Willkommen bei der DKP Essen
Die DKP-Essen im Netz PDF Drucken E-Mail

Hier erhalten Sie alle aktuellen Informationen rund um die Essener DKP und Aussagen zur Politik nicht nur in unserer Stadt.

Seit der Neukonstituierung der kommunistischen Partei in der Bundesrepublik ist die DKP in Essen mit einer eigenen Kreisorganisation vertreten.

Diese hat Parteigruppen in fast allen Essener Stadtbezirken.
Die Mitglieder und Gruppen der DKP engagieren sich überall dort, wo sie können, für die Belange der Menschen in dieser Stadt.

Sie sind aktiv in zahlreichen Initiativen, z.B
* Betrieb und Gewerkschaft
* Essener Friedensforum
* Arbeitsloseninitiative
* Mietergemeinschaft Essen
* Initiative gegen den Weiterbau der A52
* Initiative für den Erhalt der Stadtteilbibliotheken
* u.v.m.

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Wichtige Termine 

 
 



Nächste Veranstaltung des Essener Friedens-Forums
vom 18.05.2016 19h in der VHS in Essen zu folgendem Thema:
 
„Strategische Machtpolitik der USA -
Aspekte einer Konfliktprävention“ am 18.05.2016 um 19:00 Uhr in der VHS-Essen ein (s. Flyer).
Der Referent vertrat Deutschland zwölf Jahre in politischen NATO-Gremien und
sechs Jahre in multinationalen Stäben der NATO 

Wie immer findet im Anschluss an den Vortrag eine Diskussion mit dem Referenten statt. Wir wünschen
Ihnen/Euch einen informativen Abend.
FlyerDownload: HIER

 

 

 

                                            A K T U E L L E S

 
UZ Pressefest 2016 / Programm Roter Mark NRW PDF Drucken E-Mail

Flyer-Download

 
Aufruf der DKP zum 1. Mai 2016 PDF Drucken E-Mail

Heraus zum 1. Mai: Solidarität mit den Verfolgten!
Gemeinsam kämpfen gegen das Kapital!


Wir rufen auf zur Teilnahme an den Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften organisieren die Demonstrationen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Im Fokus stehen dabei die Solidarität mit den Geflüchteten, aber auch mit denen, die unter Lohndumping, Leiharbeit und schlechten Arbeitsbedingungen leiden, die trotz lebenslanger Arbeit von ihrer Rente nicht leben können, und mit den Frauen, die immer noch für gleiche Arbeit mehr als ein Fünftel weniger Lohn bekommen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Die Bundeswehr ist in 18 Regionen der Welt im Einsatz. Der offizielle Rüstungsetat soll jährlich von 35  auf 56 Milliarden Euro steigen. Hinzu kommt ein Aufrüstungsprogramm von 130 Milliarden Euro. Deutschland ist weltweit Waffenexporteur Nummer drei weltweit. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern soll ermöglicht werden. Allein diese kurze Aufzählung zeigt, dass ein grundsätzlicher Politikwechsel notwendig ist. Doch dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie.

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8. Mai 1945: Befreiung vom Faschismus – der Kampf geht weiter! PDF Drucken E-Mail
Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!


Am 8. Mai 2016 jährt sich zum einundsiebzigsten Mal die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, jährt sich der Sieg der Armeen und Völker der Anti-Hitler-Koalition und damit einhergehend die Befreiung ihrer Länder von der Okkupation durch den deutschen Expansionismus und der Befreiung des deutschen Volkes von der faschistischen Herrschaft.

Damit wurde ein Schlussstrich unter den brutalsten und menschenverachtendsten Krieg gezogen, welchen die Welt bis dahin erlebt hatte. Die Weltherrschaftspläne der Führungsriege der NSDAP, der Generäle der faschistischen Wehrmacht und der Industrie- und Bankkreise, die zu ihrer Durchsetzung 1933 Hitler an die Macht gehievt hatten, waren gescheitert. Für sie war der 8. Mai 1945 eine Niederlage. Doch für die Menschen in Europa war es ein Tag der Befreiung.

