Willkommen bei der DKP Essen
DKP fordert Rücktritt des Essener Polizeipräsidenten PDF Drucken E-Mail
Demonstrationsrecht der Antifaschisten massiv behindert
PM DKP-Essen 03.05.2015

Die DKP Essen fordert nach den Ereignissen am 1. Mai den Rücktritt des Polizeipräsidenten Richter und behält sich vor, Anzeige zu erstatten. Entgegen allen Absprachen zwischen dem Veranstalter der Protestdemonstration gegen den Aufmarsch der Partei "Die Rechten" mit der Polizei, wurden friedliche Antifaschisten an der Ausübung ihres Demonstrationsrechts massiv behindert. Das muss Konsequenzen haben.

Konkret wurden ca. 150 Demonstranten bereits im Hauptbahnhof von der Polizei mit Schlagstöcken angegriffen, mit Hunden bedroht und eingekesselt, damit die Nazis ungehindert zu ihrem Aufmarsch fahren konnten.

Wie ein Einsatzleiter einer eingekesselten Teilnehmerin erklärte, sei es Aufgabe der Polizei, den Aufmarsch der Rechten zu gewährleisten, auch auf Kosten der Gegenproteste.
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Aufmarsch der Nazis am 1. Mai ist eine Provokation PDF Drucken E-Mail

Erklärung der VVN-BdA zum Nazi-Aufmarsch am 1. Mai in Essen

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Essen protestiert gegen die Genehmigung eines Aufmarsches der Partei „Die Rechte“ am 1. Mai in Essen durch den Essener Polizeipräsidenten. Der Aufmarsch der Nazis am 1. Mai ist eine Provokation gegenüber den Gewerkschaftern, die an diesem Tag für ihre Forderungen auf die Straße gehen,  internationale Solidarität demonstrieren und gemeinsam feiern.

Verhöhnung der Opfer rechter Gewalt, Bedrohung von Politikern, Journalisten, von Antifaschisten, Andersaussehenden, Bedrohung durch Todesanzeigen, Aufmärsche mit volksverhetzenden Losungen
-  all das erinnert an die Umtriebe der Nazis vor 1933.
Bundesweite Empörung hat  besonders der Antrag der Partei „Die Rechte“ an den Dortmunder Stadtrat  ausgelöst, eine Zählung der  Juden in Dortmund vorzunehmen. Es ist für uns unfassbar, dass ein Verbot dieser Partei nicht schon längst eingeleitet wurde, dass ihr Aufmarsch am 1. Mai in Essen und Gelsenkirchen genehmigt wurde.

Im Sinne des Schwurs von Buchenwald vor 70 Jahren „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung“ lassen wir nicht zu, dass Nazis am 1. Mai und auch zu anderen Zeiten in unserer Stadt aufmarschieren.

Wir rufen auf, teilzunehmen an dem Protest der Bündnisse  „Essen-stellt-sich-quer“, „Kray ist bunt“ und mehrerer Gelsenkirchener Bündnisse unter der Losung „Den Nazis keinen Meter“ am 1. Mai, 17.30 Uhr an der S-Bahn-Station Steele. Verhindern wir den Naziaufmarsch in Essen und Gelsenkirchen.

Achtung neuer Treffpunkt:
Egal wo die Neo-Nazis von „Die Rechte“ auftauchen: Am 1. MAI NAZIFREI!
Neuer Treffpunkt für die Gegenaktionen: 17:30 Uhr auf dem Krayer Markt in Essen

siehe: http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:Hauptseite

 
Und nach der Demo feiern wir auf Zeche Carl PDF Drucken E-Mail
Essen bleibt bunt – ganz besonders am 1. Mai, dem internationalen Tag der Solidarität der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung

In diesem Jahr zeigen wir erst recht, daß wir alle zusammen gehören und zusammen stehen gegen PEGIDA, HOGESA, AfD und andere Rassisten, Rechts­extreme und Volksverhetzer.

Wir erinnern an den 70. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Nazi-Faschismus durch die Be­en­digung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 1945.
Und doch sehen wir auch, dass Deutschland wieder an vielen Orten der Welt an Kriegen beteiligt ist; bringen doch Waffenproduktion, Waffenexport und Kriegsein­sätze neben unermesslichem Leid für Viele enorme Profite für einige Wenige wie Thyssen Krupp, Rhein­metall, Kraus-Maffei, Heckler & Koch und andere Kriegsgewinnler.

