Willkommen bei der DKP Essen
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Hier erhalten Sie alle aktuellen Informationen rund um die Essener DKP und Aussagen zur Politik nicht nur in unserer Stadt.

Seit der Neukonstituierung der kommunistischen Partei in der Bundesrepublik ist die DKP in Essen mit einer eigenen Kreisorganisation vertreten.

Diese hat Parteigruppen in fast allen Essener Stadtbezirken.
Die Mitglieder und Gruppen der DKP engagieren sich überall dort, wo sie können, für die Belange der Menschen in dieser Stadt.

Sie sind aktiv in zahlreichen Initiativen, z.B
* Betrieb und Gewerkschaft
* Essener Friedensforum
* Arbeitsloseninitiative
* Mietergemeinschaft Essen
* Initiative gegen den Weiterbau der A52
* Initiative für den Erhalt der Stadtteilbibliotheken
* u.v.m.

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Wichtige Termine 

 
02.-05.06. 2017
Festival der Jugend
Köln, Jugendpark am Rheinufer
http://www.festival-der-jugend.de/
  

 

 

                                            A K T U E L L E S

 
Rechtsruck in NRW! PDF Drucken E-Mail
Erklärung der DKP-Bezirke in NRW zum Ausgang der Landtagswahl

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in NRW. Die Grünen haben sich auf 6,3 Prozent fast halbiert. Die CDU und die FDP können die neue Landesregierung stellen. Für das Kapital eine gewünschte Weichenstellung aus NRW für die Bundestagswahl. Als Vertreter des Großkapitals gibt Arndt G. Kirchhoff, Präsident des Verbandes der Metall NRW, die Marschrichtung zur Regierungsbildung von CDU und FDP vor: „Hier ist Geschwindigkeit gefragt“.

Der Schulz-Hype der letzten Wochen hat sich zu einem Eigentor der SDP entwickelt. Der Anspruch des SPD-Hoffungsträgers Martin Schulz, für soziale Gerechtigkeit einzutreten, ist an der Regierungsrealität von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zerplatzt. Anstatt die Ankündigung von Kraft: „Wir lassen kein Kind zurück“ zu realisieren, müssen in einigen Stadtteilen des Ruhrgebietes 50 Prozent der Kinder in Armut aufwachsen. Als die Stahlkocher von Thyssen-Krupp für die Erhaltung ihrer Arbeitsplätze in Duisburg auf die Straße gingen, hat Hannelore Kraft durch Abwesenheit geglänzt. Das Eigenlob der Landesregierung, den höchsten Beschäftigungsstand in NRW erreicht zu haben, bedeutet für die arbeitende Bevölkerung schlecht bezahlte Leiharbeit, Werkverträge und befristete Arbeitsplätze, von denen die Betroffenen kaum leben können.

Die Bildungspolitik, verantwortet von der Grünen-Ministerin Sylvia Löhrmann, hat zu massiven Protesten von Eltern, Schülern und Lehrkräften gegen die Landespolitik geführt. Statt sich vom G 8 der  CDU/FDP Vorgängerregierung unter Rüttgers konsequent zu verabschieden, gab es einen endlosen Eiertanz der Landesregierung, ohne das Problem wirklich anzupacken und zu lösen. Die Inklusion wurde gegen den Baum gefahren. Marode Schulen und fehlende Lehrerinnen und Lehrer prägen die Schullandschaft in NRW.
CDU und FDP brauchten nur auf die Versäumnisse der Landesregierung hinzuweisen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wurde von den bürgerlichen Medien als liberaler Hoffnungsträger inszeniert. 12,6 Prozent der Wähler sind darauf reingefallen. Die AfD hat mit ihrer ausländerfeindlichen und rassistischen Demagogie bewusst auf enttäuschte SPDWähler gesetzt. Im Ruhrgebiet konnte die AfD vielfach ein zweistelliges Ergebnis erzielen. In Gelsenkirchen und im Essener Norden erreichte sie rund 15 Prozent. Die SPD musste Verluste in gleicher Höhe hinnehmen.

