Willkommen bei der DKP Essen
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Hier erhalten Sie alle aktuellen Informationen rund um die Essener DKP und Aussagen zur Politik nicht nur in unserer Stadt.

Seit der Neukonstituierung der kommunistischen Partei in der Bundesrepublik ist die DKP in Essen mit einer eigenen Kreisorganisation vertreten.

Diese hat Parteigruppen in fast allen Essener Stadtbezirken.
Die Mitglieder und Gruppen der DKP engagieren sich überall dort, wo sie können, für die Belange der Menschen in dieser Stadt.

Sie sind aktiv in zahlreichen Initiativen, z.B
* Betrieb und Gewerkschaft
* Essener Friedensforum
* Arbeitsloseninitiative
* Mietergemeinschaft Essen
* Initiative gegen den Weiterbau der A52
* Initiative für den Erhalt der Stadtteilbibliotheken
* u.v.m.

 

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A K T U E L L E S

 
 
31.10.14: Roter Punkt-Aktion gegen steigende Ticketpreise PDF Drucken E-Mail

Jedes Jahr erhöht der VRR seine Ticketpreise. Grund sind diesmal angeblich die höheren Personal kosten und die steigenden Strompreise. Welcher Grund für eine Erhöhung gerade genannt wird, ist letzten Endes egal. Fakt ist: die Preise zur Nutzung sind viel zu hoch. Ein attraktives Nahverkehrssystem ist ein Aushängeschild jeder Stadt. Das tägliche Verkehrschaos in Essen ist jedoch eine Qual.

Wer morgens vor Schulbeginn Bus oder U-Bahn fährt, verbringt die Zeit eingequetscht wie eine Ölsardine in der Dose. Bleibt ein Bus oder eine Bahn liegen, kommt der ganze Plan durcheinander, weil keine Ersatzfahrzeuge da sind. Kein Wunder: der Fahrzeugpark ist nicht in Schuss und überaltert. Ständig fallen Verbindungen aus, die Taktzeiten in Essen sind bereits verringert. Die Menschen, die bis 20.00 Uhr und länger arbeiten, brauchen mehr Zeit, um nach Hause zu gelangen. Vom Wochenende wollen wir gar nicht reden.

Doch der VRR findet das Angebot an Schienennahverkehr ist in Essen so gut, dass es das Prädikat „Premium“ (Preisstufe A3) verdient. Aber Achtung: das einzige, was hier Premium ist, ist der Preis! In den „Premium“-Städten sollen wir noch mehr zahlen! Dabei hat der VRR seine Preise in den letzten Jahren weit über die Inflationsrate und Entwicklung der Durchschnittseinkommen angehoben. Durchschnittlich wurden die Tickets jährlich um 3-4 Prozent angehoben. Seit 2009 bis zur Erhöhung 2015 sind das knapp 25 Prozent!

Die DKP fordert, dass der öffentliche Nahverkehr mit ausreichend öffentlichen Mitteln ausgestattet wird. Investitionen und neue Fahrzeuge müssen möglich sein, auch ohne Preiserhöhung. Der öffentliche Nahverkehr muss für die Menschen da sein und kann nicht betriebswirtschaftlich geführt werden.

Zu steigenden Ticketpreisen für Bus und Bahn hat es schon einmal breiten Widerstand gegeben. Roter-Punkt-Aktion nannten sich Protestaktionen in vielen Städten der Bundesrepublik in den Jahren 1968–1971, bei denen gegen Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr demonstriert wurde.

Die DKP bringt den Protest gegen die aktuellen Fahrpreiserhöhungen wieder auf die Straße. Mitmachen erwünscht! Diese Aktion findet am Freitag, 31.10.14 um 16.00 Uhr auf dem Willy-Brandt Platz (U-Bahn Ausgang) statt.

Flyer-Downliad HIER

 
Aufruf: 25 Jahre Schweigen sind genug PDF Drucken E-Mail

Musik drückt aus, was mit Worten nicht gesagt werden kann, worüber zu schweigen aber unmöglich ist
(Victor Hugo)


Wir singen wieder, weil es etwas zu besingen gibt!!!
Anknüpfend an die Tradition und Kultur des politischen Liedes und der demokratischen Chorbewegung rufen wir auf zur Gründung eines Chores in Essen.