Ohne dieses alles zu vergessen, wollen wir aber doch am 1. Mai fröhlich und bunt feiern und uns nicht spalten lassen, weder durch unsere Herkunft noch durch unsere Hautfarbe oder unser Denken und Glauben.

Unsere Solidarität ist die bessere Alternative für eine gerechtere und menschenwürdige Zukunft in Essen und in der Welt.

Flyer/Programm HIER
 
Kein Ausverkauf städtischen Vermögens PDF Drucken E-Mail
Die DKP Essen weist Überlegungen zur weiteren Privatisierung kommunalen Eigentums zurück. Siw Mammitzsch, DKP: „Die Ursache der Pleite der Stadt Essen und ihrer Beteiligungsgesellschaften liegt nicht darin, dass die Menschen in Essen über ihre Verhältnisse gelebt haben, der weitere Ausverkauf der Daseinsvorsorge kann nicht hingenommen werden. Auch ökonomisch sind diese Planungen unsinnig, die letzten Jahrzehnte belegen, dass Privatisierungen nur kurzfristig Löcher stopfen, die dann später mit aller Macht wieder aufreißen, allerdings ist das Tafelsilber dann weg.“

Die DKP Essen hält einen Schuldenschnitt zu Lasten der Banken für notwendig, und die Aufarbeitung der städtischen Skandale und Geldverschwendung. „Wir denken z.B. an den EBE-Skandal, an die Schweizer Franken, an ein gescheitertes Glasfaserprojekt, an das Stadion, so Siw Mammitzsch. „Die Verantwortlichen sind zur Rechenschaft zu ziehen, aber nicht die Menschen in dieser Stadt, denn: Schulen, Bäder, Ämter, Spielplätze, Radwege, Straßen uvm. sind vielfach marode.“

Ein besonderer Skandal sind Überlegungen zum Verkauf von Anteilen des Allbau. Der Allbau überweist jedes Jahr mehrere Millionen an die Stadtkasse und ist ein zentrales Instrument für eine städtische Wohnungspolitik.

Die geplanten Einschnitte bei Bus und Bahn lehnt die DKP Essen ebenso entschieden ab. „Das tägliche Verkehrschaos in Essen ist eine Qual. Auch für diejenigen, die an den stark befahrenen Straßen wohnen. Einsparungen bedeuten: Wachsender Individualverkehr. Und der verursacht Kosten, zerstört die Umwelt und nützt nur der Automobilindustrie.“

Die DKP weist darauf hin, dass Überlegungen zur Privatisierung - auch damals war es der Allbau - schon einmal zum Sturz einer „Stadtregierung“ in Essen beitrugen.
Pressemitteilung 14.04.2015
 
Maifeier der DKP PDF Drucken E-Mail

70 Jahre Befreiung vom deutschen Faschismus
Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!


Am Sonntag, den 26. April 2015 findet unsere Maifeier unter diesem Motto statt.
Der Genosse Klaus Linder aus Berlin spielt Klavier und singt Lieder des Antifaschismus, der Befreiung und zum 1. Mai.

Einlass 15.30 Uhr, Beginn 16.00 Uhr im Bürgerhaus Oststadt, Essen-Steele.

Wie in den letzten Jahren nehmen wir keinen festen Eintritt, sondern eine Spende als Eintritt.
Das heißt, die Eintrittskarten können an Interessierte abgegeben werden, um die Spende bitten wir beim Einlass. Das hat bisher immer gut geklappt.
Und natürlich bitten wir auch für die Maifeier um Spenden für das Buffet und um die Unterstützung bei Aufbau, Durchführung und Abbau.

Die Karten sind bereits im Umlauf, wer ein Kontingent erhalten möchte, melde sich bitte bei Erika oder maile an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Am 1. Mai selbst werden wir wieder unseren Infostand auf der Kundgebung des DGB durchführen und beim Internationalen Kulturfest in der Zeche Carl vertreten sein.