Unter dem Eindruck der 12 Jahre Nazi-Diktatur und der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers wurde der Schwur von Buchenwald abgelegt. Der inhaltliche Kern dieses Schwurs ist: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.“ Die damit in ihrem Zusammenhang formulierte Schlussfolgerung der Antifaschisten ist Leitschnur auch für die DKP.
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RWE-Aktien sofort verkaufen PDF Drucken E-Mail
PM DKP-Essen 06.03.2016
Keine Sozialisierung von Konzernverlusten, keine Erhöhung der Grundsteuer

So ist das, wenn man auf Einnahmen aus Aktien spekuliert, die noch gar nicht feststehen. Weil Herr Klieve mit Einnahmen in Höhe von 50 Cent Dividende pro Aktie rechnete, fehlen am Ende über 9 Mio. Euro im städtischen Haushalt. Und weil der Stärkungspakt zwingend einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2017 vorschreibt, ziehen schon wieder die Gewitterwolken der Kommunalaufsicht über Essen zusammen.

Die DKP Essen fordert deshalb den sofortigen Verkauf der RWE-Aktien. Die Eile hat einen guten Grund: Schon zum 01. April diesen Jahres soll der RWE-Konzern aufgespalten werden in einen neuen und einen alten Teil. Das wird den Wert der Stammaktien, die ja beim alten Teil verbleiben, noch mehr ruinieren. Die Folge: weitere Abschreibungen im Haushalt der Stadt Essen. Und weil nur die Muttergesellschaft für die Absicherung des Atomrückbaus haftet, werden somit auch noch diese Lasten den Bürgern aufgebürdet, sie werden sozialisiert. Zudem werden bei weiter sinkenden Gewinnen auch in Zukunft keine Dividenden mehr ausgezahlt werden.

In dieser Gemengelage ist ein sofortiger Verkauf die einzige Option. Jedoch nur unter einer Bedingung: die Einnahmen aus dem Verkauf landen nicht im schwarzen Loch des Haushaltes. Bei einem derzeitigen Aktienverkauf lägen die Einnahmen für die Stadt Essen bei knapp 210 Mio. Euro. Diese Gelder dürfen ausschließlich für notwendige Investitionen in die soziale und öffentliche Infrastruktur investiert werden, um z.B. den Instandhaltungsstau an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden zu beenden. Ein Teil der Gelder muss außerdem in den Neubau von Sozialwohnungen fließen, die dauerhaft in städtischer Hand bleiben. Dies wäre mal ein sinnvoller Beitrag, der absehbaren Wohnungsnot und ständig steigender Mieten zu begegnen.

Zudem könnte die Stadt bei einem Verkauf der Aktien auf die Erhöhung der Grundsteuer B verzichten. Das käme direkt allen Bürgerinnen und Bürgern zugute. Den Bürgern ist es nicht mehr zu vermitteln, dass ohnehin klamme Kommunen mit Aktien an den Börsen spekulieren. Im Jahr 2013 musste das Eigenkapital der Stadt Essen bereits um 630 Mio. bereinigt, also abgeschrieben werden. Bevor die Restwerte der Aktien weiter verbrannt werden, sollten wir sie lieber sinnvoll investieren.

Nun hören wir schon das Lamentieren um die Gefährdung von Arbeitsplätzen, wenn die Stadt alle Aktien mit einem Schlag verkauft. Aber: RWE hatte bereits ohne diesen Verkauf den Abbau von über 10.000 Arbeitsplätzen bis Ende 2016 beschlossen. Die Wende hin zu erneuerbaren Energien haben die Konzernlenker verschlafen, nicht die Kommunen und die Menschen. Um Arbeitsplätze und die Stromversorgung sichern zu können, gehören derartig wichtige Konzerne in gesellschaftliche Hand. Solange die Gewinne fließen, werden sie privatisiert. Sobald sich Verluste einstellen, wird alles versucht, sie der Allgemeinheit unterzujubeln. Ein Verkauf der Aktien würde diese Schweinerei beenden.
 