Wenn du daran interessiert bist oder andere Interessenten kennst, melde dich bitte bei uns unter der eMail-Adresse: rotlicht(at)dkp-essen.de
oder: info(at)mensch-computer.de

 

Erste Grafik mit freundl. Genehmigung von Lothar Gertler aus www.political-science-center.de

 
VRR-Fahrpreiserhöhung 2015 - NEIN DANKE PDF Drucken E-Mail

Die DKP-Essen verurteilt die Beschlüsse des VRR zur Erhöhung der Fahrpreise zum 1. Januar 2015 um durchschnittlich 3,8 % auf das entschiedenste. Bereits zum Jahresbeginn waren die Fahrpreise um 3,3 % erhöht worden. Die Erhöhung der Fahrpreise um über 7 % ist nicht zu verantworten, da sich der öffentliche Nahverkehr immer mehr zum Preistreiber entwickelt.

Die Weichen werden so in die völlig falsche Richtung gestellt. Der PKW-Verkehr wird weiter verstärkt, mit vielen ökologischen Folgeschäden. Ebenso werden sie sozialen Probleme vergrößert, weil die Semester-, Kinder und das Sozialticket deutlich erhöht werden. Auch der Trend Arme weiter vom gesellschaftlichen Leben auszuschließen wird verstärkt.

Die Erhöhungen im Detail:

  • Durchschnittliche Fahrpreiserhöhungen 2013: 3,9%, 2014: 3,3%, 2015: 3,8%
  • Ticket 2000, Preisstufe D, monatlich: 2012: 153,25 Euro, 2015: 174,20 Euro
  • Einzelticket Erwachsene für die Fahrt in die Stadt: bisher 2,50 Euro, ab 1.1.2015: 2,60 Euro
  • Für Kinder Einzelticket: bisher 1,50 Euro, künftig 1,60 Euro (Erhöhung um 6,7%)
  • Firmentickets um bis zu 5,1% teurer
  • Studententicket wird im Wintersemester 2015/2016 um 2 Euro teurer. Für die folgenden vier Jahre werden pro Jahr 45 Cent Preiserhöhung fällig.
  • „Sozialticket“ wird von 29,90 Euro auf 30,90 Euro teurer
  • Beim „Ticket 1000“ darf künftig keine zusätzliche Person mitgenommen werden
  • Neu eingeführt wird eine „Premiumpreisstufe A3“ in den Städten Essen, Dortmund, Bochum, Düsseldorf und Wuppertal, weil es dort angeblich ein „besseres“ Angebot im ÖPNV gibt.
  • Bei Zeittickets (Wochen- oder Monatstickets) erhöht sich der Preis noch einmal um zusätzlich 80 Cent!


Wir erinnern an die „Rote Punkt Bewegung“ in den Siebziger Jahren, als Menschen gegen Fahrpreiserhöhungen zu Tausenden auf die Straße gingen. Es ist an der Zeit, derartige Protestbewegungen wieder ins Leben zu rufen.

Info-Links:
Preisanpassung im VRR zum 1. Januar 2015
derwesten.de
VRR-Kunden drohen nächstes Jahr schmerzhafte Preiserhöhungen
VRR erhöht die Tarife zum 1. Januar 2015 um 3,3 Prozent

Soziale Liste Bochum zur Erhöhung der Bus- und Bahnpreise:
Stoppt die soziale Demontage

DKP Augsburg fordert “Freie Fahrt für alle”

Historie:
Endstation – Kollaps im Nahverkehr: Ein Film von Gudrun Thoma und Sebastian Schütz
Die Story im WDR-Fernsehen (45 Min.) befasst sich mit der mehr als ungewissen Zukunft des Nahverkehrs im Ruhrgebiet

Wikipedia/Roter-Punkt-Aktion
Gelsenkirchen: Der Rote Punkt in Gelsenkirchen 1971

 
Cuba hält Kurs PDF Drucken E-Mail
ICAP-Vertreter Roberto Rodríguez in Essen

Anlässlich des 40. Jahrestages der Gründung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. (FG) war der stv. Europadirektor des ICAP (Cubanisches Institut für Völkerfreundschaft), Roberto Rodríguez, zur Bundesdelegiertenkonferenz vom 3. bis 5. Oktober nach Berlin  gekommen. Verbunden wurde dieser Besuch mit einer Vortragsreise, bei der unser cubanischer Gast in verschiedenen Städten der Bundesrepublik über die Entwicklung seines Landes sprach. Als letzte Station stand am 7. Oktober Essen auf seinem Kalender. In dieser Ruhrgebietsstadt hatten die FG-Regionalgruppe und die DKP Essen eingeladen zu einer »Informations- und Diskussionsveranstaltung: Quo Vadis Cuba – Wohin strebt Cuba?«

