Willkommen bei der DKP Essen
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Hier erhalten Sie alle aktuellen Informationen rund um die Essener DKP und Aussagen zur Politik nicht nur in unserer Stadt.

Seit der Neukonstituierung der kommunistischen Partei in der Bundesrepublik ist die DKP in Essen mit einer eigenen Kreisorganisation vertreten.

Diese hat Parteigruppen in fast allen Essener Stadtbezirken.
Die Mitglieder und Gruppen der DKP engagieren sich überall dort, wo sie können, für die Belange der Menschen in dieser Stadt.

Sie sind aktiv in zahlreichen Initiativen, z.B
* Betrieb und Gewerkschaft
* Essener Friedensforum
* Arbeitsloseninitiative
* Mietergemeinschaft Essen
* Initiative gegen den Weiterbau der A52
* Initiative für den Erhalt der Stadtteilbibliotheken
* u.v.m.

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Wichtige Termine 

 
 30.09.2016/19:00

Konzertes mit Esther Bejarano (Auschwitz-Überlebende aus dem Mädchen-Orchester des KZ) mit der Microphone-Mafia Rap-Band am 30.09.2016 um 19 Uhr. Burggymnasium Essen/Aula
Diese Band wird auch am 3.10. auf der Friedenskundgebung auftreten.
Im Anschluss an diese Veranstaltung findet um 21 Uhr eine Mahnwache für die Opfer rechter Gewalt statt. Das Essener Friedensforum wird daran teilnehmen und ruft alle Bürger/innen auf, sich ebenfalls daran zu beteiligen.
Weiter Info siehe: http://www.essener-friedensforum.de/
03.10.2016/15:00
Friedenskundgebung ab 15:00 Willy-Brandplatz
Weiter Info siehe: http://www.essener-friedensforum.de/

 

 

 

                                            A K T U E L L E S

 
Rechte Gewalt stoppen in Dortmund und anderswo! PDF Drucken E-Mail

ES REICHT!  Demonstration & Abschlusskundgebung
Samstag 24. Sept. 13 Uhr
Dortmund Hbf (Nordausgang/Steinwache)


Am 14. August wurde ein Dortmunder Antifaschist, der Mitglied der LINKEN ist, am helllichten Tag vor seiner Haustür am Westpark von drei Vermummten angegriffen und mit einem Messer attackiert. Zuvor hatte er Anzeige gegen stadtbekannte Nazis gestellt.

Der Überfall ist trauriger Höhepunkt einer Reihe steigender Gewalt von Rechts in Dortmund:
Angriff auf das Rathaus, Übergriff auf Journalisten, Morddrohungen und Einschüchterungen.
Es erinnert an die Zeit der fünf Morde, die zwischen 2000 und 2006 von Nazis in Dortmund begangen wurden.

Die Situation ist Teil von zunehmender rechter Gewalt im ganzen Bundesgebiet.
Ob Dortmund oder anderswo: Wir wollen in einer Stadt leben, in der sich jeder und jede ohne Angst bewegen kann - überall!

Und das betrifft uns alle - denn jede und jeder, der nicht in das Weltbild der Nazis passt, steht vor der Gefahr eines Übergriffes.

Wenn wir uns nicht spalten lassen und gemeinsam für eine offene Gesellschaft kämpfen, zeigen wir den Nazis, dass sie hier nichts zu sagen haben.

Wir werden die Serie rechter Gewalt stoppen und uns nicht einschüchtern lassen, sondern stehen Seite an Seite mit den Opfern und Zeug*innen rechter Gewalt.
Getroffen wurde einer – gemeint sind wir alle!
Deswegen laden wir euch ein, mit uns am 24. September 2016 zu einer Demonstration auf die Straße zu gehen und ein Zeichen gegen rechte Gewalt zu setzen.

Flyerdownload HIER

 
Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau PDF Drucken E-Mail

Die Waffen nieder!!!
Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen.
Wir rufen auf zur bundesweiten Demonstration am 8.10.2016 in Berlin.



Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit.
Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein.

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.
Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.
 
Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden.

Wir verlangen von der Bundesregierung:

  • den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen
  • die drastische Reduzierung des Rüstungsetats
  • den Stopp der Rüstungsexporte
  • die Ächtung von Kampfdrohnen
  • keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands.

Demo-Seite: www.friedensdemo.org
 
UZ Pressefest 2016 / Programm Roter Mark NRW PDF Drucken E-Mail

Flyer-Download

 
Aufruf der DKP zum 1. Mai 2016 PDF Drucken E-Mail

Heraus zum 1. Mai: Solidarität mit den Verfolgten!
Gemeinsam kämpfen gegen das Kapital!


