Willkommen bei der DKP Essen
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Hier erhalten Sie alle aktuellen Informationen rund um die Essener DKP und Aussagen zur Politik nicht nur in unserer Stadt.

Seit der Neukonstituierung der kommunistischen Partei in der Bundesrepublik ist die DKP in Essen mit einer eigenen Kreisorganisation vertreten.

Diese hat Parteigruppen in fast allen Essener Stadtbezirken.
Die Mitglieder und Gruppen der DKP engagieren sich überall dort, wo sie können, für die Belange der Menschen in dieser Stadt.

Sie sind aktiv in zahlreichen Initiativen, z.B
* Betrieb und Gewerkschaft
* Essener Friedensforum
* Arbeitsloseninitiative
* Mietergemeinschaft Essen
* Initiative gegen den Weiterbau der A52
* Initiative für den Erhalt der Stadtteilbibliotheken
* u.v.m.

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Wichtige Termine 

 
Festival der Jugend im Jugendpark in Köln
22.-25. Mai 2015


Link zum Hauptartikel:

8. Mai 1945: 70 Jahre Befreiung vom Faschismus
Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
8. Mai 2015, ab 16:00 Uhr
Altenessen (Altenessener Str. / Winkhausstr.)
Platz vor REWE

Link zum Hauptartikel:

 

 A K T U E L L E S

 
 
Stadion-Affäre: Kufen attackiert OB Paß PDF Drucken E-Mail
Leserbrief zum Artikel am 22.06.2015 an WAZ und NRZ
Ob SPD oder CDU, Paß oder Kufen: keiner der beiden wird als neuer OB die Aufklärung wirklich voran treiben. Herr Kufen wird wohl kaum die Rolle seines Parteikollegen Hülsmann aufklären wollen und können. Das zeigt die Arroganz des Herrn Hülsmann in der Aussage, er habe „im Zweifel die besseren Unterlagen“. Was steht einer Veröffentlichung dann noch im Weg? Dann soll Herr Hülsmann doch selbst die notwendige Transparenz herstellen.

Genauso wenig wie Herr Paß in der Vergangenheit, wird Herr Kufen ein Mann des Volkes sein, sondern einer der Wirtschaft. Das macht er mit der Abfertigung der Unterstützer der Bürgerbegehren als „Kleingeister“ und „Erbsenzähler“ überdeutlich.
Siw Mammitzsch
 
Grugabad: Drohung mit Bürgerbegehren nicht hilfreich PDF Drucken E-Mail
Pressemeldung DKP-Essen v. 19.06.2015
Die mehr oder minder offene „Drohung“ der Essener Grünen, den geforderten Denkmalschutz für das Grugabad ggf. mit einem Bürgerentscheid durchzusetzen, betrachtet die OB-Kandidatin der DKP, Siw Mammitzsch, als wenig hilfreich. Sie sieht diesen Weg als eher kontraproduktiv an und dies aus folgenden Gründen:

1)     Die Forderung nach dem unter stadthistorischen Gesichtspunkten durchaus wünschenswerten Denkmalschutz suggeriert, dass mit diesem Schritt das Bad als Ganzes in seiner heutigen Funktion erhalten würde. Das ist falsch. Der Denkmalschutz umfasst lediglich Tribüne, Sprungturm und Rutsche. Darauf, wie die Fläche des Bades funktional zu nutzen ist, hat er keinen Einfluss. Das Bad könnte genauso gut trockengelegt oder in einen Seerosenteich verwandelt werden.

2)     Das Grugabad ist nur ein Puzzlestein in den Sparvorschlägen, die den Essener Sport treffen. Eine isoliertes Begehren, dass nur das Grugabad zum Inhalt hat, würde zwangsläufig den Essener Sport spalten und möglicherweise noch dazu führen, die Sparziele in anderen Bereichen des Sport umso deutlicher durchzusetzen.