Essener Norden: 6 spuriger Ausbau der A42 verhindern PDF Drucken E-Mail
23.02.16: Bürgerantrag in die Bezirksvertretung V eingebracht
Für mehr und mehr Unruhe in den an die A42 angrenzenden Wohnbereichen sorgt die Ankündigung von Straßen NRW, den 6- bzw. 8-spurigen Ausbau der A42 in den neuen Bundesverkehrswegeplan mit aufnehmen zu lassen. In Verbindung mit dem geplanten Ausbau der A52 würde im Essener Norden ein Verkehrsknotenpunkt in der Dimension des Autobahnkreuzes Kaiserberg entstehen. Nahezu eine Verdopplung des Verkehrs ist zu erwarten.

In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung V übergaben Vertreter von Bürgerliste Nord und DKP einen Bürgerantrag, den mittlerweile 313 Bürger aus dem Essener Norden, vorwiegend aus den betroffenen Wohngebieten, unterzeichnet haben.

Sie fordern mit ihrer Unterschrift, dass die Bezirksvertretung, aber auch Rat, Land und Bund sich gegen den geplanten Ausbau aussprechen.

Bürgerliste Nord und DKP haben angekündigt, die Unterschriftensammlung fortzusetzen und den Widerstand solange zu mobilisieren, bis die Pläne vom Tisch sind. 
 
Intern. Frauentag 2016: Lustig ist das Zigeunerleben? PDF Drucken E-Mail

Refugees Welcome sollte auch heißen: gleiches Recht für alle Flüchtlinge. Doch dem ist keineswegs so. Durch die Deklaration vieler Balkanstaaten zu „sicheren Herkunftsländern“ werden insbesondere Roma rigoros abgeschoben in Länder, in denen sie extremer Diskriminierung, Hunger und Obdachlosigkeit ausgesetzt sind.
Der DKP-Frauenarbeitskreis beschäftigt sich in seiner Revue mit dem Mythos des „Zigeuners“, entlarvt in Sketchen die Vorurteile und Doppelmoral deutscher Spießbürger und Politiker und klärt in Referaten auf über die Situation und Geschichte der Roma. Begleitet wird das Ganze von leichter Musik, die einen Bogen spannt von Alexandras „Zigeunerjunge“ bis zum „Gypsi Jazz“.

Sonntag, 6. März 2016
Zeche Carl
Wilhelm-Nieswandt-Allee 100
45326 Essen-Altenessen

Beginn:  16:00 Uhr
Einlass: 15:30

Flyer-Download HIER

 
Essener SPD rutscht weiter nach rechts PDF Drucken E-Mail
Erklärung der DKP Essen zum Rücktritt von Britta Altenkamp v. 05.02.2016

Guido Reil aus Karnap hatte Anfang Januar damit angefangen und seine Genossen aus dem Essener Norden haben diese Steilvorlage gerne aufgegriffen: weil die Menschen im Essener Norden viele Probleme sehen, versuchen sie sich nun als deren Sprecher aufzuschwingen. Leider benutzen sie dafür das hochemotionale Thema der Flüchtlingsunterbringung in einem Kontext, der schnell die Unterstützung von Rechtsaußen gefunden hat.

Britta Altenkamp hatte dieser Haltung inhaltlich etwas entgegenzusetzen, nämlich eine wesentlich sozialere Position. Deswegen betrachtet die DKP Essen den Rücktritt von Frau Altenkamp als kein gutes Omen.

Wir verschweigen darüber jedoch nicht die sozialen Probleme des Essener Nordens, die zweifelsohne vorhanden sind. Sie waren es aber bereits vor der Ankunft der vielen Geflüchteten. Und die SPD hat nicht unwesentlich zur Verschärfung dieser Probleme beigetragen. Dass sie sich jetzt, wo sich die Situation zuspitzt, als Sprecher des einfachen „Mannes“ aufschwingen wollen, ist dann nur noch als grotesk zu bezeichnen.

