Willkommen bei der DKP Essen
Die DKP-Essen im Netz PDF Drucken E-Mail

Hier erhalten Sie alle aktuellen Informationen rund um die Essener DKP und Aussagen zur Politik nicht nur in unserer Stadt.

Seit der Neukonstituierung der kommunistischen Partei in der Bundesrepublik ist die DKP in Essen mit einer eigenen Kreisorganisation vertreten.

Diese hat Parteigruppen in fast allen Essener Stadtbezirken.
Die Mitglieder und Gruppen der DKP engagieren sich überall dort, wo sie können, für die Belange der Menschen in dieser Stadt.

Sie sind aktiv in zahlreichen Initiativen, z.B
* Betrieb und Gewerkschaft
* Essener Friedensforum
* Arbeitsloseninitiative
* Mietergemeinschaft Essen
* Initiative gegen den Weiterbau der A52
* Initiative für den Erhalt der Stadtteilbibliotheken
* u.v.m.

 

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 Ostermarsch Ruhr 2014

“NATO- und EU-Kriege stoppen, Atomkraft/waffen abschaffen – Für eine zivile EU!”
Fahrradetape von Essen nach Bochum,
Auftakt: 9.30 Uhr, Willy-Brandt-Platz,
Begrüßung: Berend Trautvetter,
anschl. Fahrt zum RWE Tower, RednerInnen: Katrin Ganswindt (Urgewaldt), Björn Ahaus (GP Essen),
Halt in Gelsenkirchen: 11.30 Uhr, Stadtgarten,
Kranzniederlegung am Mahnmal von Opfer und Krieg, Redner: Rolf Heinrich (Pfarrer a.D.);
Halt in Wattenscheid: 12.45 Uhr, Friedenskirche, August-Bebel-Platz, Begr.: Felix Oekentorp (DFG-VK NRW), Redner: Hannes Bienert (AntiFa Wat.);
Halt in Herne: 14.15 Uhr, Kreuzkirche “Kriegseinsätze beenden!”, Begr.+Rednerin: Edit Grams (FI Herne);
Tagesabschluß: 16 Uhr, Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 100,
Rede: Matthias Monroy (“EUROSUR, Flüchtlinge in Europa”), Flyer siehe hier,
VA: Ostermarsch Ruhr Komitee
Kontakt: Ostermarsch Ruhr, Felix Oekentorp
E-Mail: felix(Punkt)o(at)ostermarsch-ruhr(Punkt)de
Internet: http://www.ostermarsch-ruhr.de

 

1. Mai-Feier der DKP Essen mit Kai Degenhardt

Samstag, 26. April 2014
Bürgerhaus Oststadt, Essen-Steele
Beginn: 19.00 Uhr, Einlass: 18.30 Uhr


Links, aber richtig
Anders als die anderen Parteien sind wir das ganze Jahr aktiv. Dabei gibt es auch Höhe-punkte.
Zum Beispiel unsere Maifeier, zu der wir, die Essener Kommunistinnen und Kommunisten, 30 Tage vor der Kommunal-wahl am 25. Mai, herzlich einladen.
30 Tage, in denen es darum geht, wie wir in Zukunft Filz und Mauschelei im Rat der Stadt aufdecken.
30 Tage, in denen wir deutlich machen, dass wir das Parlament nicht nutzen wollen, um schöne Reden zu schwingen, sondern die Interessen vieler Menschen in dieser Stadt hineinzutragen: von Kindern und Jugendlichen, von Erwerbslosen, die unter Hartz IV und der Optionskommune leiden, von Mieterinnen und Mietern und vielen mehr.
Auf unserer Maifeier gibt es leckeres Essen vom selbstgestalteten Buffet und Getränke aller Art, die Möglichkeit zu klönen und be-kannten und neuen Liedern zu lauschen.
Am 25. Mai DKP wählen!
Siehe auch: »Kai Degenhardt ? Retter des politischen Liedes?«
 

 

DKP-Wahlkampf 2014

Hier werden nach und nach unsere Kanditat/Innen zur Kommunal- und EU-Wahl vorgestellt.

