Willkommen bei der DKP Essen
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Hier erhalten Sie alle aktuellen Informationen rund um die Essener DKP und Aussagen zur Politik nicht nur in unserer Stadt.

Seit der Neukonstituierung der kommunistischen Partei in der Bundesrepublik ist die DKP in Essen mit einer eigenen Kreisorganisation vertreten.

Diese hat Parteigruppen in fast allen Essener Stadtbezirken.
Die Mitglieder und Gruppen der DKP engagieren sich überall dort, wo sie können, für die Belange der Menschen in dieser Stadt.

Sie sind aktiv in zahlreichen Initiativen, z.B
* Betrieb und Gewerkschaft
* Essener Friedensforum
* Arbeitsloseninitiative
* Mietergemeinschaft Essen
* Initiative gegen den Weiterbau der A52
* Initiative für den Erhalt der Stadtteilbibliotheken
* u.v.m.

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Wichtige Termine 

 
 30.09.2016/19:00

Konzertes mit Esther Bejarano (Auschwitz-Überlebende aus dem Mädchen-Orchester des KZ) mit der Microphone-Mafia Rap-Band am 30.09.2016 um 19 Uhr. Burggymnasium Essen/Aula
Diese Band wird auch am 3.10. auf der Friedenskundgebung auftreten.
Im Anschluss an diese Veranstaltung findet um 21 Uhr eine Mahnwache für die Opfer rechter Gewalt statt. Das Essener Friedensforum wird daran teilnehmen und ruft alle Bürger/innen auf, sich ebenfalls daran zu beteiligen.
Weiter Info siehe: http://www.essener-friedensforum.de/
03.10.2016/15:00
Friedenskundgebung ab 15:00 Willy-Brandplatz
Weiter Info siehe: http://www.essener-friedensforum.de/
09.11.2016/
ganztägig
Am 09. November sollen den ganzen Tag über die Essener Stolpersteine zur Erinnerung an die Opfer des Hitler-Faschismus zwischen 1933 und 1945 gereinigt werden. Mit den Stolpersteinen, dem Kunstprojekt von Gunter Demnig, wird in vielen Städten Deutschlands und auch in Europa an das Schicksal der von den Nazis diskriminierten, verfolgten und ermordeten Menschen erinnert. Sie geben Opfern wieder einen Namen. Auch in Essen sind an vielen Orten Stolpersteine verlegt worden, in denen die Namen der Diskriminierten, Deportierten und Ermordeten eingraviert sind. Mehr Informationen gibt es unter diesen Links: http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:EPogromNacht/2016#Aufruf20161109 und https://www.facebook.com/events/311805555857988/
09.11.2016/17:00 Uhr, Gedenkdemo
Vorplatz der Alten Synagoge aus hin zum Hirschlandplatz

 
 Ebenfalls am 09. November findet ab 17:00 Uhr eine Gedenkdemonstration mit abschließender Kundgebung in Erinnerung an die Novemberpogrome 1938 statt. Die Novemberpogrome waren wesentlicher Teil der Kriegsvorbereitung. Sie dienten der weiteren Untermauerung der Rassenideologie der Faschisten, mit der sie bis 1945 Unterjochung, Versklavung und Vernichtung sogenannter „minderwertiger Rassen“ legitimierten. Der 9. November steht für die Erinnerung an den Holocaust, an den millionenfachen Mord an Juden.

Die Demonstration startet vom Vorplatz der Alten Synagoge aus hin zum Hirschlandplatz. Mehr Informationen gibt es unter diesen Links: https://www.facebook.com/events/1204337742970988/ und http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:EPogromNacht/2016#Aufruf20161109Ged


 

 

                                            A K T U E L L E S

 
Antikapitalistische Alternative - DKP kandidiert zu den Landtagswahlen in NRW PDF Drucken E-Mail

Pressemitteilung der DKP Nordrhein-Westfalen, 4. November 2016

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt mit einer Landesliste zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 an. Wir richten uns im Wahlkampf sowohl gegen die unternehmerfreundliche Politik der Landesregierung als auch gegen die rechte Hetze der AfD. Unsere Forderungen haben wir in einem „Sofortprogramm für NRW“ zusammengefasst.

Bei unserer Landesmitgliederversammlung am 23. Oktober beschlossen die DKP-Mitglieder der beiden Bezirksorganisationen Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen, zu den Landtagswahlen anzutreten und wählten eine Landesliste.