Wir greifen in der Flüchtlingsfrage lieber auf die Solidarität als ehemalige Leitlinie der SPD zurück, die bedeutet, dass sich die einen Armen nicht gegen die anderen ausspielen lassen dürfen. Nur wenn wir gemeinsam für mehr bezahlbaren Wohnraum, für mehr Arbeitsplätze und besser Löhne streiten, dann werden wir die jetzigen Zustände zu ändern beginnen. Außerdem müssen sofort alle Waffenexporte eingestellt und alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet werden. Sie kosten Abermilliarden von Euros, die uns dann für die Lösung der sozialen Probleme vor Ort fehlen.
 
Demo-Absage: Nord-SPD beklagt die Folgen der Politik, die sie selber fabriziert hat PDF Drucken E-Mail
Pressemitteilung DKP-Kreisvorstand Essen/24.01.2016

Die Politik der SPD im Essener Norden kann man nur mit "totale Verwirrung" titulieren, wenn man nicht bösartig werden will. Zu Recht gibt es massive Beschwerden gegen deren Aufruf zur Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte auch in den eigenen Reihen. Denn wer sich rechtsradikaler Parolen wie "Das Boot ist voll" bedient, befördert genau jene Nazis und Rechtspopulisten von NPD und AfD, weshalb die Demo nun abgesagt wurde.

Dass sich einem solchen Gruselkabinett linke Kräfte entgegenstellen wollten, ist nur zu verständlich.

Was jedoch bemerkenswert ist, dass die Sozialdemokraten Ursache und Wirkung verwechseln. Waren doch in dieser Stadt die längsten Jahre die Sozialdemokraten die bestimmende Partei im Rat der Stadt. Und trotzdem hat sich am Nord-Süd-Gefälle nichts geändert. Der reiche Süden hat sich stets gegen die sozialen Probleme des Nordens abgeschottet. Alleine die Verteilung des sozialen Wohnungsbaus spricht eine deutliche Sprache.

Hinzu kommt, dass es vor allem die Kriege sind, welche die Fluchtbewegungen verursachen. Die massiven Waffenexporte der Bundesregierung, die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Ausbeutung der Rohstoffe in vielen Ländern der Welt befeuern kriegerische Auseinandersetzungen und vertiefen schlimmste Armutszustände. Alles unter Beteiligung der SPD zu Gunsten des großen Kapitals. Die Verschärfung der Armut im eigenen Land haben wir u.a. der Einführung von Hartz IV durch die SPD zu verdanken. Ein nationales "WIR" gibt es nicht in einer Klassengesellschaft, nur ein Oben und Unten. Den 62 Superreichen dieser Welt muss endlich etwas weggenommen werden, dann ist genug für alle da!
 
Guido Reil, SPD-Ratsherr, spielt mit dem Feuer PDF Drucken E-Mail

Persönliche Erklärung von Siw Mammitzsch, Mitglied des Kreisvorstandes der DKP Essen zum Interview mit SPD-Ratsherr Guido Reil am Freitag, den 08. Januar in der NRZ:

Im NRZ-Interview von Freitag, den 08. Januar bedient sich der Sozialdemokrat aus Karnap rassistischer Vorurteile, schürt Sozialneid und spricht sich praktisch gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus. Er unterschlägt dabei, dass es auch die SPD in den vergangenen Jahren mit ihrer verfehlten Sozialpolitik war, die weite Teile der langjährig ansässigen Bevölkerung, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, verarmen ließ. Und er verkennt, dass es vor allem diese Armut und die Angst vor dem weiter voranschreitenden sozialen Abstieg ist, die die Angst vor Flüchtlingen verschärfen. Und nun macht er sich im Namen der SPD diese Angst zu nutze und spaltet die Menschen. Dabei haben sie nicht Hartz IV geschaffen und sie sind auch nicht verantwortlich für die milliardenschweren Kriegseinsätze der Bundeswehr für die Interessen der Konzerne, die die Fluchtbewegungen überhaupt erst ausgelöst haben. Würde dieses Geld in soziale Infrastruktur gesteckt, wäre für alle genug da.

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