Das Essener Kommunalwahlprogramm 2014 "Essen - eine lebenswerte Stadt" steht HIER zum Download bereit.
Wir Kommunistinnen und Kommunisten haben eine konkrete Vorstellung von unserer Stadt.
Wie könnte eine solche Stadt aussehen? Wie kann man/frau das erreichen?

 

 

 

 




Europawahl 2014

Warum kandidiert die DKP zu den EU-Wahlen ?
DKP-Vorsitzender Patrik Köbele im Interview: »Deutschen Imperialismus beim Namen nennen«
Artikel lesen

Programm der DKP für die Wahl zum Europaparlament 2014
NEIN zum Europa der Banken und Konzerne! JA zum Europa der Solidarität und des Widerstands!
Zu unserer Seite EU-Wahl 2014


A K T U E L L E S

 
 
Messe Essen: Schwarzes Loch ist kein Konzept PDF Drucken E-Mail
Presserklärung der DKP Essen:

Statt 123 Millionen sollen nun über 80 Millionen in den Umbau der Messe Essen fließen. Gleichzeitig soll sich der jährliche Zuschuss von 13,5 Millionen € auf 15,5 Millionen € erhöhen. Patrik Köbele, DKP: „Hier wird der Bürgerwille hintergangen. Ein Umbau, der nicht zum Ziel hat das Schwarze Loch der Messe Essen zu schließen, ist nicht akzeptabel. In der Bildung und Breitenkultur dieser Stadt klaffen Löcher, wird Personal abgebaut, Sportplätze sollen geschlossen werden, aber für die Quersubventionierung von Gastronomie, Handel und Industrie ist Geld da – das passt nicht zusammen. Wir lehnen diese Pläne ab.“

Essen, den 09. April 2014
 
Essen pleite – DKP: Leider hatten wir recht PDF Drucken E-Mail
Patrik Köbele, DKP erklärt zur Schuldensituation der Stadt Essen: „Manchmal ist es nicht schön, wenn man recht hat. Die Abwertung der Aktien des RWE führt dazu, dass gerade einmal 15 Millionen € unsere Stadt von der Pleite trennen. Das ist schlimm. Der eigentliche Skandal ist aber, dass die sogenannte „große Politik“ sich ausschweigt. Sicherlich werden sie nun ein paar Krokodilstränen weinen. Sicherlich werden sie Pläne machen, wie man den Menschen in unserer Stadt jetzt weiter an die Gurgel geht. Sie werden Masterpläne entwickeln, die Kahlschlag bedeuten, sie werden Leistungen verteuern und abbauen, sie werden sich weitere Privatisierungen ausdenken. Aber kaum einer wird sagen, dass die Verschuldung der Kommunen eben nicht daher kommt, dass es den Menschen zu gut geht, sondern dass dies Abwälzung der Krisenlasten zu Gunsten der Banken und Konzerne ist. Deshalb dürfen wir uns keine Kürzung, keine Schließung, keinen Abbau von Leistungen, keine Privatisierung gefallen lassen.“
Essen, den 2. April 2014
 
Geht Essen VoRWEg in die Pleite? PDF Drucken E-Mail
Viele Stadtspitzen im Ruhrgebiet, auch in Essen, zittern und schweigen. Es ist kein Aprilscherz, der Stadt droht zum 1.4.2014 die Pleite.
Warum? Der Kurs der RWE-Aktie ist im Gefolge einer miserablen Geschäftsstrategie, die auf Atomstrom und Braunkohleverfeuerung setzte, massiv gesunken.