Wir rufen auf zur Teilnahme an den Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften organisieren die Demonstrationen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Im Fokus stehen dabei die Solidarität mit den Geflüchteten, aber auch mit denen, die unter Lohndumping, Leiharbeit und schlechten Arbeitsbedingungen leiden, die trotz lebenslanger Arbeit von ihrer Rente nicht leben können, und mit den Frauen, die immer noch für gleiche Arbeit mehr als ein Fünftel weniger Lohn bekommen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Die Bundeswehr ist in 18 Regionen der Welt im Einsatz. Der offizielle Rüstungsetat soll jährlich von 35  auf 56 Milliarden Euro steigen. Hinzu kommt ein Aufrüstungsprogramm von 130 Milliarden Euro. Deutschland ist weltweit Waffenexporteur Nummer drei weltweit. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern soll ermöglicht werden. Allein diese kurze Aufzählung zeigt, dass ein grundsätzlicher Politikwechsel notwendig ist. Doch dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie.

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8. Mai 1945: Befreiung vom Faschismus – der Kampf geht weiter! PDF Drucken E-Mail
Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!


Am 8. Mai 2016 jährt sich zum einundsiebzigsten Mal die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, jährt sich der Sieg der Armeen und Völker der Anti-Hitler-Koalition und damit einhergehend die Befreiung ihrer Länder von der Okkupation durch den deutschen Expansionismus und der Befreiung des deutschen Volkes von der faschistischen Herrschaft.

Damit wurde ein Schlussstrich unter den brutalsten und menschenverachtendsten Krieg gezogen, welchen die Welt bis dahin erlebt hatte. Die Weltherrschaftspläne der Führungsriege der NSDAP, der Generäle der faschistischen Wehrmacht und der Industrie- und Bankkreise, die zu ihrer Durchsetzung 1933 Hitler an die Macht gehievt hatten, waren gescheitert. Für sie war der 8. Mai 1945 eine Niederlage. Doch für die Menschen in Europa war es ein Tag der Befreiung.

Unter dem Eindruck der 12 Jahre Nazi-Diktatur und der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers wurde der Schwur von Buchenwald abgelegt. Der inhaltliche Kern dieses Schwurs ist: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.“ Die damit in ihrem Zusammenhang formulierte Schlussfolgerung der Antifaschisten ist Leitschnur auch für die DKP.
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RWE-Aktien sofort verkaufen PDF Drucken E-Mail
PM DKP-Essen 06.03.2016
Keine Sozialisierung von Konzernverlusten, keine Erhöhung der Grundsteuer

So ist das, wenn man auf Einnahmen aus Aktien spekuliert, die noch gar nicht feststehen. Weil Herr Klieve mit Einnahmen in Höhe von 50 Cent Dividende pro Aktie rechnete, fehlen am Ende über 9 Mio. Euro im städtischen Haushalt. Und weil der Stärkungspakt zwingend einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2017 vorschreibt, ziehen schon wieder die Gewitterwolken der Kommunalaufsicht über Essen zusammen.

Die DKP Essen fordert deshalb den sofortigen Verkauf der RWE-Aktien. Die Eile hat einen guten Grund: Schon zum 01. April diesen Jahres soll der RWE-Konzern aufgespalten werden in einen neuen und einen alten Teil. Das wird den Wert der Stammaktien, die ja beim alten Teil verbleiben, noch mehr ruinieren. Die Folge: weitere Abschreibungen im Haushalt der Stadt Essen. Und weil nur die Muttergesellschaft für die Absicherung des Atomrückbaus haftet, werden somit auch noch diese Lasten den Bürgern aufgebürdet, sie werden sozialisiert. Zudem werden bei weiter sinkenden Gewinnen auch in Zukunft keine Dividenden mehr ausgezahlt werden.

In dieser Gemengelage ist ein sofortiger Verkauf die einzige Option. Jedoch nur unter einer Bedingung: die Einnahmen aus dem Verkauf landen nicht im schwarzen Loch des Haushaltes. Bei einem derzeitigen Aktienverkauf lägen die Einnahmen für die Stadt Essen bei knapp 210 Mio. Euro. Diese Gelder dürfen ausschließlich für notwendige Investitionen in die soziale und öffentliche Infrastruktur investiert werden, um z.B. den Instandhaltungsstau an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden zu beenden. Ein Teil der Gelder muss außerdem in den Neubau von Sozialwohnungen fließen, die dauerhaft in städtischer Hand bleiben. Dies wäre mal ein sinnvoller Beitrag, der absehbaren Wohnungsnot und ständig steigender Mieten zu begegnen.

Zudem könnte die Stadt bei einem Verkauf der Aktien auf die Erhöhung der Grundsteuer B verzichten. Das käme direkt allen Bürgerinnen und Bürgern zugute. Den Bürgern ist es nicht mehr zu vermitteln, dass ohnehin klamme Kommunen mit Aktien an den Börsen spekulieren. Im Jahr 2013 musste das Eigenkapital der Stadt Essen bereits um 630 Mio. bereinigt, also abgeschrieben werden. Bevor die Restwerte der Aktien weiter verbrannt werden, sollten wir sie lieber sinnvoll investieren.