Flyer zum Download

 
Ostermarsch Rhein Ruhr 2015 PDF Drucken E-Mail

Die DKP fordert von der Bundesregierung:

Schluss mit den Auslandseinsätzen!

Stopp der Umrüstung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien müssen zurückgezogen, die Rüstungsausgaben radikal gekürzt werden!

Deutschland und Europa dürfen nicht länger Drehscheibe und Aufmarschplatz für die imperialistischen Kriege sein, d. h. raus aus der NATO! Auflösung aller US-Militärbasen in Europa!

Ostermarschaufruf Rhein Ruhr 2015:
Kriege stoppen - Atomwaffen ächten - zivile Lösungen schaffen
Wir haben aus der Geschichte gelernt: 70 Jahre nach Ende des II. Weltkriegs und der Befreiung vom Faschismus durch die weltweite Anti-Hitler-Koalition erinnern wir an die deutsche Verantwortung für den Frieden und an das Vermächtnis der Nachkriegsgeneration: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Wir stellen jedoch mit großer Sorge fest: die Staaten der EU und der NATO rüsten weiter auf und setzen fast ausschließlich auf eine militärische Durchsetzung ihrer Interessen. Zweidrittel der weltweiten Militärausgaben entfallen auf die NATO-Staaten. Auf der NATO-Konferenz im Herbst 2014 wurde von den Mitgliedsländern gefordert, ihre Militärhaushalte auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Das würde bedeuten, dass Deutschland statt aktuell 33 Mrd. Euro zukünftig 54 Mrd. für Militär und Rüstung ausgeben müsste.

NATO und EU betreiben gegenüber Russland eine Konfrontationspolitik. Die Gefahr eines neuen Krieges mit dem Risiko eines nuklearen Infernos wächst.

Mit Waffenexport und ungerechten Wirtschaftsbeziehungen tragen EU- und NATO-Staaten eine Verantwortung für Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen. Weltweit gibt es mehr als 50 Mio. Flüchtlinge, davon ca. 800.000 durch den Konflikt in der Ukraine. Im Nahen Osten ereignet sich das größte Flüchtlingsdrama seit dem Zweiten Weltkrieg, dort sind ca. 9 Mio. Menschen auf der Flucht. Für die Kriege im Nahen und Mittleren Osten tragen USA und Mitgliedsstaaten der EU eine Mitverantwortung. Europa schottet sich gegen Flüchtlinge ab, anstatt die Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Kriege um Rohstoffe und geopolitische Macht sind der Nährboden des Terrorismus. Nur eine Abkehr von der Kriegspolitik von NATO, EU und Bundeswehr kann der Spirale der Gewalt, die jetzt verstärkt die westlichen Länder erreicht, ein Ende setzen.

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Bottrop: DKP-Kommunalpolitiker wollen keine goldenen Medaillen PDF Drucken E-Mail

Stadt Bottrop verweigert Ehrung langjähriger DKP-Kommunalpolitiker

Der Rat der Stadt Bottrop hatte am 25. November 2014 einstimmig beschlossen, 18 KommunalpolitikerInnen für ihre langjährige kommunalpolitische Tätigkeit auszuzeichnen, darunter den DKP-Ratsherrn Michael Gerber und den DKP-Bezirksvertreter Günter Ziemmek. Vor der Beschlussfassung im Rat der Stadt erklärte DKP-Ratsherr Michael Gerber, dass Günter Ziemmek und er die Ehrung annehmen würden, nicht jedoch die goldene Stadtmedaille im Wert von ca. 600 Euro.

Die Ehrung aller KommunalpolitikerInnen soll insgesamt 12.000 Euro kosten.

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Bombenstimmung beim Internationalen Frauentag PDF Drucken E-Mail
Die Veranstaltung zum Internationalen Frauentag am 08. März in der Zeche Carl war wieder mal eine gelungene Veranstaltung!
Im Namen des Kreisvorstands der DKP Essen vielen Dank an den Frauenarbeitskreis für das Programm, vielen Dank allen beteiligten Genossinnen und Genossen für den guten Kartenverkauf, das tolle Buffet und die Unterstützung bei Auf- und Abbau, Technik und am Buffet und dem Getränkeverkauf!