Auf den ersten drei Listenplätzen kandidieren:

Siw Mammitsch, Essen,  39 Jahre, Sozialwissenschaftlerin, Geschäftsführerin eines Mietervereins; Peter Lommes, Krefeld, 60 Jahre, Kaufmann in der Wohnungswirtschaft, Vorsitzender des FB 13 im Verdi Bez. Linker Niederrhein und Shabnam Shariatpanahi, Duisburg, 36 Jahre, mit Eltern im Alter von 12 Jahren aus politischen Gründen aus dem Iran geflüchtet, Diplom Pädagogin. Außerdem will die DKP in mehreren Wahlkreisen Direktkandidaten aufstellen.

Die sozialen Problem in NRW entschärfen

„Krieg ist Fluchtursache Nummer Eins“ - und: „Geld ist genug da – es muss umverteilt werden“, so stellen wir es in unserem Sofortprogramm fest. Mit den Forderungen wollen wir zeigen, dass eine andere Politik sofort die größten sozialen Probleme in NRW entschärfen könnte: Armut und Sozialabbau, die Integration der Flüchtlinge, die Explosion der Mieten und die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher. Die Voraussetzung sehen wir darin, die Kriegspolitik der Bundesregierung zu beenden und die größten Unternehmen zu zwingen, soziale Verbesserungen zu bezahlen.

Unsere Spitzenkandidatin Siw Mammitzsch fasst zusammen: „Einheimische und Flüchtlinge haben dieselben Interessen, und sie haben dieselben Gegner: Die Banken und Konzerne, die von Armut und Krieg profitieren. Die DKP sagt: 'Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen'.“ Wir fordern zum Beispiel, aus öffentlichen Mitteln 40.000 Arbeitsplätze zu schaffen, die an den Krankenhäusern in NRW fehlen, und sofort mit dem Bau von 200.000 Sozialwohnungen zu beginnen.

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3. Oktober 2016 in Kalkar+Essen PDF Drucken E-Mail
Doppel-Aktion in Kalkar und Essen gegen die
Bundeswehr- und NATO- Kommandozentrale und die NATO-Kriegstagung


Friedenskundgebung Essen ab 15:00 Willy-Brandplatz   
Weiter Info siehe: http://www.essener-friedensforum.de/

Auch in 2016 demonstriert die Friedensbewegung wieder am 3. Oktober im niederrheinischen Kalkar gegen die dortige Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale. In diesem Jahr findet eine ganz besondere Aktion statt: Eine Doppel-Aktion mit Stationen in Kalkar und Essen. Nicht nur die Luftwaffen-Kommandozentralen, die u.a. die Kriegseinsätze der Bundesluftwaffe in Syrien und auf anderen Schauplätzen steuern, sind in Kalkar angesiedelt. Auch eine militärische Denkfabrik, das Joint Air Power Competence Center hat hier seinen Sitz. Und dieses JAPCC führt direkt nach dem 3. Oktober in Essen seine jährliche Tagung durch, um Kriegsszenarien in der heutigen Zeit durchzuplanen. Klar, dass wir das nicht ohne Protest hinnehmen. Daher fahren wir nach der Demonstration mit Bussen und PKW nach Essen, um dort an einem großen Friedens- und Protestfest vor dem Hauptbahnhof teilzunehmen. Kommt alle am 3. Oktober nach Kalkar und anschließend nach Essen.
Infos über die Anreise hier
http://demo-kalkar.de/anreise/

HomePage
www.demo-kalkar.de

 
Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau PDF Drucken E-Mail

Die Waffen nieder!!!
Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen.
Wir rufen auf zur bundesweiten Demonstration am 8.10.2016 in Berlin.



Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit.
Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein.

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.
Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.
 
Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden.

Wir verlangen von der Bundesregierung:

  • den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen
  • die drastische Reduzierung des Rüstungsetats
  • den Stopp der Rüstungsexporte
  • die Ächtung von Kampfdrohnen
  • keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands.

Demo-Seite: www.friedensdemo.org
 
Rechte Gewalt stoppen in Dortmund und anderswo! PDF Drucken E-Mail

ES REICHT!  Demonstration & Abschlusskundgebung
Samstag 24. Sept. 13 Uhr
Dortmund Hbf (Nordausgang/Steinwache)


Am 14. August wurde ein Dortmunder Antifaschist, der Mitglied der LINKEN ist, am helllichten Tag vor seiner Haustür am Westpark von drei Vermummten angegriffen und mit einem Messer attackiert. Zuvor hatte er Anzeige gegen stadtbekannte Nazis gestellt.