 „Die Forderung nach einem Bürgerentscheid zum Grugabad ist Kettengerassel im OB-Wahlkampf zur falschen Zeit“, so Siw Mammitzsch, „die sogenannten Spar-Vorschläge, insbesondere auch die Gebührenerhöhungen für die Vereine, müssen als Ganzes vom Tisch. Die Stadt Essen erwartet in den nächsten Jahren ein deutliches Bevölkerungswachstum, darauf muss sie sich auch mit ihrer Sportinfrastruktur einstellen und in diese investieren, statt diese zusammen zu streichen.
Pressemeldung DKP-Essen v. 19.06.2015
 
OB-Wahlen in Essen: Auch DKP stellt OB-Kandidatin auf PDF Drucken E-Mail

Die DKP Essen hat sich entschlossen zur großen Auswahl an OB-Kandidaten noch eine Frau hinzu zustellen. Siw Mammitzsch wurde am Sonntag auf der Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit als Kandidatin aufgestellt. Nachdem der Versuch eines Bündnisses gegen die große Koalition aus SPD und CDU nicht zustande kam, wird die DKP nun Unterschriften sammeln, um die Kandidatur abzusichern.

„Das werden wir schaffen“, ist sich die zweifache Mutter sicher. Sie ist 38 Jahre jung  und voll berufstätig. Für Siw Mammitzsch hat es schon einen gewissen Reiz, wenn der Stadtrat anders besetzt ist als der Posten des OB. „Gläserner ginge das Rathaus dann wohl nicht. Wir wollen gelebte Demokratie, in der sich alle Menschen beteiligen können. Eine Wahlzuspitzung auf SPD und CDU reduziert die Meinungsvielfalt und hat nur eine extrem niedrige Wahlbeteiligung zur Folge“, erläutert Siw Mammitzsch den Grund für ihre Kandidatur.

Mit ihrer Kandidatur will die DKP ein wirkungsvolles Zeichen setzen gegen die Macht der Arroganz und gegen die Politik der Großen Koalition in Essen, die sich ausschließlich dem Spardiktat verschrieben hat. „Wer seine Parteifreunde in Land und Bund nicht in die Pflicht nimmt an der Finanzausstattung der Kommunen etwas zu verändern, der braucht auch nicht jammern“, findet Siw Mammitzsch. „Diese Stadt gehört uns, sie gehört allen Menschen und nicht nur einer kleinen Elite. Wir treten ein für eine menschliche Stadt und gegen den Sozialabbau. Wir sind keine Konzernvertreter, wir treten an gegen Misswirtschaft und Klüngel und gegen das finanzielle Ausbluten der Kommune.“

Kernpunkte ihrer Forderungen sind dabei, dass es möglich sein muss Kinderarmut wirksam zu bekämpfen, dass es möglich sein muss Verdrängungen aus Wohnungen zu verhindern, dass es möglich sein muss den ÖPNV umfassend zu erhalten und dass es möglich sein muss massive Einschnitte beim Sport und anderswo zu verhindern.
PRESSEERKLÄRUNG der DKP Essen v. 11.05.2015

Kandidaten-Flyer HIER downloaden

 
DKP-Essen-Nord: Bürgerantrag gegen den Ausbau von A42 und A52 PDF Drucken E-Mail
Unterschriftenaktion angelaufen

Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

Die Bezirksvertretung V beschließt:
Die Bezirksvertretung spricht sich gegen den geplanten 8- bzw. 6-spurigen Ausbau der A42 zwischen Oberhausen-West und dem Kreuz Herne sowie den Ausbau der Bundesstraße 224 zwischen dem Autobahnkreuz Essen Nord und dem Anschluss zur A2 in Gladbeck aus. Sie fordert den Rat der Stadt Essen, den Land- und Bundestag auf, diesen Ausbau ebenfalls abzulehnen.

Begründung:

Bereits der geplante Ausbau der A52 zwischen dem Autobahnkreuz Essen Nord und dem Anschluss zur A2 wird zusätzliche Verkehre in einen der am stärksten durch Verkehrsimmissionen belasteten Bereiche der Stadt Essen, insbesondere die B224, bringen.
Die nunmehr bekannt gewordenen Planungen zum Ausbau der A42 setzen dem Ganzen die Krone auf. Die 6-spurige Führung der Autobahn A42 durch den Stadtteil Altenessen und angrenzende Stadtteile wird eine nicht mehr zumutbare Lärm- und Feinstaubbelastung mit sich bringen. Die Autobahn wird bis auf wenige Meter an vorhandene Wohnbebauung heran rücken. Die zu erwartende Zunahme des Ver-kehrs auf der Autobahn wird auch zu zusätzlichen Belastungen auf den Zufahrts-straßen führen.
Die Menschen des Essener Nordens erwarten eine Verkehrsplanung, die nicht auf eine Zunahme des Autoverkehrs sondern auf eine Herausnahme des Autoverkehrs aus den Stadtteilen zielt.