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A42 Ausbau im Bundesverkehrswegeplan PDF Drucken E-Mail
6 spuriger Ausbau der A42 wird den Essener Norden endgültig in Lärm und Abgasen ersaufen lassen!
 
Im Gladbecker Rathaus stapeln sich derzeit die Einsprüche gegen den geplanten Ausbau der A52 zwischen Gladbeck und dem Autobahnkreuz Essen Nord, da viele Menschen eine deutliche Zunahme von Verkehr, Lärm- und Abgasbelastung befürchten.

Ein Blick in den Bundesverkehrswegeplan offenbart, dass dieser Ausbau erst der Beginn einer wesentlich umfangreicheren und gravierenderen Maßnahme ist. Der Bundesverkehrswegeplan sieht nämlich vor, die A42 zwischen Oberhausen und Bottrop 8-spurig und zwischen Bottrop und dem Kreuz Herne 6-spurig auszubauen. In Verbindung mit dem Ausbau der A52 am Autobahnkreuz Essen Nord ergibt sich damit ein Autobahnknoten, der sich gut und gerne mit dem zukünftigen Kreuz Herne vergleichen lässt.

Und dabei geht es nicht um eine Maßnahme, die vielleicht in ferner Zukunft mal Realität werden könnte. Wie die DKP aus gut unterrichteter Quelle erfuhr, laufen die Vorbereitungen für den Ausbau der A42 auf vollen Touren. Längst schon bereiten sich die betroffenen Ämter auf diesen vor.

Ob auch schon Flächen für den Ausbau angekauft wurden, konnte noch nicht in Erfahrung gebracht werden.

Die DKP befürchtet, dass mit dem Ausbau der A42 diese als Alternativstrecke zur A2 und A 40 noch attraktiver wird und vor allem auch das neue Autobahnkreuz dazu führen wird, zusätzlichen Verkehr in erheblichem Umfang in den Essener zu ziehen.

Die verbreiterte Trasse der A42 wird in Teilen Altenessens die Autobahn fast bis an die Wohnzimmerfenster heran rücken. Betroffen sind die Bereiche Thiesstraße, Gewerken- und Frauenfelder Straße sowie die Elisabeth Selbert Straße.

Der geplante Ausbau der A42 steht allen Bemühungen von Anwohnern für mehr Lärmschutz entgegen.
Für den geplanten Ausbau gibt es keinerlei zwingende Gründe. Die DKP fordert zum Schutz der Menschen im Essener Norden die Streichung des Ausbaus aus dem Bundesverkehrswegeplan.
 
Gratulation an die Bürgerinitiative Bärendelle PDF Drucken E-Mail
Wer sich nicht wehrt – lebt verkehrt! –

Die DKP Essen gratuliert der Bürgerinitiative Bärendelle zu ihrem Erfolg. Sie hat erkämpft, dass es die realistischen Möglichkeit gibt, dass in der ehemaligen Hauptschule Bärendelle  ein soziokulturelles Zentrum Wirklichkeit wird.

Dass der Investor und die Stadt Essen der Bürgerinitiative Bärendelle ein solches Angebot machen, ist einzig und allein der Tatsache geschuldet, dass die Bürgerinitiative beharrlich  öffentlich Druck gemacht hat und durch ihre Arbeit viele Menschen für ihre Forderung mobilisieren konnte.

Nicht zuletzt ist auch den Besetzern zu danken, die mit ihrer mutigen Aktion den Stein über-haupt ins Rollen gebracht haben.
Die Stadt und der Investor werden in den nun beginnenden Gesprächen beweisen müssen, dass sie die Initiative beim Aufbau eines soziokulturellen Zentrums nach Kräften unterstützen.

Wir sehen den Erfolg der Bärendelle als einen ersten Meilenstein, uns wieder soziale Einrichtungen und Leistungen der Stadt zurückzuholen, die in den letzten Jahren mehr und mehr gestrichen und eingekürzt wurden.

Wir hoffen, dass dieser Erfolg mehr Menschen in unserer Stadt Mut macht, sich für ihre Inte-ressen einzusetzen und dies öffentlich und gemeinsam mit anderen zu tun.
Presseerklärung v.22.02.2015
 
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