Die Partei Die Linke hat mit 2,4 Prozent deutlich dazu gewonnen, ist jedoch leider an der undemokratischen 5 Prozent-Hürde gescheitert. Für den Einzug in den Landtag fehlten 8.500 Stimmen. Statt sich als konsequente Oppositionspartei für den Landtag zu profilieren, hat sich die Partei Die Linke ständig als künftige Regierungspartnerin von SPD und Grünen angeboten. Unsere Haltung dazu ist: linke Politik muss sich auf außerparlamentarischen Druck konzentrieren. Politische Veränderungen werden von den Menschen in den Betrieben und auf der Straße durchgesetzt und nicht am Katzentisch einer Regierungsbeteiligung. Die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen in Richtung Sozialismus wurden auch vom ehemals fortschrittlichsten  NRW-Landesverband der Linkspartei nicht angesprochen.
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RWE unterstützt Wahlkampf der DKP in Nordrhein-Westfalen! PDF Drucken E-Mail

+++ NEWS +++

RWE unterstützt Wahlkampf der DKP in Nordrhein-Westfalen!

Die DKP in Nordrhein-Westfalen freut sich am heutigen 1. April über eine Spende des Energiekonzerns RWE für ihren Wahlkampf im Hinblick auf die Landtagswahl im Mai. Die genaue Höhe der Spende werde derzeit noch ausgehandelt: „Die Spende von RWE wird uns auf jeden Fall in die Lage versetzen, deutlich sichtbarer im Wahlkampf zu werden,“ freut sich Siw Mammitzsch, Spitzenkandidatin der DKP, „unser Motto lautet jetzt: kein Strommast ohne DKP Plakat“.
Michael Gerber vom DKP Bezirksvorstand Ruhr-Westfalen erklärt dazu weiter: „In Gesprächen mit dem Vorstand des zuletzt krisengebeutelten Konzerns konnten wir mit unserem DKP Sofortprogramm für NRW überzeugen. Wer die Krisenhaftigkeit unseres Wirtschaftssystems nicht will, sollte sich mit uns auf den Weg zum Sozialismus machen.“

Breaking news am 1. April
Hier ein Link zum DKP Sofortprogramm für NRW:

 

 
Internationaler Frauentag 2017 PDF Drucken E-Mail
Frauenarbeitskreis der DKP Essen lädt ein zum Internationalen Frauentag                 
Fertig mit Emanzipation?                 
Eine Revue über Schein und Sein der Gleichberechtigung              

Wir Frauen haben viel erreicht. Wir sind gleichberechtigt dem Gesetz nach.
  • Wir sind berufstätig und schaffen beides, Familie und Beruf.
  • Wir sind selbstbewusst, wir sind Supermodel und Bundeskanzlerin.
  • Wir haben die Quote und können nun leichter in Aufsichtsräte.
  • Wir haben die Elternzeit auch für Väter.
Haben wir alles erreicht?
Frauen verdienen immer noch 22% weniger als Männer.
Frauen tragen die Last der unbezahlten Sorgearbeit für zu pflegende Angehörige.
Frauen übernehmen nach wie vor die Verantwortung für die Kinderbetreuung.
Frauen erfahren massenhaft sexuelle Gewalt durch Männer.

Dies und noch mehr ist Thema einer bösen und spritzigen Revue des Essener DKP-Frauenarbeitskreises am:

Sonntag, 12. März
In der Zeche Carl, Wilhelm- Nieswandt-Allee 100
Beginn: 12.00 Uhr, Einlass: 11.30 Uhr
Eintritt: 5 €, ermäßigt 3 €
 
Dicke Luft in der Grünen Hauptstadt Essen PDF Drucken E-Mail
Nachhaltiges Gesamtkonzept für die Umwelt benötigt

"Schadenfreude unter dem Motto `und das nennt sich Grüne Hauptstadt´ ist hier leider nicht angebracht", kommentiert Siw Mammitzsch den neunten Platz der Stadt Essen bei der Stickoxidbelastung. "Aber Kritik schon, denn immerhin belastet es die Gesundheit der Menschen, die in Essen leben, enorm. Das kann man nicht einfach hinnehmen."

