haben CDU, SPD, Grüne und EBB alle Warnungen links liegen lassen. Sehenden Auges wurde und wird Geld versenkt. Empfehlenswert ist die Prüfung wem dies alles nützt, denn leider steht nur fest, wem es schadet, den Menschen in Essen.“

siehe hierzu WAZ/NRZ 30.04.2014/derwesten.de

Recherchen und Artikel auf unserer Internetseite beweisen:

Die DKP muss wieder in den Rat, damit man draußen sieht, was drinnen vorgeht!!!

Haben Herr Britz und Herr Paß im Aufsichtsrat gut geschlafen?

Kabelnetz: Stellungnahme von OB Reiniger gefordert

Conlinet: Aufklärung statt Maulkorb

DKP zu essen.net "Leider hatten wir recht"


essen.net-Artikel "rotlicht III-2013"
 
Messe Essen: Schwarzes Loch ist kein Konzept PDF Drucken E-Mail
Presserklärung der DKP Essen:

Statt 123 Millionen sollen nun über 80 Millionen in den Umbau der Messe Essen fließen. Gleichzeitig soll sich der jährliche Zuschuss von 13,5 Millionen € auf 15,5 Millionen € erhöhen. Patrik Köbele, DKP: „Hier wird der Bürgerwille hintergangen. Ein Umbau, der nicht zum Ziel hat das Schwarze Loch der Messe Essen zu schließen, ist nicht akzeptabel. In der Bildung und Breitenkultur dieser Stadt klaffen Löcher, wird Personal abgebaut, Sportplätze sollen geschlossen werden, aber für die Quersubventionierung von Gastronomie, Handel und Industrie ist Geld da – das passt nicht zusammen. Wir lehnen diese Pläne ab.“

Essen, den 09. April 2014
 
Essen pleite – DKP: Leider hatten wir recht PDF Drucken E-Mail
Patrik Köbele, DKP erklärt zur Schuldensituation der Stadt Essen: „Manchmal ist es nicht schön, wenn man recht hat. Die Abwertung der Aktien des RWE führt dazu, dass gerade einmal 15 Millionen € unsere Stadt von der Pleite trennen. Das ist schlimm. Der eigentliche Skandal ist aber, dass die sogenannte „große Politik“ sich ausschweigt. Sicherlich werden sie nun ein paar Krokodilstränen weinen. Sicherlich werden sie Pläne machen, wie man den Menschen in unserer Stadt jetzt weiter an die Gurgel geht. Sie werden Masterpläne entwickeln, die Kahlschlag bedeuten, sie werden Leistungen verteuern und abbauen, sie werden sich weitere Privatisierungen ausdenken. Aber kaum einer wird sagen, dass die Verschuldung der Kommunen eben nicht daher kommt, dass es den Menschen zu gut geht, sondern dass dies Abwälzung der Krisenlasten zu Gunsten der Banken und Konzerne ist. Deshalb dürfen wir uns keine Kürzung, keine Schließung, keinen Abbau von Leistungen, keine Privatisierung gefallen lassen.“
Essen, den 2. April 2014
 
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