Der Überfall ist trauriger Höhepunkt einer Reihe steigender Gewalt von Rechts in Dortmund:
Angriff auf das Rathaus, Übergriff auf Journalisten, Morddrohungen und Einschüchterungen.
Es erinnert an die Zeit der fünf Morde, die zwischen 2000 und 2006 von Nazis in Dortmund begangen wurden.

Die Situation ist Teil von zunehmender rechter Gewalt im ganzen Bundesgebiet.
Ob Dortmund oder anderswo: Wir wollen in einer Stadt leben, in der sich jeder und jede ohne Angst bewegen kann - überall!

Und das betrifft uns alle - denn jede und jeder, der nicht in das Weltbild der Nazis passt, steht vor der Gefahr eines Übergriffes.

Wenn wir uns nicht spalten lassen und gemeinsam für eine offene Gesellschaft kämpfen, zeigen wir den Nazis, dass sie hier nichts zu sagen haben.

Wir werden die Serie rechter Gewalt stoppen und uns nicht einschüchtern lassen, sondern stehen Seite an Seite mit den Opfern und Zeug*innen rechter Gewalt.
Getroffen wurde einer – gemeint sind wir alle!
Deswegen laden wir euch ein, mit uns am 24. September 2016 zu einer Demonstration auf die Straße zu gehen und ein Zeichen gegen rechte Gewalt zu setzen.

Flyerdownload HIER

 
UZ Pressefest 2016 / Programm Roter Mark NRW PDF Drucken E-Mail

Flyer-Download

 
Aufruf der DKP zum 1. Mai 2016 PDF Drucken E-Mail

Heraus zum 1. Mai: Solidarität mit den Verfolgten!
Gemeinsam kämpfen gegen das Kapital!


Wir rufen auf zur Teilnahme an den Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften organisieren die Demonstrationen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Im Fokus stehen dabei die Solidarität mit den Geflüchteten, aber auch mit denen, die unter Lohndumping, Leiharbeit und schlechten Arbeitsbedingungen leiden, die trotz lebenslanger Arbeit von ihrer Rente nicht leben können, und mit den Frauen, die immer noch für gleiche Arbeit mehr als ein Fünftel weniger Lohn bekommen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Die Bundeswehr ist in 18 Regionen der Welt im Einsatz. Der offizielle Rüstungsetat soll jährlich von 35  auf 56 Milliarden Euro steigen. Hinzu kommt ein Aufrüstungsprogramm von 130 Milliarden Euro. Deutschland ist weltweit Waffenexporteur Nummer drei weltweit. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern soll ermöglicht werden. Allein diese kurze Aufzählung zeigt, dass ein grundsätzlicher Politikwechsel notwendig ist. Doch dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie.

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8. Mai 1945: Befreiung vom Faschismus – der Kampf geht weiter! PDF Drucken E-Mail
Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!


Am 8. Mai 2016 jährt sich zum einundsiebzigsten Mal die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, jährt sich der Sieg der Armeen und Völker der Anti-Hitler-Koalition und damit einhergehend die Befreiung ihrer Länder von der Okkupation durch den deutschen Expansionismus und der Befreiung des deutschen Volkes von der faschistischen Herrschaft.

Damit wurde ein Schlussstrich unter den brutalsten und menschenverachtendsten Krieg gezogen, welchen die Welt bis dahin erlebt hatte. Die Weltherrschaftspläne der Führungsriege der NSDAP, der Generäle der faschistischen Wehrmacht und der Industrie- und Bankkreise, die zu ihrer Durchsetzung 1933 Hitler an die Macht gehievt hatten, waren gescheitert. Für sie war der 8. Mai 1945 eine Niederlage. Doch für die Menschen in Europa war es ein Tag der Befreiung.

Unter dem Eindruck der 12 Jahre Nazi-Diktatur und der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers wurde der Schwur von Buchenwald abgelegt. Der inhaltliche Kern dieses Schwurs ist: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.“ Die damit in ihrem Zusammenhang formulierte Schlussfolgerung der Antifaschisten ist Leitschnur auch für die DKP.
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RWE-Aktien sofort verkaufen PDF Drucken E-Mail
PM DKP-Essen 06.03.2016
Keine Sozialisierung von Konzernverlusten, keine Erhöhung der Grundsteuer

So ist das, wenn man auf Einnahmen aus Aktien spekuliert, die noch gar nicht feststehen. Weil Herr Klieve mit Einnahmen in Höhe von 50 Cent Dividende pro Aktie rechnete, fehlen am Ende über 9 Mio. Euro im städtischen Haushalt. Und weil der Stärkungspakt zwingend einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2017 vorschreibt, ziehen schon wieder die Gewitterwolken der Kommunalaufsicht über Essen zusammen.