Auch Sie können den Bürgerantrag unterstützen!
Wie? Ganz einfach:

 Bürgerantrag downloaden, unterschreiben oder noch besser: Unterschriften sammeln und einsenden an:
DKP Kreis Essen
Hoffnungstr. 18
45127 Essen
Tel.: 02 01 / 23 56 45
Fax: 02 01 / 26 98 03 8
Mail: dkp.essen(at)dkp-essen.de

Bürgerantrag zum Download HIER
 
20.05.2015: Allbau-Mieter zahlen für Stadion-Skandal PDF Drucken E-Mail
Offensichtlich sollen die Mieter des Allbau nun den Stadion-Skandal finanzieren. „Die Stadt ist pleite, Allbau-Geschäftsführer Miklikowski führt nun auch die Geschäfte der Stadion-Pleite-Gesellschaft GVE, da liegt der Gedanke der Quersubventionierung doch nahe“, so Patrik Köbele, ehemaliger Ratsherr der DKP.

Hi Ben, Miete zu teuerDabei nimmt der Allbau einen kräftigen Schluck aus der Pulle: es geht immerhin um ca. 4.500 Mieterhaushalte. Köbele rechnet vor: „bei einer durchschnittlichen Mieterhöhung von 15 € pro Haushalt, sind das 800.000 € pro Jahr zusätzlich für den Allbau. Und das für Dinge, die die Mieter schon lange nutzen.“

Die DKP ist bisher davon ausgegangen, dass der Allbau ein kommunales Wohnungsunternehmen mit sozialer Verantwortung sei. „Ist die Stadt pleite, geht das offenbar nicht mehr“, so Köbele. Seit einiger Zeit stellt die DKP fest, „dass der Allbau eigentlich wie jedes andere am Finanzmarkt tätige Wohnungsunternehmen agiert – Mieten rauf bis zum Anschlag“.

Der Verweis auf den Essener Mietspiegel betrachtet die DKP als Problem. „War es doch Herr Miklikowski, der bereits 2013 forderte, den Mietspiegel nach oben anzupassen. Das wird nun bis zum Jahresende geschehen, dann bekommen wir einen energetischen Mietspiegel. Und der wird wieder neue Mieterhöhungen zulassen“, ist sich Patrik Köbele sicher.

Deshalb bietet die DKP allen Mietern an, sich von ihrer Expertin Siw Mammitzsch beraten zu lassen. „Was wir aber eigentlich brauchen, ist eine neue Mieterbewegung“, so Köbele, „denn immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten sich mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen.“
PM v. 20.05.2015
 
Aufruf zum Festival der Jugend 2015 PDF Drucken E-Mail

Ende Mai dieses Jahres ist es wieder soweit! Vom 22.-25. Mai 2015 findet das Festival der Jugend im Jugendpark in Köln statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen wollen wir feiern und diskutieren. Mit Konzerten, spannenden Workshops und aufregenden Sport- und Kulturangeboten wollen wir gemeinsam ein cooles Festival gestalten.

Gemeinsam diskutieren
Zu diskutieren gibt es für die arbeitende und lernende Jugend sehr viel. Überall bemerken wir, wie unsere Lebensumstände sich stetig verschlechtern, unsere Schulen zerfallen, unser Ausbildungsgehalt sinkt und unsere Wohnungen immer teurer werden. Doch Geld ist da! Aber wohin fließt das Geld, wenn nicht in Schule und Ausbildung oder die Kommunen? Ein großer Geldfresser in Deutschland ist die Bundeswehr, deren Etat in diesem Jahr schon wieder erhöht wurde. (...)

Gemeinsam kämpfen

In der 1. Hälfte des Jahres 2015 sollen solche und weitere Aggressionen des deutschen Imperialismus in aller Welt weiter koordiniert und geplant werden. Das drückt sich in unterschiedlichen „Events“ des deutschen Imperialismus aus.

Am 18. März wird die Europäische Zentralbank in Frankfurt neu eröffnet. Und es regt sich viel Protest gegen dieses Symbol des Kapitalismus in Europa. Wie schon bei den letzten Gegenprotesten ist auch 2015 wieder mit starken staatlichen Repressionen zu rechnen. Trotzdem lassen wir uns davon nicht abhalten. Denn wir wollen keine Banken, die eine systematische Ausbeutung der Jugend in Europa und weltweit betreiben. (...)