Nach einer kurzen Einleitung durch den Referenten gab es bei der gut besuchten Veranstaltung mit Gästen aus verschiedenen politischen Spektren zahlreiche Fragen und Diskussionsbeiträge, die durchweg von Respekt geprägt waren und vom Gast aus der Karibik mit großer Sachkenntnis und eben solchem Engagement beantwortet wurden. In einem Kommentar aus dem Plenum wurde ausdrücklich anerkannt, dass dabei »Klartext« gesprochen, auch eigene Unzulänglichkeiten benannt und nicht »um den heißen Brei herumgeredet« wurde.
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NATO plant Krieg von deutschem Boden aus PDF Drucken E-Mail
Aufruf zur Demonstration am 3. Oktober 2014 gegen die NATO-Kommandozentrale in Kalkar
Der Krieg beginnt hier und hier muss er gestoppt werden!

Bundeswehrführung und NATO haben In Kalkar-ohne viel Aufsehen zu erregen - Führungszentralen für Luftkriegsoperationen eingerichtet. Die Bundeswehr unterhält die „Führungszentrale Nationale Luftverteidigung“, die NATO seit 2006 das „Comblned Air Operatlons Centre (CAOC)“. Es wird der Krieg von deutschem Boden aus geplant und eingeübt. Zudem kann In diesem Jahr turnusmäßig die Schnelle Elngrelftruppe der NATO In aller Welt von der Von-Seydlltz-Kaserne In Kalkar aus kommandiert werden. Das wären MIlltäreinsätze, die auch unser Land zum Kriegsschauplatz machen würden.

Durch das ungehemmte Vorgehen der NATO werden das Völkerrecht und die weltweite Friedensordnung verletzt. Die Gefahr von Kriegen steigt, die Welt wird unsicherer. NATO Kriegseinsätze werden auch von NRW aus gesteuert.

Das CAOC In Kalkar/Uedem plant, führt und koordiniert Luftoperationen der NATO nördlich der Alpen. Das CAOC In Italien für den südlichen Bereich steuerte Im letzten Jahr die NATO-Einsätze In Libyen - mit Beteiligung deutscher Soldaten und ohne Information der Öffentlichkeit! Die Besetzung der Kommandozentrale Ist International. Das bedeutet, dass Im Kriegsfall keine Nation aussteigen kann, auch wenn das Parlament des Jeweiligen Landes dem Kriegseinsatz nicht zustimmt. Die Entscheldungsgewalt des Bundestages über Krieg und Frieden wird schleichend unterwandert.

In Kalkar simulierte die NATO auch schon das Funktionieren der ersten Telle Ihres neuen Raketenabwehrschirms. Dieser richtet sich gegen Atomraketen und soll von der US-Basls Ramsteln aus gesteuert werden. Zusätzlich sollen die US-Atomwaffen modernisiert werden,auch die Im rheinland-pfälzischen Büchel, In Volkei (NL) und Kleine Brogel (B). Russland sieht sich durch den Raketenschirm bedroht und hat Gegenmaßnahmen angekündigt.

Weiterlesen: Unterstützer, Anfahrt, Ablauf und aktuelle Infos
 
Bibliotheken Essen: Vernunft statt Kahlschlag PDF Drucken E-Mail
Würde in Essen die Vernunft regieren, dann würden rückläufige Ausleihzahlen bei den Bibliotheken als Problem betrachtet und vergangene Einsparungen als Ursache erkannt. Pläne würden gemacht um die Ausleihzahlen wieder zu erhöhen. Einsparungen bei den Öffnungszeiten, beim Personal und beim Etat würden rückgängig gemacht werden, die Versorgung der Stadtteile mit Bibliotheken würde verbessert.
 
In Essen regiert aber die Sparwut, man meint schon klammheimliche Freude über rückgängige Ausleihzahlen zu spüren, glaubt man doch damit eine neue Kürzungswelle besser verkaufen zu können.
 