Nun droht den Städten, dass sie ihre Bücher per Abschreibung an die Realität anpassen müssen. In Essen bedeutet das: Im Besitz sind rund 10 Millionen RWE-Aktien, sie werden mit einem Kurs von 76,- € geführt. Es droht eine Sonderabschreibung von 460 Millionen €. Dies würde das verbliebene Eigenkapital der Stadt Essen auffressen, bei einer gleichzeitigen Schuldenlast von 3,2 Milliarden €.

Für die DKP Essen sind die Konsequenzen klar: „Wenn der Sparkommissar kommt, wird er den Kahlschlag auf die Spitze treiben“, ist sich Siw Mammitzsch, Vorstandsmitglied der DKP Essen, sicher. „Freiwillige Leistungen könnten gänzlich gestrichen werden“, fürchtet die DKP. Dazu gehören: Beratungsstellen, Museen, Bibliotheken, Jugendeinrichtungen Sportplätze, Freibäder, Freizeitangebote. In anderen Bereichen drohen weitere Kürzungen, wie z.B beim Feuerschutz, bei der Abwasserentsorgung, beim Unterhalt und Bau von Schulen.

Die DKP befürchtet ebenso, dass die Banken eine solche Situation ausnutzen werden, um die Kreditzinsen zu steigern und die bürgerliche Politik wird eine neue Runde des Verkaufs von Tafelsilber einläuten.

Auffällig findet die DKP, dass nach außen darüber kaum gesprochen wird. Siw Mammitzsch vermutet, dass möglicherweise nach einem Kniff gesucht wird, die Katastrophe auf nach der Kommunalwahl zu verschieben. Solche Tricksereien ändern nichts daran, dass die finanzielle Katastrophe vieler Kommunen Ergebnis einer gewollten Abwälzungspolitik ist. Und sie ändern nichts daran, dass es daraus nur einen Ausweg gibt: den Schuldenschnitt und die Verpflichtung für Bund und Land, den Kommunen ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen – so die Forderung der DKP Essen.
 
Kungelei beenden! - DKP lehnt Vergleich im EBE-Skandal ab PDF Drucken E-Mail
Presseerklärung v. 27.03.2014
Wenn Aufsichtsratsmitglieder einen Vergleich statt einer gerichtlichen Entscheidung fordern, ist Vorsicht geboten. Denn hier droht die Gefahr der Fortsetzung der Kungelei hinter verschlossenen Türen. Patrik Köbele, DKP: „Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf vollständige Aufklärung“.
 
Dass es keine weiteren „EBE-Fälle“ geben soll, bezweifelt die DKP. In diesem Zusammenhang erinnern wir an die zweifelhafte Dauergeschichte des Glasfasernetzes.
 
Die DKP fordert Konsequenzen für alle Verantwortlichen und das betrifft auch den Aufsichtsrat, der offensichtlich entweder nicht auf die Einführung von Compliance-Richtlinien geachtet oder deren Einhaltung nicht überprüft hat.
 
Die DKP fordert, dass etwaige Schadenersatzzahlungen für soziale Aufgaben, z.B. den Umbau der Bärendelle zu einem sozio-kulturellen Zentrum verwendet werden.
 
Siw Mammitzsch tritt für die DKP zur EU- und KommunalWahl an PDF Drucken E-Mail

Siw Mammitzsch engagiert sich besonders für die Jugend und für Mieter:

  •  Was mich zornig macht, ist die Überheblichkeit der Ämt er gegenüber Menschen, die die Stadt als „Bittsteller“ wahrzunehmen scheint. Ich möchte jenen Menschen eine Stimme geben, die glauben dass sie von der Politik nichts zu erwarten haben.
  •  Die Jugend in Essen hat kaum eigene Gestaltungsmöglichkeiten. Ich will mit Ihnen gemeinsam Ihre Forderungen laut auf eine Bühne bringen.
  •  Unser Kiez, unser Viertel, unsere Stadt. Wohnen ist ein Menschenrecht, auch in Essen. Ich werde überall dorthin kommen, wo dieses Recht verwehrt wird. Vertreibungen durch Modernisierungen, marode Buden und Zwangsräumungen werde ich öffentlich anprangern und den Betroffenen helfen, sich zu wehren.