Gemeinsam feiern
Doch wir wollen nicht nur diskutieren, das Festival hat wesentlich mehr Facetten: Von Fußballturnier bis Kistenklettern, von Foto-Workshop bis Hip Hop, von Werkstatt bis Kino, von Konzerten bis Party die ganze Nacht. Denn wir wollen auch feiern! Am Freitag und Samstagabend gibt es erst coole Konzerte auf der Großbühne und dann heiße Beats zum Tanzen! Wer dann noch Lust und Ausdauer hat, kann am Sonntag die historischen Errungenschaften der Arbeiterbewegung in Form vom Arbeiterliederabend zelebrieren.

Gemeinsam kämpfen – gemeinsam feiern auf dem Festival der Jugend 2015 in Köln!
Make Capitalism History – Die Zukunft gehört uns!

Den ganzen Aufruf lesen

 

 
12.05.2015 - Solidarität mit den streikenden ErzieherInnen PDF Drucken E-Mail
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die DKP Essen erklärt sich solidarisch mit Euren Streikaktionen. Auch und gerade in Zeiten, in denen Euch und uns gerne angebliche „Sparzwänge“ vorgehalten werden, ist es wichtig, sich zu wehren – schließlich ist immer Geld da, wenn Banken zu retten oder Kriegseinsätze durchzuführen sind.

Fast alle gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten haben sich in einer Urabstimmung für den Streik ausgesprochen. Das ist ein deutliches Ergebnis. Gemeinsam mit Euren Gewerkschaften fordert Ihr eine Aufwertung Eurer Arbeit durch eine Zuordnung zu höheren Entgeltgruppen. Dies würde durchschnittlich zu einer Einkommensverbesserung von zehn Prozent führen. Indirekt profitieren von einem Tarifergebnis mit den kommunalen Arbeitgebern auch die mehr als 500.000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst bei freien und kirchlichen Trägern. Tarifverträge dieses Bereichs orientieren sich im Volumen an den kommunalen Einrichtungen.
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Solidarität mit den Streikenden der GDL PDF Drucken E-Mail
Erklärung der DKP Essen zum Tarifkonflikt zwischen GDL und Deutsche Bahn AG
Beschlossen von der Kreismitgliederversammlung am 10.05.2015


Die DKP Essen verurteilt jegliche Hetze aus Medien und Politik, die  versuchen den Streik der Lokführer und Zugbegleiter der GDL zu delegitimieren und eine ablehnende Stimmung gegen-über den Streikenden in der Gesellschaft zu schüren.
Wir fordern die Deutsche Bahn AG auf, ernsthafte Verhandlungen in diesem Tarifkonflikt aufzunehmen.
Wir halten den Arbeitskampf der GDL für legitim und solidarisieren uns mit den Streikenden der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL).
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8. Mai 1945: 70 Jahre Befreiung vom Faschismus PDF Drucken E-Mail

Am 8. Mai 1945 wurde fast ganz Europa von der Geißel des Faschismus befreit. In Deutschland erlebten in erster Linie die überlebenden Verfolgten und Widerstandskämpfer/-innen diesen Tag als Befreiung, aber auch für die ganz normale Bevölkerung bedeutete dieser Tag das Ende eines alles vernichtenden Krieges, das Ende der Bombardierungen, ein Ende von Unterdrückung und Gestapo- und SS-Terror.

Das Bündnis 8.Mai fordert:
Der 8. Mai muss gesetzlicher Feiertag werden!
Verbot aller faschistischen Parteien, Organistionen und Publikationen!
Schließung des Oseberg-Ladens in Essen!
Bessere finanzielle Förderung der antifaschistischen Arbeit!
Menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen!

In diesem Sinne rufen wir auf:

Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
8. Mai 2015, ab 16:30 Uhr
Altenessen (Altenessener Str. / Winkhausstr.)
Platz vor REWE

Es sprechen, Ismail Cebe (DGB-Jugend), Ezgi Guyildar (DIDF),
Olaf Jellema, Pfarrer i.R. (VVN-BdA).
Musikalisch unterstützt wird die Veranstaltung von der Band Kollektiv-WortRock.

Flyer/Aufruf als PDF-Datei

 
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