Aber das ist eine Täuschung. Die Menschen in Essen haben mehrfach beweisen, dass sie bereit sind um ihre Bibliotheken zu kämpfen. Sie werden es wieder tun.
Leserbrief von Patrik Köbele, Essen

Ausleihzahlen in den Stadtbibliotheken
Das ist schon ein Teufelskreis, den der Stadtrat mit seiner bisherigen Sparpolitik bei den Stadtbibliotheken aufgebaut hat.
Zum einen wurden die Öffnungszeiten reduziert, was es den Nutzern deutlich erschwert, die Bibliothek überhaupt aufzusuchen.
„Meine“ Stadtteilbibliothek in Freisenbruch hat z.B. nur an 3 Tagen geöffnet, Montag, Mittwoch und Freitag. Allerdings nur am Montag bis 18:30Uhr. Da ich nach Feierabend erst gegen 18:00Uhr dort sein kann, bleiben gerade 30 Minuten für die Rückgabe der ausgeliehen Bücher, zum Suchen und neu ausleihen, das sind gefühlte 5 Minuten.
Da auch reichlich Personal abgebaut wurde, fallen bei den Kolleginnen und Kollegen ständig Überstunden an, die dann an den Brückentagen abgebaut werden. Heißt für mich, fällt ein Feiertag auf einen Dienstag, entfällt die Möglichkeit montags in die Stadtteilbibliothek zu gehen. Habe ich an einem „Brückenfreitag“ frei, ist die Bibliothek auch geschlossen.
Mit diesen eingeschränkten Möglichkeiten sinken logischerweise auch die Ausleihzahlen. Dann geht die Sparpolitik hin und sagt der Erhalt solcher Stadtteilbibliotheken lohnt sich nicht mehr und plant die Schließung.
Erst nimmt man jemandem etwas weg und beklagt dann, dass er es nicht benutzt.
Gegenwehr wir wohl bald zum Erhalt der Bibliotheken wieder nötig sein.
Leserbrief von Marion Köster, Essen
 
Dafür demonstrieren wir am 1. September ! PDF Drucken E-Mail
Sekretariat des Parteivorstands der DKP:
Gegen Kriegsbeteiligung Deutschlands: Keine Waffen in den Nord-Irak!
Nicht in unserem Namen! Sagt Nein!


»Von deutschem Boden darf keine Zurückhaltung mehr ausgehen«, lautet der Tenor der »neuen« deutschen Außenpolitik, ausgerufen von Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014. Diese Propagandisten imperialistischer deutscher Großmachtambitionen kennen keine Tabus mehr.

Als wollten sie das unterstreichen, lassen sie sich die längst beschlossene Lieferung deutscher Waffen in den Nord-Irak und damit in ein Kriegsgebiet ausgerechnet am 1. September, dem Antikriegstag, vom Bundestag absegnen. Zu sagen hat der Bundestag in der Sache nichts, er darf nur darüber reden, vielleicht symbolisch abstimmen.

Nach einem kurzen Ausflug des Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, an die Front gehen wir davon aus, dass sich die Linke als einzige Fraktion geschlossen gegen diesen Waffengang positioniert.

Deutschland ist weltweit Waffenexporteur Nummer 3 und liefert regelmäßig Mordwerkzeug an Kriegsparteien, zum Beispiel an Israel. Nun geht es um Gewehre und Panzer brechende Waffen für kurdische Einheiten direkt in ein Kriegsgebiet, damit sie die Truppen des »Islamischen Staats« (IS) zurückdrängen können. Diese konnten in Syrien und im Irak nur so stark werden, weil sie mit Waffen aus den USA, Deutschland und anderen NATO-Ländern, geliefert an die Türkei, Saudi-Arabien und Katar, aufgerüstet wurden, um Syrien zu destabilisieren.

Die neuerliche Gewalteskalation in der Region ist das Ergebnis jahrelanger US-Embargo-, Sanktions- und Kriegspolitik mit Unterstützung der NATO-Partner, darunter Deutschland. Heute fliegen US-Kampfbomber wieder Angriffe auf den Irak mit dem Ziel das Land aufzuspalten.
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Essen: "Rat der RÄ.P.U.B.L.I.K." besetzt Gebäude von ThyssenKrupp PDF Drucken E-Mail
In der ersten Stellungnahme heißt es:
... Nach jahrelangem Leerstand und notdürftiger, instandhaltender Bautätigkeit des bisherigen Besitzers möchten wir auf dem Gelände „Räume für Politik Ungewissheit Bedingungslose Liebe Ideologiekritik und Kunst“ (kurz: RÄ.P.U.B.L.I.K.) errichten. Die auf dem Gelände vorhandenen Gebäude und Freiflächen bieten dafür die ideale Infrastruktur. ...