Am 22. März findet in Frankfurt/Main eine wohnungs- und mietenpolitischen Konferenz der DKP statt.
In vielen Städten gibt es Proteste gegen steigende Mieten, Privatisierung von Wohnraum, Luxussanierung und Verdrängung.
Siw Mammitzsch wird teilnehmen und dort über ihre Arbeit berichten.

 
Das neue "rotlicht" 1/2014 ist da PDF Drucken E-Mail

Kurzübersicht in Schlagzeilen

  • Messe: enorme Beteiligung war der Schlüssel zum Erfolg

Mit 66.066 Ja-Stimmen gegen 65.104 Nein-Stimmen wurde am 19. Januar der Bürgerentscheid gegen die Messe-Ertüchtigung gewonnen. Die Menschen haben sich für ein soziales Essen entschieden und gegen eine immer ungehemmtere Wirtschaftspolitik.
123 Millionen Euro sollten für einen Teilneubau der Essener Messe ausgegeben werden.

  • Sie fliehen, weil mächtige Konzerne ihre Länder ausbeuten

Die Kriege in Afghanistan, Irak, Syrien, Afrika, Umweltkatastrophen treiben Millionen Menschen zur Flucht. Die meisten schlagen sich durch bis an die Grenzen der Nachbarländer, überleben in Zeltstädten, sind Kälte, Hitze und Hunger ausgesetzt.
Nur wenige erreichen Europa, riskieren dabei ihr Leben. Das Mittelmeer wird zum Massenfriedhof Europas. Die Verschärfung des Asylgesetzes von 1993 hat die Grenzen zu Deutschland nahezu dicht gemacht.

  • Hartz IV-Bescheide prüfen!

Seit Januar 2014 gelten in Essen höhere Mietobergrenzen für ALG II. Neun Cent je Quadratmeter mehr sind es. Wir haben fest gestellt, dass die Stadt die Leis tungsbescheide nicht selbstständig erneuert.

  • Eissporthalle nicht aufgeben

Die Eissporthalle am Westbahnhof hat finanzielle Schwierigkeiten. Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben sind der Grund. Aus unserer Sicht wäre die Stadt Essen gut beraten, dieses Angebot in einer Großstadt wie Essen sicherzustellen.

  • Interview: Siw Mammitzsch tritt für die DKP zur EU-Wahl an. Sie engagiert sich besonders für die Jugend und für Mieter
  • DKP tritt zur Kommunalwahl 2014 an

„Wir kandidieren, weil im Rat eine konsequente Kraft fehlt, die schonungslos Filz und Kungeleien aufdeckt. Wir werden keinem Beschluss zustimmen, der Kürzungen im Sozi-albereich, bei der ildung und im Bereich Kinder und Jugend beinhaltet.“

rotlicht-Download HIER

 
Sanktionen: klassisch kolonialistische und imperialistische Politik PDF Drucken E-Mail
Leserbrief Heinz-W. Hammer, Essen /21.03.2014
Betreff: »Auf lange Sicht – Was bringen Sanktionen«, Klartext-Kommentar von Knut Pries, in: NRZ, 21.03.2014

Herr Pries philosophiert über die »Zweckmäßigkeit von Sanktionen« gegenüber Rußland und schreibt u.a.: »Die Gegenseite zeigt auf Kuba, wo der jahrzehntelange US-Boykott eher das Gegenteil der beabsichtigten Wirkung erzielt (…) Ob Sanktionen etwas taugen oder nicht, kommt darauf an. Auf die Umstände, auf die Ziele, auf die Zweckmäßigkeit der eingesetzten Mittel.«