Die DKP fordert seit langem ein umfassendes Gesamtkonzept für den Umweltschutz. Ein solches Konzept muss für die Stadt Essen, aber auch für das Land NRW erstellt werden. Dazu gehören unter anderem: kein Ausbau der Autobahn A52 – dafür weitere Radwege, keine weitere Bebauung von Grünflächen, der LKW-Verkehr muss auf die Schiene, Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und ein Null-Tarif für den ÖPNV.

"Wer den Titel Grüne Hauptstadt ernst nimmt, muss mehr tun als einen Imagefilm produzieren und ein bisschen Kosmetik mit Bäumchen", so die DKP-Frau weiter. "Es gäbe so viele Ansatzpunkte, mehr für den Umweltschutz und vor allem für die Gesundheit der Essenerinnen und Essener zu tun. Ich fordere den Rat der Stadt Essen auf, sich mit diesen Themen zu beschäftigen und nachhaltige Maßnahmen zu beschließen."

Pressemeldung der DKP Essen zur Stickoxidbelastung vom 01.02.2017
 
Reils Auftritt in Essen-Karnap schadet unserem Zusammenhalt PDF Drucken E-Mail
Der Auftritt von Guido Reil in Karnap – ein inhaltsleerer und dennoch brandgefährlicher Auftritt. In der Sendung „Frontal 21“ führt er sich selbst vor. "Von einer drei Jahre alten Partei kann man keine Lösung erwarten", sagt er und provoziert gleichzeitig einen libanesischen Hausbesitzer, in dessen Haus - so meint Reil - angeblich bald nur noch „die Kollegen, die Hartz IVler“ (NRZ 27.01.17) wohnen werden.

Dabei sind es doch genau die Menschen, die er wohl gewinnen will für seine AfD, diejenigen, die durch die unsoziale Politik der SPD, speziell mit der Agenda 2010, noch ärmer wurden. Diejenigen, die angesichts Milliarden für Bankenrettung und immer weniger öffentlichen Leistungen unsicherer und unzufriedener werden, sollen angesprochen werden. Mit seiner Hetze gegen Ausländer bläst er in das gleiche Horn wie bereits seit Jahrzehnten NPD, Republikaner und andere faschistische Organisationen. Einen angeblich für die soziale Lage Schuldigen, einen Sündenbock zu haben, die Ausländer, hat dort Tradition.

DKP-Landtagskandidatin Siw Mammitzsch fordert auf, sich nicht aufs Glatteis führen zu lassen von einem wie Reil. „Die AfD ist eine Partei der Gutverdiener und Reichen und eben keine Partei der kleinen Leute. Diese Partei macht keine Politik für Erwerbslose, Hartz IV-Empfänger und Rentner, sondern will genau dort Geld kürzen. Reil tut so, als ob er und die AfD die einzigen seien, die soziale Probleme benennen, das ist falsch“.

Reils Lieblingsspruch ist „Wir schaffen das nicht“. Dazu Siw Mammitzsch: „Mit einer AfD und einem Guido Reil ist auch nichts zu schaffen, vor allem nicht die Lösung von Problemen wie Armut und Arbeitslosigkeit.“
***
Pressemeldung der DKP Essen v. 27.01.2017  

Quelle/Frontal 21: unter anderem Auftritt von AfD - Guido Reil in Karnap - die ersten ca. 14 Minuten des Videos
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-vom-24-januar-2017-100.html