Info/Download:
Stellungnahme zur Inbesitznahme des Geländes auf dem Hügel an der Frohnhauser Straße 95

DKP Essen solidarisiert sich mit den BesetzerInnen im Essener Westen

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Essen unterstützt die Forderungen der BesetzerInnen nach Freiraum in Essen und solidarisiert sich mit ihrer Aktion.
Anders als 2013, als das städtische Gebäude Bärendelle besetzt wurde, geht es nun um ein Gebäude von ThyssenKrupp. ThyssenKrupp besitzt nach wie vor viel Fläche in Essen und hat in den letzten Jahren das Bild der Stadt maßgeblich verändert. Der Berthold Beitz-Boulevard, der Krupp-Park, die neue Hauptverwaltung zeugen davon, dass dieses Unternehmen viel Einfluss in der Stadt Essen hat.
In der Stadt Essen haben einige Konzernzentralen ihren Sitz. Sie zahlen wenig Steuern und tun auch sonst wenig für die Menschen in dieser Stadt.
In dieser Stadt gibt es weniger Räume für Kinder und Jugendliche. Das Jugendzentrum Papestraße wurde geschlossen, Schwimmbäder ebenfalls, die Stadtteilbibliotheken stehen existentiell ständig auf der Kippe. Diese Entwicklung trifft immer diejenigen, die kaum Geld haben, um ihr Leben zu finanzieren.
Warum sollte ThyssenKrupp nicht mal direkt etwas für die Bevölkerung von Essen tun und jungen Menschen ein Gebäude zur Verfügung stellen, dass das Unternehmen offensichtlich seit Jahren nicht mehr benutzt?
Wir fordern ThyssenKrupp auf, in Verhandlungen mit den BesetzerInnen zu treten und das Gebäude einer kulturellen und sozialen Nutzung zuzuführen.
Wir fordern ThyssenKrupp auf, die BesetzerInnen nicht anzuzeigen und der staatlichen Polizeigewalt auszusetzen.
Eigentum verpflichtet. Das muss vor allem für einen international agierenden Konzern wie ThyssenKrupp gelten.
 
Kritik an Israel ist KEINE antijüdische Hetze PDF Drucken E-Mail
Betreff: »Ist Kritik an Israel antijüdische Hetze? Ausschreitungen bei Demos alarmieren Politik« und »Verheerendes Demo-Echo alarmiert alle – OB, SPD, CDU, Linke verurteilen Provokation« in NRZ (Titel und Essen) vom 23.07.2014

Die Demonstration »Stoppt die Bombardierung Gazas – Für ein Ende der Eskalation im Nahen Osten« am 18.07.2014 ist völlig friedlich verlaufen. Es gab keine antisemitischen Reden, keine Ausschreitungen oder Gewalt. Im Aufruf der Veranstalter hieß es ausdrücklich: »Antisemitische, rassistische und antimuslimische Statements auf der Kundgebung werden nicht geduldet und die entsprechen­den Personen umgehend von der Versammlung ausgeschlossen.«

Die, wie die NRZ am 21.07. schrieb, »verbalen Konfrontationen« erfolgten eben nicht (!) »bei der Demo«, sondern erst vor der Versammlung der Freunde des israelischen Krieges, die als Provokation genau vor dem Verkehrsknotenpunkt Hauptbahnhof organisiert worden war.

Dennoch laufen sich nun die Parteien in Stadt, Land und Bund den Rang ab, wer die Linkspartei im innenpolitischen Klein–Klein mehr angreifen kann. Dies alles angesichts anhaltender Massaker durch die israelische Armee und auf dem Rücken von bisher ca. 600 toten Palästinensern, davon einer großen Zahl Kinder. Es ist widerlich.

Diejenigen, die nun, wie CDU-Innenminister de Maiziére »ein entschlossenes Durchgreifen von Justiz und Polizei«, also Einschränkungen des Demonstrationsrechts, fordern, sind dieselben, die jede, aber auch jede Zusammenrottung von Faschisten – incl. offenem Antisemitismus, Leugnung des Holocausts usw. -  als zwar unappetitlich, aber durch die Demokratie gedeckt sehen (»das muss unser Rechtsstaat aushalten«), verharmlosen und deren Verbote verhindern. Welch Heuchelei!
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