Die »beabsichtigte Wirkung« der seit 54 Jahren (!) anhaltenden, völkerrechtswidrigen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen das sozialistische Cuba wird im Kommentar leider nicht erwähnt, ist aber nachzulesen: »Ernüchterung und Ablehnung aufgrund von wirtschaftlicher Unzufriedenheit und Bedrängnis hervorzurufen [...] das wirtschaftliche Leben Kubas durch Verweigerung von Geld und Versorgungsgütern zu schwächen, um die Nominal- und die Reallöhne zu mindern, um Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung herbeizuführen«. [Quelle: Department of State, Foreign Relations of the United States, 1958-1960, Volume VI, Cuba (1991),   p.885 ]  Also eine klassisch kolonialistische und imperialistische Politik.
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Solidaritätserklärung an die Kolleginnen und Kollegen des ver.di-Bezirks Essen PDF Drucken E-Mail
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die DKP Essen ist solidarisch mit eurem Warnstreik. Die Tarifforderungen von ver.di mit einer Grunderhöhung von 100 Euro sowie zusätzlich 3,5 Prozent Erhöhung, mit 30 Tagen Tarifurlaub für alle und mit der Übernahme für die Auszubildenden sind mehr als berechtigt! Auch wenn die öffentlichen Arbeitgeber alles versuchen werde, eure Forderungen wie Teufelszeug abzutun.

Seit Jahren sind die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst Schlusslicht in der Einkommensentwicklung. Stellenabbau, Stress durch Arbeitsverdichtung, Ausgliederung und schlechte Bezahlung der unteren Lohngruppen bestimmen den Arbeitsalltag im Öffentlichen Dienst und der Verwaltung. Geld ist genug da! Die Gewinne von Konzernen und Banken explodieren. Mit Hilfe von Lohndumping und Steuersenkungen für die Unternehmen eroberte die deutsche Exportindustrie die Weltmärkte und konnte andere Länder, besonders in der Euro-Zone niederkonkurrieren.
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DKP-Essen tritt zur Kommunalwahl 2014 an PDF Drucken E-Mail

Mit einstimmigen Ergebnissen hat die Essener Wahlkonferenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) die Ratsreserveliste der DKP gewählt.

Auf Platz 1 kandidiert Patrik Köbele, ihm folgen Siw Mammitzsch, Peter Köster und Karin Schnittker.
„Mit den insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten auf der Ratsliste haben wir ein tolles Team. Wir können hier auf die Kompetenz und die Erfahrungen aus betrieblicher und gewerkschaftlicher Arbeit, antifaschistischen Aktivitäten, Jugendpolitik, kommunaler Interessenvertretung, MieterInnenvertretung und aus vielen anderen Bereichen zurückgreifen. Patrik Köbele war bereits für die DKP im Rat.“ Ein Mitglied der Bürgerliste Nord, Siegfried Meyer, kandidiert ebenfalls auf der Ratsliste.


Die DKP Essen rechnet sich gute Chancen aus, wieder in den Rat zu kommen. Siw Mammitzsch erklärt: „Nach unserer Ansicht fehlt eine konsequente Kraft im Rat, die schonungslos Filz und Kungeleien aufdeckt. Wir werden keinem Beschluss zustimmen, der Kürzungen im Sozialbereich, bei der Bildung und im Bereich Kinder und Jugend beinhaltet. Wir haben ein Programm verabschiedet, das unsere Vorstellungen für die Zukunft der Stadt und der Menschen, die hier leben, beinhaltet.“

Bis auf drei der 41 Wahlkreise kandidiert die DKP flächendeckend. Weiterhin kandidiert die DKP in den Bezirksvertretungen III und VII. Zugunsten der Bürgerliste Nord verzichtet die DKP auf eine Kandidatur in den Bezirken V und VI.

„Da wir in der laufenden Periode nicht im Rat vertreten sind, benötigen wir Unterschriften, um kandidieren zu können. Das ist die erste zu nehmende Hürde“, so Siw Mammitzsch. „Wir sind aber guter Dinge, diese zu meistern“.

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