Nun hören wir schon das Lamentieren um die Gefährdung von Arbeitsplätzen, wenn die Stadt alle Aktien mit einem Schlag verkauft. Aber: RWE hatte bereits ohne diesen Verkauf den Abbau von über 10.000 Arbeitsplätzen bis Ende 2016 beschlossen. Die Wende hin zu erneuerbaren Energien haben die Konzernlenker verschlafen, nicht die Kommunen und die Menschen. Um Arbeitsplätze und die Stromversorgung sichern zu können, gehören derartig wichtige Konzerne in gesellschaftliche Hand. Solange die Gewinne fließen, werden sie privatisiert. Sobald sich Verluste einstellen, wird alles versucht, sie der Allgemeinheit unterzujubeln. Ein Verkauf der Aktien würde diese Schweinerei beenden.
 
Essener Norden: 6 spuriger Ausbau der A42 verhindern PDF Drucken E-Mail
23.02.16: Bürgerantrag in die Bezirksvertretung V eingebracht
Für mehr und mehr Unruhe in den an die A42 angrenzenden Wohnbereichen sorgt die Ankündigung von Straßen NRW, den 6- bzw. 8-spurigen Ausbau der A42 in den neuen Bundesverkehrswegeplan mit aufnehmen zu lassen. In Verbindung mit dem geplanten Ausbau der A52 würde im Essener Norden ein Verkehrsknotenpunkt in der Dimension des Autobahnkreuzes Kaiserberg entstehen. Nahezu eine Verdopplung des Verkehrs ist zu erwarten.

In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung V übergaben Vertreter von Bürgerliste Nord und DKP einen Bürgerantrag, den mittlerweile 313 Bürger aus dem Essener Norden, vorwiegend aus den betroffenen Wohngebieten, unterzeichnet haben.

Sie fordern mit ihrer Unterschrift, dass die Bezirksvertretung, aber auch Rat, Land und Bund sich gegen den geplanten Ausbau aussprechen.

Bürgerliste Nord und DKP haben angekündigt, die Unterschriftensammlung fortzusetzen und den Widerstand solange zu mobilisieren, bis die Pläne vom Tisch sind. 
 
Intern. Frauentag 2016: Lustig ist das Zigeunerleben? PDF Drucken E-Mail

Refugees Welcome sollte auch heißen: gleiches Recht für alle Flüchtlinge. Doch dem ist keineswegs so. Durch die Deklaration vieler Balkanstaaten zu „sicheren Herkunftsländern“ werden insbesondere Roma rigoros abgeschoben in Länder, in denen sie extremer Diskriminierung, Hunger und Obdachlosigkeit ausgesetzt sind.
Der DKP-Frauenarbeitskreis beschäftigt sich in seiner Revue mit dem Mythos des „Zigeuners“, entlarvt in Sketchen die Vorurteile und Doppelmoral deutscher Spießbürger und Politiker und klärt in Referaten auf über die Situation und Geschichte der Roma. Begleitet wird das Ganze von leichter Musik, die einen Bogen spannt von Alexandras „Zigeunerjunge“ bis zum „Gypsi Jazz“.

Sonntag, 6. März 2016
Zeche Carl
Wilhelm-Nieswandt-Allee 100
45326 Essen-Altenessen

Beginn:  16:00 Uhr
Einlass: 15:30

Flyer-Download HIER

 
Essener SPD rutscht weiter nach rechts PDF Drucken E-Mail
Erklärung der DKP Essen zum Rücktritt von Britta Altenkamp v. 05.02.2016

Guido Reil aus Karnap hatte Anfang Januar damit angefangen und seine Genossen aus dem Essener Norden haben diese Steilvorlage gerne aufgegriffen: weil die Menschen im Essener Norden viele Probleme sehen, versuchen sie sich nun als deren Sprecher aufzuschwingen. Leider benutzen sie dafür das hochemotionale Thema der Flüchtlingsunterbringung in einem Kontext, der schnell die Unterstützung von Rechtsaußen gefunden hat.

Britta Altenkamp hatte dieser Haltung inhaltlich etwas entgegenzusetzen, nämlich eine wesentlich sozialere Position. Deswegen betrachtet die DKP Essen den Rücktritt von Frau Altenkamp als kein gutes Omen.

Wir verschweigen darüber jedoch nicht die sozialen Probleme des Essener Nordens, die zweifelsohne vorhanden sind. Sie waren es aber bereits vor der Ankunft der vielen Geflüchteten. Und die SPD hat nicht unwesentlich zur Verschärfung dieser Probleme beigetragen. Dass sie sich jetzt, wo sich die Situation zuspitzt, als Sprecher des einfachen „Mannes“ aufschwingen wollen, ist dann nur noch als grotesk zu bezeichnen.

Wir greifen in der Flüchtlingsfrage lieber auf die Solidarität als ehemalige Leitlinie der SPD zurück, die bedeutet, dass sich die einen Armen nicht gegen die anderen ausspielen lassen dürfen. Nur wenn wir gemeinsam für mehr bezahlbaren Wohnraum, für mehr Arbeitsplätze und besser Löhne streiten, dann werden wir die jetzigen Zustände zu ändern beginnen. Außerdem müssen sofort alle Waffenexporte eingestellt und alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet werden. Sie kosten Abermilliarden von Euros, die uns dann für die Lösung der sozialen Probleme vor Ort fehlen.
 
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