Weitere Info:
Frau TV - von Donald Trumps frauenverachtenden Aussagen zu AfD und NPD
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/frau-tv/video-die-neuen-frauenfeinde---warum-tun-sie-das--100.html
 
Aufgaben der DKP in der Friedensbewegung PDF Drucken E-Mail
Die Forderung, aus der NATO auszutreten ist zentral
Von Björn Schmidt*
UZ-Ausgabe vom 27. Januar 2017


In den letzten eineinhalb Jahrzehnten haben sich die internationalen Machtverhältnisse rasant verändert ökonomisch am bedeutendsten ist der Aufstieg der BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). In Folge dieser atemberaubenden Verschiebung der internationalen Machtverhältnisse ist die Jahrhunderte andauernde westliche Vormachtstellung ernsthaft erodiert.
Angesichts der Tatsache, dass sich die BRICS-Staaten zu weiten Teilen nicht in das westliche Lager integrieren ließen, war die Reaktion des „Westens“ ein angestrebter engerer Zusammenschluss zwischen USA und EU/BRD – militärisch (NATO), politisch und wirtschaftlich (TTIP-CETA). Etwa ab 2008 wurden in den zentralen Denkfabriken der USA, der EU und der BRD ein solch enger Zusammenschluss konzipiert und mit der Umsetzung begonnen. Dieser Zusammenschluss ist nicht widerspruchsfrei. Die BRD ist kein Vasall der USA und sucht sich immer die günstigsten Lösungen, um weltpolitischen Einfluss zu gewinnen. Momentan und auf absehbare Zeit ist die entscheidende Frontstellung jedoch der „westliche Block“ gegen die BRICS. Inwieweit die ablehnende Haltung des neuen US-Präsidenten Trump gegenüber NATO und TTIP das westliche Bündnis grundsätzlich in Frage stellt oder ob es sich um eine Neuverhandlung der Bedingungen und der Einflussgebiete handelt, bleibt abzuwarten. Ein Szenario, in dem eine einflussreiche Fraktion des deutschen Kapitals diese Konstellation durch eine stärkere Anlehnung an Russland ablösen will, ist derzeit eher unwahrscheinlich. Bisweilen wurde der AfD unterstellt, sie sei der politische Arm einer solchen Kapitalfraktion. Mittlerweile hat sich die AfD klar zur NATO bekannt. Die NATO-Länder agieren als antirussischer, antichinesischer Block. Die Leitlinie zu diesem Handeln stammt noch aus der Bush-Ära, als der sogenannte „No-Rivals-Plan“ beschlossen wurde, nach dem keine wirtschaftlichen oder militärischen Rivalen mit Weltmachtpotential geduldet werden dürften.
Dieser Plan bekommt erst jetzt angesichts der wirtschaftlichen Veränderungen und des Aufstiegs der BRICS eine tatsächliche Relevanz. Diese Konfrontation hat eine völlig andere Qualität als die bisherigen Kriegseinsätze im Nahen Osten und Afrika. Selbst diese ändern nun ihre Qualität in regelrechte Stellvertreterkriege wie in Syrien oder in der Ukraine. Damit wächst auch die Gefahr einer großen Konfrontation.
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Antikapitalistische Alternative - DKP kandidiert zu den Landtagswahlen in NRW PDF Drucken E-Mail

Pressemitteilung der DKP Nordrhein-Westfalen, 4. November 2016

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt mit einer Landesliste zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 an. Wir richten uns im Wahlkampf sowohl gegen die unternehmerfreundliche Politik der Landesregierung als auch gegen die rechte Hetze der AfD. Unsere Forderungen haben wir in einem „Sofortprogramm für NRW“ zusammengefasst.

Bei unserer Landesmitgliederversammlung am 23. Oktober beschlossen die DKP-Mitglieder der beiden Bezirksorganisationen Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen, zu den Landtagswahlen anzutreten und wählten eine Landesliste.