Die DKP Essen fordert deshalb den sofortigen Verkauf der RWE-Aktien. Die Eile hat einen guten Grund: Schon zum 01. April diesen Jahres soll der RWE-Konzern aufgespalten werden in einen neuen und einen alten Teil. Das wird den Wert der Stammaktien, die ja beim alten Teil verbleiben, noch mehr ruinieren. Die Folge: weitere Abschreibungen im Haushalt der Stadt Essen. Und weil nur die Muttergesellschaft für die Absicherung des Atomrückbaus haftet, werden somit auch noch diese Lasten den Bürgern aufgebürdet, sie werden sozialisiert. Zudem werden bei weiter sinkenden Gewinnen auch in Zukunft keine Dividenden mehr ausgezahlt werden.

In dieser Gemengelage ist ein sofortiger Verkauf die einzige Option. Jedoch nur unter einer Bedingung: die Einnahmen aus dem Verkauf landen nicht im schwarzen Loch des Haushaltes. Bei einem derzeitigen Aktienverkauf lägen die Einnahmen für die Stadt Essen bei knapp 210 Mio. Euro. Diese Gelder dürfen ausschließlich für notwendige Investitionen in die soziale und öffentliche Infrastruktur investiert werden, um z.B. den Instandhaltungsstau an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden zu beenden. Ein Teil der Gelder muss außerdem in den Neubau von Sozialwohnungen fließen, die dauerhaft in städtischer Hand bleiben. Dies wäre mal ein sinnvoller Beitrag, der absehbaren Wohnungsnot und ständig steigender Mieten zu begegnen.

Zudem könnte die Stadt bei einem Verkauf der Aktien auf die Erhöhung der Grundsteuer B verzichten. Das käme direkt allen Bürgerinnen und Bürgern zugute. Den Bürgern ist es nicht mehr zu vermitteln, dass ohnehin klamme Kommunen mit Aktien an den Börsen spekulieren. Im Jahr 2013 musste das Eigenkapital der Stadt Essen bereits um 630 Mio. bereinigt, also abgeschrieben werden. Bevor die Restwerte der Aktien weiter verbrannt werden, sollten wir sie lieber sinnvoll investieren.

Nun hören wir schon das Lamentieren um die Gefährdung von Arbeitsplätzen, wenn die Stadt alle Aktien mit einem Schlag verkauft. Aber: RWE hatte bereits ohne diesen Verkauf den Abbau von über 10.000 Arbeitsplätzen bis Ende 2016 beschlossen. Die Wende hin zu erneuerbaren Energien haben die Konzernlenker verschlafen, nicht die Kommunen und die Menschen. Um Arbeitsplätze und die Stromversorgung sichern zu können, gehören derartig wichtige Konzerne in gesellschaftliche Hand. Solange die Gewinne fließen, werden sie privatisiert. Sobald sich Verluste einstellen, wird alles versucht, sie der Allgemeinheit unterzujubeln. Ein Verkauf der Aktien würde diese Schweinerei beenden.
 
Essener Norden: 6 spuriger Ausbau der A42 verhindern PDF Drucken E-Mail
23.02.16: Bürgerantrag in die Bezirksvertretung V eingebracht
Für mehr und mehr Unruhe in den an die A42 angrenzenden Wohnbereichen sorgt die Ankündigung von Straßen NRW, den 6- bzw. 8-spurigen Ausbau der A42 in den neuen Bundesverkehrswegeplan mit aufnehmen zu lassen. In Verbindung mit dem geplanten Ausbau der A52 würde im Essener Norden ein Verkehrsknotenpunkt in der Dimension des Autobahnkreuzes Kaiserberg entstehen. Nahezu eine Verdopplung des Verkehrs ist zu erwarten.

In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung V übergaben Vertreter von Bürgerliste Nord und DKP einen Bürgerantrag, den mittlerweile 313 Bürger aus dem Essener Norden, vorwiegend aus den betroffenen Wohngebieten, unterzeichnet haben.

Sie fordern mit ihrer Unterschrift, dass die Bezirksvertretung, aber auch Rat, Land und Bund sich gegen den geplanten Ausbau aussprechen.

Bürgerliste Nord und DKP haben angekündigt, die Unterschriftensammlung fortzusetzen und den Widerstand solange zu mobilisieren, bis die Pläne vom Tisch sind. 
 
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