Auf den ersten drei Listenplätzen kandidieren:

Siw Mammitsch, Essen,  39 Jahre, Sozialwissenschaftlerin, Geschäftsführerin eines Mietervereins; Peter Lommes, Krefeld, 60 Jahre, Kaufmann in der Wohnungswirtschaft, Vorsitzender des FB 13 im Verdi Bez. Linker Niederrhein und Shabnam Shariatpanahi, Duisburg, 36 Jahre, mit Eltern im Alter von 12 Jahren aus politischen Gründen aus dem Iran geflüchtet, Diplom Pädagogin. Außerdem will die DKP in mehreren Wahlkreisen Direktkandidaten aufstellen.

Die sozialen Problem in NRW entschärfen

„Krieg ist Fluchtursache Nummer Eins“ - und: „Geld ist genug da – es muss umverteilt werden“, so stellen wir es in unserem Sofortprogramm fest. Mit den Forderungen wollen wir zeigen, dass eine andere Politik sofort die größten sozialen Probleme in NRW entschärfen könnte: Armut und Sozialabbau, die Integration der Flüchtlinge, die Explosion der Mieten und die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher. Die Voraussetzung sehen wir darin, die Kriegspolitik der Bundesregierung zu beenden und die größten Unternehmen zu zwingen, soziale Verbesserungen zu bezahlen.

Unsere Spitzenkandidatin Siw Mammitzsch fasst zusammen: „Einheimische und Flüchtlinge haben dieselben Interessen, und sie haben dieselben Gegner: Die Banken und Konzerne, die von Armut und Krieg profitieren. Die DKP sagt: 'Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen'.“ Wir fordern zum Beispiel, aus öffentlichen Mitteln 40.000 Arbeitsplätze zu schaffen, die an den Krankenhäusern in NRW fehlen, und sofort mit dem Bau von 200.000 Sozialwohnungen zu beginnen.

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3. Oktober 2016 in Kalkar+Essen PDF Drucken E-Mail
Doppel-Aktion in Kalkar und Essen gegen die
Bundeswehr- und NATO- Kommandozentrale und die NATO-Kriegstagung


Friedenskundgebung Essen ab 15:00 Willy-Brandplatz   
Weiter Info siehe: http://www.essener-friedensforum.de/

Auch in 2016 demonstriert die Friedensbewegung wieder am 3. Oktober im niederrheinischen Kalkar gegen die dortige Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale. In diesem Jahr findet eine ganz besondere Aktion statt: Eine Doppel-Aktion mit Stationen in Kalkar und Essen. Nicht nur die Luftwaffen-Kommandozentralen, die u.a. die Kriegseinsätze der Bundesluftwaffe in Syrien und auf anderen Schauplätzen steuern, sind in Kalkar angesiedelt. Auch eine militärische Denkfabrik, das Joint Air Power Competence Center hat hier seinen Sitz. Und dieses JAPCC führt direkt nach dem 3. Oktober in Essen seine jährliche Tagung durch, um Kriegsszenarien in der heutigen Zeit durchzuplanen. Klar, dass wir das nicht ohne Protest hinnehmen. Daher fahren wir nach der Demonstration mit Bussen und PKW nach Essen, um dort an einem großen Friedens- und Protestfest vor dem Hauptbahnhof teilzunehmen. Kommt alle am 3. Oktober nach Kalkar und anschließend nach Essen.
Infos über die Anreise hier
http://demo-kalkar.de/anreise/

HomePage
www.demo-kalkar.de

 
Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau PDF Drucken E-Mail

Die Waffen nieder!!!
Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen.
Wir rufen auf zur bundesweiten Demonstration am 8.10.2016 in Berlin.



Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit.
Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein.

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.
Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.
 
Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden.

Wir verlangen von der Bundesregierung:

  • den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen
  • die drastische Reduzierung des Rüstungsetats
  • den Stopp der Rüstungsexporte
  • die Ächtung von Kampfdrohnen
  • keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands.

Demo-Seite: www.friedensdemo.org
 
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